Volltextveröffentlichungen (16)

• HRR Strafrecht

  § 24 Abs. 2 StPO
  Besorgnis der Befangenheit (öffentlich zugänglicher privater Facebook Account des Vorsitzenden; innere Haltung; Zusammenhang mit konkretem Strafverfahren; Befürchtung des Fehlens der gebotenen Neutralität)

• lexetius.com
• Burhoff online

  Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, Facebookprofil, Vorsitzender

 
• IWW

  § 338 Nr. 3, § 24 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 24 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 2 Satz 1 StPO

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 24 Abs 2 StPO
  Richterablehnung: Ablehnung des Vorsitzenden einer Strafkammer wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund des Inhalts seines Facebook-Profils

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Befangenheit eines Strafrichters, der öffentlich ein T-Shirt mit dem Aufdruck trägt "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

• Jurion

  Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters; Antrag auf Ablehnung eines Richters

• online-und-recht.de

  Befangenheit des Richters wegen öffentlichem Facebook-Posting

• kanzlei.biz

  Befangenheit eines Richters wegen Facebook-Auftritt

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Befangenheit eines Richters wegen privater Facebook-Einträge; §§ 24, 338 Nr. 3 StPO

• RA Kotz

  "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA."

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters; Antrag auf Ablehnung eines Richters

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)

  "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…" - Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden

• beck-blog (Kurzinformation)

  "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafrecht: Kritische Äusserungen auf Facebook können Befangenheit des Richters begründen

 
• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Facebook - Richter wegen Posting und Foto für befangen erklärt

• lawblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Richter stolpert über sein Facebook-Profil

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA...

• lto.de (Kurzinformation)

  Strafrichter wegen Facebook-Profils befangen: "Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

• archive.is (Pressebericht, 23.02.2016)

  Rostocker Richter stolpert über Facebook-Auftritt

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Strafrichter als "Scherzkeks" - Verteidiger lehnte einen Richter wegen zwiespältiger Sprüche auf Facebook als befangen ab

• sueddeutsche.de (Pressebericht, 23.02.2016)

  Richter verspielt seine Reputation mit Facebook-Bild

• thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

  "Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Nach Foto-Post von Richter auf Facebook: Befangenheit! - Foto auf Facebook mit Kommentar und Likes

• svz.de (Pressebericht, 24.02.2016)

  Der Richter und die Facebook-Posse

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Strafrichter wegen Facebook-Auftritt befangen

• mycsc.de (Kurzinformation)

  Rostocker Richter nach Facebook-Foto für befangen befunden

• haufe.de (Kurzinformation)

  Facebook-Fehltritt eines Vorsitzenden Richters

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Befangenheit: Urteil wegen Facebook-Eintrags eines Richters aufgehoben

• juraexamen.info (Kurzinformation)

  Facebook-Eintrag eines Richters

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Privates Facebook-Profil eines Richters kann Besorgnis der Befangenheit begründen

Besprechungen u.ä. (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)

  "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…" - Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

  Richter wegen Facebook-Profil befangen

• betrifftjustiz.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Richterliche Selbstherrlichkeit in der Wagenburg

Sonstiges (2)

• lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Klarstellung des LG Rostock: Wegen Facebook-Postings befangener Richter bleibt im Dienst

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Besorgnis der Befangenheit eines Richters - Kommentar zum Beschluss des BGH vom 12.01.2016" von Klaus-Ulrich Ventzke, original erschienen in: NStZ 2016, 218 - 220.

Papierfundstellen

• NStZ 2016, 218
• StV 2016, 271
• StV 2016, 537 (Ls.)
• MMR 2016, 279
• K&R 2016, 265

Wird zitiert von ... (2)  

• BGH, 06.03.2018 - 3 StR 559/17

  Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit (Sicht eines …

  Maßstab für die Beurteilung dieser Voraussetzungen ist ein vernünftiger bzw. verständiger Angeklagter (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - 4 StR 275/09, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 21;… Beschlüsse vom 8. Mai 2014 - 1 StR 726/13, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 23; vom 12. Januar 2016 - 3 StR 482/15, NStZ 2016, 218, 219).
• LG Leipzig, 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16

  Besorgnis der Befangenheit, Sachverständiger, Facebookposts

  Ein Ablehnungsgrund ist dann gegeben, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhaltes Grund zu der Annahme hat, der Abgelehnte nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die seine erforderliche Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit störend beeinflussen kann, wobei Maßstab für die Beurteilung dieser Voraussetzungen ein vernünftiger bzw. verständiger Betroffener ist (vgl. BGH, 3 StR 482/15, Beschluss vom 12.01.2016, zitiert nach Juris).