Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2016 - VI ZR 491/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 OEG, § 30 BVG, § 31 BVG, § 252 S 2 BGB, § 287 Abs 1 BGB
    Erstattungsanspruch eines Bundeslandes für an einen Straftatverletzten erbrachte Rentenleistungen: Behandlung der Grundrente; Grundsätze für eine Prognoseentscheidung zur Bemessung des Erwerbsschadens

  • verkehrslexikon.de

    Erstattungsanspruch eines Bundeslandes für an einen Straftatverletzten erbrachte Rentenleistungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Funktion der Grundrente nach § 31 Bundesversorgungsgesetz (BVG); Erforderliche Prognose der hypothetischen Einkommensentwicklung bei einem bereits langjährig im Erwerbsleben stehenden Geschädigten für die Bemessung des Erwerbsschadens; Beschränkte Nachprüfung einer vom Tatrichter nach freiem Ermessen vorzunehmenden Schadensschätzung durch das Revisionsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OEG § 5; BVG §§ 30 ff.; BGB § 252; ZPO § 287
    Funktion der Grundrente nach § 31 Bundesversorgungsgesetz ( BVG ); Erforderliche Prognose der hypothetischen Einkommensentwicklung bei einem bereits langjährig im Erwerbsleben stehenden Geschädigten für die Bemessung des Erwerbsschadens; Beschränkte Nachprüfung einer vom Tatrichter nach freiem Ermessen vorzunehmenden Schadensschätzung durch das Revisionsgericht

  • rechtsportal.de

    Funktion der Grundrente nach § 31 Bundesversorgungsgesetz ( BVG ); Erforderliche Prognose der hypothetischen Einkommensentwicklung bei einem bereits langjährig im Erwerbsleben stehenden Geschädigten für die Bemessung des Erwerbsschadens; Beschränkte Nachprüfung einer vom Tatrichter nach freiem Ermessen vorzunehmenden Schadensschätzung durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Grundrente nach § 31 BVG hat keine Lohnersatzfunktion

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 793
  • MDR 2016, 461
  • VersR 2016, 415



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 19.09.2017 - VI ZR 530/16  

    Bemessung des Erwerbsschadens eines selbständig tätigen Verkehrsunfallverletzten:

    Das muss sich allerdings nicht im Verlust bisher bezogener Einnahmen zeigen, sondern kann auch dadurch sichtbar werden, dass ohne die Schädigung zu erwartende, gegebenenfalls auch gesteigerte Gewinne nicht gemacht werden konnten (Senatsurteile vom 5. Mai 1970 - VI ZR 212/68, BGHZ 54, 45, 50 ff.; vom 31. März 1992 - VI ZR 143/91, NJW-RR 1992, 852 unter II 1; vom 12. Januar 2016 - VI ZR 491/14, VersR 2016, 415 Rn. 17).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.08.2018 - L 2 EG 8/18  

    Erziehungsgeld- und Elterngeldrecht

    Andererseits dürfen an entsprechende Feststellungen auch keine zu hohen Anforderungen gestellt werden (BGH, Urteil vom 12. Januar 2016 - VI ZR 491/14 - NJW-RR 2016, 793; BGH, Urteil vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98 - VI ZR 65/98).
  • OLG München, 19.08.2016 - 10 U 1524/16  

    Schmerzensgeld und Erwerbsschaden nach Verkehrsunfall

    Die nachfolgende Feststellung eines entgangenen Gewinns ist jedoch verfahrensfehlerhaft, denn erstens wird die Verpflichtung missachtet, die Schadensermittlung möglichst anhand konkreter Anhaltspunkte vorzunehmen und dem Geschädigten nicht vorschnell gleichsam pauschal einen abstrakt geschätzten Schaden für den Wegfall seiner Arbeitskraft zuzusprechen (BGH r + s 2016, 205).
  • OLG Dresden, 18.04.2018 - 1 U 1509/17  

    Ersatzfähigkeit von Reisekosten des Prozessbevollmächtigten zu einem aufgehobenen

    Da der zu ersetzende Schaden nicht im Wegfall oder der Minderung der Arbeitskraft als solcher liegt, setzt dieses voraus, dass sich der Ausfall oder die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit sichtbar im Erwerbsergebnis ausgewirkt hat (BGH, Urt. v. 12.01.2016, Az.: VI ZR 491/14, NJW-RR 2016, 793, 794, Tz. 17; OLG Saarbrücken, Urt. v. 28.02.2013, Az.: 4 U 587/10, NJW-RR 2013, 1112, 1117; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 252 Rn. 14).
  • LG Cottbus, 18.04.2016 - 3 O 61/12  

    Deliktshaftung: Regressansprüche des Dienstherren bei gefährlicher

    (BGH, Urteil vom 27.06.2006 - VI ZR 337/04 - NJW 2006, 3565 m.w.N., beckonline, BGH, Urteil vom 12. Januar 2016 - VI ZR 491/14 -, Rn. 11, juris; MüKoBGB/Grothe, 7. Aufl. 2015, BGB § 199 Rn. 41, beck-online).
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