Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    UWG § 4 Nr. 4; UMV Art. 12 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 2, Art. 101 Abs. 2; Rom-II-VO Art. 8 Abs. 2; MarkenG § 125b Nr. 2, § 14 Abs. 6, § 19 Abs. 3 Nr. 2

  • IWW

    § 547 Nr. 6 ZPO, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 3 Abs. 1 TMG, § 3 TMG, Art. 3 der Richtlinie 2000/31/EG, Richtlinie 2000/31/EG, Art. 40 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, Art. 6 Abs. 1, 2 der Verordnung (EG) Nr. 864/2007, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 4 Nr. 10 UWG, § 4 Nr. 4 UWG, §§ 305 ff. BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 2 BGB, Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG, § 69d Abs. 1 UrhG, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB, Richtlinie 93/13/EWG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 559 Abs. 1 ZPO, Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung (EU) Nr. 2015/2424, Verordnung (EG) Nr. 2868/95, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 2869/95, § 23 Nr. 3 MarkenG, Art. 89 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002, § 125b Nr. 2, § 14 Abs. 6, § 19 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG, § 242 BGB, Art. 267 Abs. 3 AEUV

  • bundesgerichtshof.de PDF

    World of Warcraft II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    World of Warcraft II

    § 4 Nr 4 UWG, Art 12 Abs 1 Buchst c EUV 2015/2424, Art 12 Abs 2 EUV 2015/2424, Art 101 Abs 2 EUV 2015/2424, Art 8 Abs 2 EGV 864/2007
    Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Computerspiel-Herstellers niedergelegten Spielregeln; mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers als unlautere produktbezogene Behinderung; anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung einer Unionsmarke; Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II

  • Telemedicus

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells - World of Warcraft II

  • JurPC

    World of Warcraft II

  • Jurion

    Markenverletzung betreffend die Verwendung der Bezeichnungen "World of Warcraft Bot" und "WOW Bot"; Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung durch Missachtung der AGB; Einbeziehung der missachteten AGB in die Verträge des Verwenders; Niederlegung von Spielregeln in den AGB durch den Veranstalter eines Spiels; Bewertung einer geschäftlichen Handlung als wettbewerbswidrig; Unlautere Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers; Beurteilung der Ansprüche auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung einer Unionsmarke nach deutschem Recht

  • Betriebs-Berater

    Missachtung von Geschäftsbedingungen - World of Warcraft II

  • online-und-recht.de

    Bot-Software "Honorbuddy" und "Gatherbuddy" verletzten Rechte an World of Warcraft

  • kanzlei.biz

    Vertrieb von Bots für "World of Warcraft" ist rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenverletzung betreffend die Verwendung der Bezeichnungen "World of Warcraft Bot" und "WOW Bot"; Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung durch Missachtung der AGB; Einbeziehung der missachteten AGB in die Verträge des Verwenders; Niederlegung von Spielregeln in den AGB durch den Veranstalter eines Spiels; Bewertung einer geschäftlichen Handlung als wettbewerbswidrig; Unlautere Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers; Beurteilung der Ansprüche auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung einer Unionsmarke nach deutschem Recht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    World of Warcraft II

    A) Der lauterkeitsrechtliche Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung im Sinne von § ... 4 Nr. 4 UWG durch Missachtung der Geschäftsbedingungen setzt grundsätzlich voraus, dass die missachteten Geschäftsbedingungen in die Verträge des Verwenders einbezogen werden und der Inhaltskontrolle standhalten. Das gilt auch dann, ...

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Computerspiel-Herstellers niedergelegten Spielregeln; mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers als unlautere produktbezogene Behinderung; anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung einer Unionsmarke; Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum lauterkeitsrechtlichen Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung durch Missachtung der AGB ("World of Warcraft II")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Schummelsoftware in der Gaming-Industrie

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Blizzard erfolgreich gegen Bot-Anbieter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Botsoftware für Online-Spiel Word of Warcraft ist bei Umgehung von Schutzvorkehrungen eine wettbewerbsrechtlich unlautere produktbezogene Behinderung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Spiele-Anbieter darf Word of Warcraft-Bot verbieten

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtswidrigkeit bei Bots

  • t-online.de (Pressemeldung, 19.01.2017)

    Blizzard-Klage: BGH verbietet Betrug mit Bots und Cheat-Tools

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Spiele-Anbieter dürfen Bot-Software verbieten

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Spielregeln für Onlinespiele sind (doch) AGB - aber ein Bot-Verbot ist wirksam

  • juve.de (Kurzinformation)

    Blizzard gewinnt gegen Bossland

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    World of Warcraft I+II - Urheberrechtsverletzung und wettbewerbswidrige Behinderung durch Buddy-Bots

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Streit um WoW-Bots

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    World of Warcraft: Bot-Software verstößt gegen Wettbewerbsrecht

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Anbieter von Online-Spielen kann den Vertrieb von Mogelsoftware verbieten

Sonstiges (3)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Streit um Spielvorteile in World of Warcraft - Bots vor dem BVerfG

  • spielerecht.de (Sitzungsbericht)

    Bossland vs. Blizzard: Verhandlung gegen Bot-Anbieter

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BGH vom 12.01.2017 - World of Warcraft II" von Dr. Simon Apel, original erschienen in: WRP 2017, 434 - 447.

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 36
  • ZIP 2017, 2170
  • MDR 2017, 350
  • GRUR 2017, 397
  • MMR 2017, 394
  • BB 2017, 321
  • K&R 2017, 272



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 210/16  

    Wettbewerbsverstoß eines Anbieters von Telekommunikationsdienstleistungen:

    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der relevanten Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher oder sonstiger Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 65 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 137/15, GRUR 2017, 92 Rn. 14 = WRP 2017, 46 - Fremdcoupon-Einlösung; Urteil vom 12. Januar 2017 - I ZR 253/14, GRUR 2017, 397 Rn. 49 = WRP 2017, 434 - World of Warcraft II).
  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16  
    Eine für die Beurteilung des Unterlassungsanspruchs maßgebliche Änderung der Rechtslage ist dadurch nicht eingetreten (BGH, GRUR 2017, 397, Rn. 88 - World of Warcraft II).

    Die Rechte aus der Marke nach Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV oder Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV, deren Anwendung eine Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (BGH, GRUR 2017, 397, Rn. 92 - World of Warcraft II).

  • OLG München, 17.08.2017 - 29 U 1917/16  

    Whitelisting III - Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit eines Internetwerbeblockers

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m. w. N.).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15  

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; BGH GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.10.2017 - III ZR 56/17  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens:

    Denn die formularmäßig gestalteten Vertragsbedingungen der Beklagten unterliegen der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung und können vom Revisionsgericht selbst ausgelegt werden (vgl. st. Rspr, z.B. Senat, Urteile vom 18. Februar 2016 - III ZR 126/15, BGHZ 209, 52 Rn. 44 und vom 29. Mai 2008 - III ZR 330/07, NJW 2008, 2495 Rn. 11; BGH, Urteile vom 9. Mai 2017 - XI ZR 308/15, BeckRS 2017, 111072 Rn. 25; vom 12. Januar 2017 - I ZR 253/14, BeckRS 2017, 101166 Rn. 65 und vom 6. Juli 2011 - VIII ZR 293/10, NJW 2011, 3510 Rn. 18).

    Die Bedingungen sind dabei ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden nach dem objektiven Inhalt und typischen Sinn der in Rede stehenden Klausel einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden werden (st. Rspr., z.B. Senat, Urteile vom 17. Februar 2011 - III ZR 35/10, NJW 2011, 2122 Rn. 10 und vom 29. Mai 2008 aaO Rn. 19; BGH, Urteile vom 9. Mai 2017 aaO; vom 12. Januar 2017 aaO; vom 7. November 2014 - V ZR 305/13, NJW-RR 2015, 181 Rn. 9 und vom 6. Juli 2011 aaO).

  • OLG Stuttgart, 16.03.2017 - 7 U 155/16  

    Scheitern eines Verkaufsauftrags für ein Pferd: Zurückbehaltungsrecht an einem

    Damit liegt eine - prozessual unzulässige - alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Auswahl überlassen wird, auf welchen der beiden unterschiedlichen Klagegründe es die Verurteilung stützen soll, nicht vor (vgl. nur BGH, Urteil vom 12.01.2017, I ZR 253/14 - juris Rn. 27 f. m.w.N.).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15  

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH Urt. v. 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, juris, - Wettbewerbsbezug Tz. 16; BGH GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 45; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 263/15  

    BretarisGenuair - Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der

    Für den Anspruch auf Schadensersatz und die der Vorbereitung seiner Berechnung dienenden Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung kommt es auf das zur Zeit der Verletzungshandlungen jeweils geltende Recht an (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 - I ZR 253/14, GRUR 2017, 397 Rn. 102 = WRP 2017, 434 - World of Warcraft II).

    Gemäß Art. 101 Abs. 2 GMV und Art. 101 Abs. 2 UMV ist auf die Ansprüche auf Schadensersatz, Auskunft und Rechnungslegung deutsches Recht anwendbar (vgl. BGH, GRUR 2017, 397 Rn. 103 ff. - World of Warcraft II).

  • OLG Dresden, 20.06.2017 - 14 U 50/17  

    Auskunftsanspruch bei unzulässiger E-Mail-Werbung

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 2017, 397 Rn 45 - World of Warcraft II, mwN).
  • OLG Frankfurt, 01.02.2018 - 6 U 37/17  

    Wettbewerbsverstoß durch gleichzeitigen Einsatz eines Taxis und eines

    Dies wird z.B. bei der Benutzung einer bestimmten Firmierung oder beim allgemeinen Werbeauftritt des Unternehmens angenommen (BGH aaO - Geschäftsführerhaftung, Tz. 19; GRUR 2017, 397 - World of Warcraft II, Tz. 110 m.w.N.) Im Streitfall kann dies nicht angenommen werden.
  • OLG München, 07.12.2017 - 23 U 1408/17  

    Abtretung, Abtretungsvereinbarung, Gewillkürte Prozessstandschaft,

  • OLG München, 07.12.2017 - 23 U 1407/17  
  • OLG München, 07.12.2017 - 23 U 1720/17  

    Unzulässige Berufung wegen bloßer Klageerweiterung

  • OLG München, 19.10.2017 - 23 U 1407/17  

    Unzulässige Berufung wegen bloßer Klageeerweiterung

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