Rechtsprechung
   BGH, 12.02.1958 - 4 StR 189/57   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1958,615
BGH, 12.02.1958 - 4 StR 189/57 (https://dejure.org/1958,615)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1958 - 4 StR 189/57 (https://dejure.org/1958,615)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1958 - 4 StR 189/57 (https://dejure.org/1958,615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 11, 273
  • NJW 1958, 797
  • MDR 1958, 530
  • JR 1958, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 17 Sa 52/18

    Außerordentliche Kündigung - üble Nachrede per WhatsApp

    Insoweit kommt es auf die Nichterweislichkeit der Wahrheit der Behauptung als objektiven Strafausschließungsgrund (vgl. BGH, 12. Februar 1958 - 4 StR 189/57) nicht an.
  • BGH, 21.10.1977 - 4 StR 686/76

    Entscheidungserheblichkeit der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten

    Die zitierte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 4, 194, 198; 11, 273, 277, 278) vermag die Ansicht des Oberlandesgerichts gleichfalls nicht zu stützen.
  • BGH, 24.11.1961 - 1 StR 140/61

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

    Denn diese Aufklärung kann für die Entscheidung selbst von Bedeutung seine Mit auf dieser Erwägung beruht es, wenn die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verlangt, daß im Verfahren wegen übler Nachrede vor der Anwendung des § 193 StGB grundsätzlich der Wahrheitsbeweis zu erheben ist, der zudem der Genugtuung des Verletzten dienen soll (vgl. BGHSt 11, 273, 277) [BGH 12.02.1958 - 4 StR 189/57].

    Zu Unrecht beruft sich der Generalbundesanwalt für seine gegenteilige Auffassung auf die schon oben unter 2 a) erwähnte Entscheidung BGHSt 11, 273 [BGH 12.02.1958 - 4 StR 189/57].

  • BayObLG, 18.02.1998 - 5St RR 117/97

    Ehrverletzung: Begründungsanforderung an Freispruch

    Nach herrschender Meinung ist allerdings bei den Straftatbeständen der §§ 185, 186 StGB die Prüfung des Rechtfertigungsgrunds aus § 193 StGB erst erlaubt, wenn zuvor der objektive und subjektive Tatbestand der Beleidigung oder der üblen Nachrede festgestellt wurde (BGHSt 4, 194/197; 11, 273/276; BayObLGSt 1983, 32/35; vgl. auch Graul NStZ 1991, die die Feststellung nur des objektiven, nicht aber des subjektiven Tatbestands für erforderlich hält).
  • BGH, 19.06.1958 - 4 StR 45/58

    Rechtsmittel

    Wie der Bundesgerichtshof in dem Beschluß vom 12. Februar 1958 (4 StR 189/57 NJW 1958, 797) ausgesprochen hat, ist im Verfahren wegen übler Nachrede grundsätzlich auf die Frage der Wahrnehmung berechtigter Interessen erst einzugehen, nachdem die Erweislichkeit der behaupteten oder verbreiteten Tatsache geprüft worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht