Rechtsprechung
| BGH, 12.02.1981 - IX ZR 32/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Entschädigung wegen Schaden an Körper und Freiheit durch Festhalten in Lagern und Heranziehung zu Zwangsarbeiten - Erlöschen eines Entschädigungsanspruchs bei Versäumung einer Darstellung substantiierter Tatsachen - Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.09.1973 - IX ZB 74/73
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 12.02.1981 - IX ZR 32/78
Die Angabe in der eidesstattlichen Versicherung, er sei lange Zeit nach der Befreiung im März 1944 schwer krank gewesen und habe erst im September 1944 nach Temesvar zurückkehren können, bezeichnet keine seine Erwerbsfähigkeit herabsetzenden Beschwerden und Beeinträchtigungen (BGH, Beschluß vom 20. September 1973 - IX ZB 74/73 - bei Hoppenz RzW 1974, 225, 229; RzW 1975, 168 Nr. 2; ständig). - BGH, 12.02.1981 - IX ZR 45/78
Frist zur Erläuterung von Entschädigungsansprüchen, die durch eine Entscheidung …
Auszug aus BGH, 12.02.1981 - IX ZR 32/78
Das hat der Senat in seinem gleichzeitig verkündeten, zur Veröffentlichung bestimmten Urteil IX ZR 45/78 näher dargelegt; darauf wird verwiesen. - BVerfG, 23.03.1971 - 2 BvL 2/66
Bundesentschädigungsgesetz
Auszug aus BGH, 12.02.1981 - IX ZR 32/78
Der Kläger hat die fehlende Substantiierung an 7. März 1974 innerhalb angemessener Frist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. März 1971 (BVerfGE 30, 367 = RzW 1971, 309) nachgeholt.