Rechtsprechung
   BGH, 12.02.1998 - I ZR 240/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,7518
BGH, 12.02.1998 - I ZR 240/95 (https://dejure.org/1998,7518)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1998 - I ZR 240/95 (https://dejure.org/1998,7518)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1998 - I ZR 240/95 (https://dejure.org/1998,7518)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Herausgabeanspruch bei Duldung von Veränderungen am Eigentum - Anspruch auf Beseitigung einer gefälschten Signatur am Eigentum - Veränderung der Eigenart eines Markenware bei Weiterveräußerungsabsicht - Zurückbehaltungsrecht als Recht zum Besitz i.S.d. § 986 BGB - Markenveränderungen zu privaten Zwecken gegenüber öffentlichen Zwecken mit Weiterveräußerungsabsichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; MarkenG §§ 14, 24
    "Rolex"; Umfang des Rechts aus einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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