Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2019 - XI ZB 24/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,4207
BGH, 12.02.2019 - XI ZB 24/17 (https://dejure.org/2019,4207)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2019 - XI ZB 24/17 (https://dejure.org/2019,4207)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - XI ZB 24/17 (https://dejure.org/2019,4207)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Klage auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis durch den Widerruf des Darlehensvertrags; Zulässigkeit eines positiven Feststellungsantrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 09.05.2019 - 8 U 57/17

    Umfang des Anspruchs auf Herausgabe der Nutzungen des Darlehensgebers nach …

    Nunmehr hat der BGH mit Urteil vom 27.11.2018 -XI ZR 174/17 Tz 11 (und ferner etwa Beschl. v. 12.02.2019 -XI ZB 24/17 Tz 6) für die vorliegende Konstellation auch ausdrücklich entschieden, dass es für die Zulässigkeit der positiven Feststellungsklage auf die Aufrechnung nicht ankommt, da sie in diesem Fall "nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig" ist.
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