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   BGH, 12.03.1953 - 4 StR 656/52   

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https://dejure.org/1953,4444
BGH, 12.03.1953 - 4 StR 656/52 (https://dejure.org/1953,4444)
BGH, Entscheidung vom 12.03.1953 - 4 StR 656/52 (https://dejure.org/1953,4444)
BGH, Entscheidung vom 12. März 1953 - 4 StR 656/52 (https://dejure.org/1953,4444)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.10.1953 - 4 StR 338/53

    Rechtsmittel

    Die Strafkammer hätte daher hierzu eine ausdrückliche Feststellung treffen müssen (vgl BGHSt 1, 148; BGH 3 StR 237/51vom 21. Juni 1951, 4 StR 656/52 vom 12. März 1953).
  • BGH, 26.01.1956 - 4 StR 522/55

    Rechtsmittel

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist zwar anerkannt, daß auch bei einer solchen Sachlage eine fahrlässige Eidesverletzung gegeben sein, kann, nämlich dann, wenn sich der Schwörende trotz auftauchender Zweifel nicht über die Tragweite seines Eides von dem den Eid abnehmenden Richter belehren läßt (BGH 4 StR 656/52 vom 12. März 1953;4 StR 595/54 vom 3. Februar 1955 = L-M Nr. 35 zu § 154 und viele andere).
  • BGH, 15.10.1953 - 4 StR 402/53

    Rechtsmittel

    Abgesehen davon, dass sich die Angeklagte dann eines Meineides schuldig gemacht hätte(Urteile vom 10. Juli 1952 - 4 StR 73/52 - undvom 12. März 1953 - 4 StR 656/52), ergibt eine sprachlich-logische Auslegung ihrer im Wortlaut mitgeteilten Aussage, dass diese keine unterschiedlichen Angaben über den letzten Besuch enthält, wie das Landgericht rechtsirrtümlich annimmt.
  • BGH, 14.01.1954 - 4 StR 85/53

    Rechtsmittel

    Dass dies möglicherweise der Fall war und dass K. das Messer vielleicht sogar bei dem von dem Angeklagten geschilderten Vorfalle mit sich führte, steht der Feststellung nicht entgegen, dass die Aussage des Angeklagten, das Messer selbst gesehen zu haben, falsch war (BGH a.a.O.; vgl. auch RGSt 68, 278, 281 ff, BGH 1 StR 62/52 vom 24. Juni 1952, 4 StR 656/52 vom 12. März 1953).
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