Rechtsprechung
   BGH, 12.03.1975 - IV ZR 97/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,1276
BGH, 12.03.1975 - IV ZR 97/73 (https://dejure.org/1975,1276)
BGH, Entscheidung vom 12.03.1975 - IV ZR 97/73 (https://dejure.org/1975,1276)
BGH, Entscheidung vom 12. März 1975 - IV ZR 97/73 (https://dejure.org/1975,1276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Leistungsbefreiung eines Haftpflichtversicherers wegen willkürlicher Gefahrerhöhung im Straßenverkehr - Notwendigkeit einer ständigen Überwachung der Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch den Versicherungsnehmer - Gefahrerhöhung als Sonderfall der Änderung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 978
  • MDR 1975, 563
  • VersR 1975, 461
  • DB 1975, 1697
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.01.1977 - IV ZR 99/75

    Gefahrerhöhung bei Gebrauch eines in seiner Verkehrssicherheit wesentlich

    Es kommt daher nicht in Betracht, von der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes abzuweichen und in diesem Fall eine objektive Risikobegrenzung anzunehmen (vgl. außer den angeführten Entscheidungen auch z.B. VersR 1970, 412; 1971, 407; 1975, 461).

    Selbst bei grob fahrlässiger Unkenntnis des VN von einer wesentlichen Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit wird der Versicherer nicht wegen Gefahrerhöhung nach den §§ 23, 25 VVG leistungsfrei (BGHZ 50, 385, 390; BGH VersR 1975, 461).

    Eine versicherungsrechtlich begründete Kontrollpflicht besteht jedoch, wie der Senat in VersR 1975, 461 klargestellt hat, nur ausnahmsweise.

    Auch die Eigenschaft des Klägers als Fuhrunternehmer rechtfertigt keine andere Entscheidung (vgl. das einen gewerblichen Unternehmer mit Fuhrpark betreffende Senatsurteil in VersR 1975, 461).

  • BGH, 11.12.1980 - IVa ZR 18/80

    Unterlassen der Beseitigung einer Gefahrerhöhung

    In diesem Sinne sind auch die Entscheidungen des IV. Zivilsenatsvom 12.3.1975 - IV ZR 97/73 undvom 25.6.1976 - IV ZR 162/75 (VersR 1975, 461, 462; 1976, 825)zu verstehen, die sich ausdrücklich auf BGHZ 50, 385 [BGH 25.09.1968 - IV ZR 514/68] berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht