Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  SchuldRAnpG § 12 Abs. 3, 4

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  SchuldRAnpG § 12 Abs. 3, 4
  Keine Begrenzung der Entschädigung nach Schuldrechtsanpassungsgesetz auf den Zeitwert des Gebäudes

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit einer Beschränkung des Entschädigungsanspruchs nach den Vorschriften über die Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet auf den Gebäudezeitwert; Abgrenzung zwischen der Anwendung des Sachwertverfahrens und der ...

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Entschädigungsanspruch des kündigenden Nutzers für die nach dem Sachwertverfahren ermittelte Wertsteigerung des Grundstücks

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Sachwertverfahren bei Ermittlung des Verkehrswertes von Erholungsgrundstücken; Schuldrechtsanpassung

• Judicialis

  SchuldRAnpG § 12 Abs. 3; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 4

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SchuldRAnpG § 12 Abs. 3, 4
  Höhe des Entschädigungsanspruchs; Anwendung des Sachwertverfahrens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Entschädigungsanspruch nach § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 1047
• MDR 2008, 676
• NJ 2008, 310

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.01.2001 - V ZR 420/99

  Geltungsbereich der Wertermittlungsverordnung 1988

  Auszug aus BGH, 12.03.2008 - XII ZR 156/05

  Da § 12 Abs. 1 SchuldRAnpG keine Regeln enthält, wie die Verkehrswerterhöhung festzustellen ist, kann auf die Wertermittlungsverordnung zurückgegriffen werden, die für nahezu alle Bereiche anerkannte Grundsätze für die Ermittlung des Verkehrswerts von Grundstücken enthält (BGH Urteil vom 12. Januar 2001 - V ZR 420/99 - NZM 2001, 440 f.).

  Die von ihm gewählte Wertermittlungsmethode muss jedoch nach den Besonderheiten des konkreten Falles geeignet sein, den vollen Verkehrswert für den zu bewertenden Gegenstand zu erfassen, ohne das Wertbild zu verzerren (BGH Urteil vom 12. Januar 2001 aaO).

  Demgegenüber eignet sich das Sachwertverfahren für Grundstücke, die nach der Art ihrer Bebauung vornehmlich nicht auf eine möglichst hohe Rendite im Verhältnis zu den aufgewandten Kosten ausgelegt sind (…Kleiber/Simon Verkehrswertermittlung von Grundstücken 5. Aufl. 2007 V § 7 WertV Rdn. 63, 71), sondern der Eigennutzung dienen (BGH Urteil vom 12. Januar 2001 aaO).

• BGH, 04.02.2005 - V ZR 114/04

  Ansprüche der Nutzer von Erholungs- und Freizeitgrundstücken

  Auszug aus BGH, 12.03.2008 - XII ZR 156/05

  Es kann dahinstehen, ob die frühere Klägerin in den Vorinstanzen Nutzerin war (in diesem Sinne BGH Urteil vom 4. Februar 2005 - V ZR 114/04 - NZM 2005, 835, 837) oder ob deren Tochter, die jetzige Klägerin, Nutzerin im Sinne von § 4 SchuldRAnpG war.
• BGH, 11.03.1993 - III ZR 24/92

  Methode für die Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks - Höhe der …

  Auszug aus BGH, 12.03.2008 - XII ZR 156/05

  Nach ständiger Rechtsprechung des BGH (z.B. Urteil vom 11. März 1993 - III ZR 24/92 - Juris) liegt die Wahl der Ermittlungsmethode im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters.

• BGH, 15.01.2014 - XII ZR 83/13

  Schuldrechtsanpassung im Beitrittsgebiet bei Pachtverhältnis über ein …

  Demgegenüber eignet sich das Sachwertverfahren für Grundstücke, die nach der Art ihrer Bebauung vornehmlich nicht auf eine möglichst hohe Rendite im Verhältnis zu den aufgewandten Kosten ausgelegt sind (Senatsurteil vom 12. März 2008 - XII ZR 156/05 - NJW-RR 2008, 1047 Rn. 25 mwN).

  Dieser Widerspruch beruht aber - wie der Senat bereits entschieden hat (Senatsurteil vom 12. März 2008 - XII ZR 156/05 - NJW-RR 2008, 1047 Rn. 21) - auf einer Entscheidung des Gesetzgebers, nach dessen Vorstellung die durch das Bauwerk eingetretene Erhöhung des Verkehrswerts im Regelfall geringer ist als der Wert des Gebäudes.

• BGH, 09.04.2014 - XII ZR 161/13

  Wertersatzanspruch für ein Gebäude auf einem gekündigten Pachtgrundstück im …

  Insoweit kann grundsätzlich auf die Immobilienwertermittlungsverordnung vom 19. Mai 2010 (ImmoWertV, BGBl. I 639) zurückgegriffen werden (…Senatsurteile vom 15. Januar 2014 - XII ZR 83/13 - WuM 2014, 152 Rn. 13 und vom 12. März 2008 - XII ZR 156/05 - NJW-RR 2008, 1047 Rn. 25).
• LG Neuruppin, 16.01.2013 - 4 S 120/12

  Grundstücksrestitution: Anspruch des Grundstückspächters eines restituierten …

  Da er das Nutzungsverhältnis aus freien Stücken beendet hat, ist er nicht schutzwürdig (BGH, NJW-RR 2008, 1047).
• LG Fulda, 26.11.2014 - 3 O 930/10

  Ermittlung Herstellungskosten Wohnhaus, Sachwertverfahren

  Zu dem hier vom Sachverständigen L. angewendeten Sachwertverfahren hat der BGH überdies die Auffassung geäußert, dieses eigne sich insbesondere für Grundstücke, die nach der Art ihrer Bebauung vornehmlich nicht auf eine möglichst hohe Rendite im Verhältnis zu den aufgewandten Kosten ausgelegt sind (BGH, Urteil vom 12. März 2008 - XII ZR 156/05, zit. n. juris).