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   BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14   

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https://dejure.org/2015,21616
BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14 (https://dejure.org/2015,21616)
BGH, Entscheidung vom 12.03.2015 - I ZR 153/14 (https://dejure.org/2015,21616)
BGH, Entscheidung vom 12. März 2015 - I ZR 153/14 (https://dejure.org/2015,21616)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2, § 23 Nr. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    BMW-Emblem - Eine schwarz-weiße Marke ist nicht mit demselben Zeichen in Farbe identisch, sofern die Farbunterschiede nicht unbedeutend sind.

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 23 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 561 ZPO, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 23 Nr. 3MarkenG, § 242 BGB, § 19 Abs. 1, 3 MarkenG, 3 Nr. 1 und 2 MarkenG, § 14 Abs. 6 MarkenG, § 18 Abs. 1 MarkenG, § 683 Satz 1, §§ 677, 670 BGB, Art. 267 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    BMW-Emblem

  • rechtsprechung-im-internet.de

    BMW-Emblem

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 23 Nr 3 MarkenG
    Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben Zeichen in Farbe; markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke auf einer Plakette; Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Marken in Farbe und Schwarz-weiß sind grundsätzlich nicht identisch, aber verwechslungsgefährdet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers

  • kanzlei.biz

    Zum Vertrieb von BMW-Emblemen auf Ersatzteilen einer Drittfirma bei markenmäßiger Benutzung

  • Betriebs-Berater

    BMW Emblem - Schutzbereich von schwarz-weiß Marken

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 23 Nr. 3
    Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BMW-Emblem

  • datenbank.nwb.de

    Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben Zeichen in Farbe; markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke auf einer Plakette; Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streit um BMW-Emblem auf Ersatzteilen einer Drittfirma - Markenrechtsverletzung wenn Logo wie eigene Marke genutzt wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    BMW-Emblem: Bunt oder schwarz-weiß?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BMW - Marke in schwarz-weiß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Autoplaketten aus Drittquelle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marke = Ware - und die Autoplakette

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    BMW-Emblem: Bunt ist nicht schwarz-weiß

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BMW-Emblem: Bunt ist nicht schwarz-weiß

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer Plakette eines Automobilherstellers

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    BMW-Emblem

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verkauf von Ersatzteilen kann Markenrechte verletzen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Richter sehen schwarz-weiß bei Marken

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Der Handel mit Marken- und Firmenemblemen als Markenverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "BMW-Emblem" als Marke

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil aus dem Markenrecht: BMW-Plakette

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 205, 1
  • ZIP 2015, 67
  • MDR 2015, 1193
  • GRUR 2015, 1009
  • MIR 2015, Dok. 065
  • BB 2015, 2049
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 236/16

    Betrieb eines Online-Shops für Staubsauger und -zubehör unter dem Domainnamen

    Andererseits sollen Drittanbieter davon abgehalten werden, in ungerechtfertigter Weise von der Reputation einer Marke zu profitieren, die der Markeninhaber durch seine Investitionen geschaffen hat (BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 153/14, BGHZ 205, 1 Rn. 36 - BMW-Emblem).
  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke

    Zeichenidentität im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist gegeben, wenn das angegriffene Zeichen ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so geringfügig sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (EuGH, Urteil vom 25. März 2010 - C-278/08, Slg. 2010, I-2517 = GRUR 2010, 451 Rn. 25 - Bergspechte; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6963 = GRUR 2010, 841 Rn. 47 - Portakabin/Primakabin; BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 153/14, GRUR 2015, 1009 Rn. 15 = WRP 2015, 1224 - BMW-Emblem).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 61/18

    Eingreifen einer Schutzschranke bei Benutzung des einer fremden Unionsmarke

    Bei einem Ersatzteil (hier: Kühlergrill), das sich nicht ausschließlich in der Wiedergabe einer Marke erschöpft, sondern eine Aufnahmevorrichtung für die Verkörperung der Unionsmarke (hier: Audi-Emblem) enthält und diese erkennen lässt, kann dies nicht von vornherein verneint werden (Fortführung BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 153/14, BGHZ 205, 1 Rn. 33 - BMW-Emblem).

    Nach dem Einbau in das Fahrzeug sieht der angesprochene Verkehr in der die Konturen des Audi-Emblems zeigenden Aufnahmevorrichtung und vor allem in dem daran noch anzubringenden Audi-Emblem nur noch einen Hinweis auf die Herkunft des Fahrzeugs und des Kühlergrills (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 153/14, BGHZ 205, 1 Rn. 34 - BMW-Emblem).

    In einem solchen Fall wird die Klagemarke von dem Dritten für seine Produkte wie eine eigene Marke verwendet; das ist durch die Schutzschranke nicht gedeckt (vgl. BGHZ 205, 1 Rn. 33 - BMW-Emblem; vgl. auch EuGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - C-48/05, Slg. 2007, I-10017 = GRUR 2007, 318 Rn. 44 - Opel-Logo).

    (2) Bei dem im Streitfall zu beurteilenden Kühlergrill handelt es sich allerdings anders als bei der in der Senatsentscheidung "BMW-Emblem" streitgegenständlichen Plakette nicht um eine Ware, die sich in der Verkörperung und damit in einer Wiedergabe der Marke erschöpft, und bei der die Marke daher essentieller, allein funktions- und gestaltprägender Bestandteil dieses Ersatzteils und damit kein Hinweis auf seine Bestimmung ist (vgl. BGHZ 205, 1 Rn. 32 - BMW-Emblem).

    Andererseits sollen die Drittanbieter davon abgehalten werden, in ungerechtfertigter Weise von der Reputation einer Marke zu profitieren, die der Markeninhaber durch seine Investitionen geschaffen hat (zu § 23 Nr. 3 MarkenG: BGHZ 205, 1 Rn. 36 - BMW-Emblem; BGH, GRUR 2019, 165 Rn. 50 - keine-vorwerk-vertretung).

    Der Senat hat angenommen, die Produktion von allein die Marke des Fahrzeugherstellers abbildenden Plaketten, die zur Kennzeichnung seiner Fahrzeuge und seines Geschäftsbetriebs dienten, sei das aus dem Ausschließlichkeitsrecht folgende Monopol des Markeninhabers, das durch die Schutzschranke nicht eingeschränkt werde (BGHZ 205, 1 Rn. 37 - BMW-Emblem).

    (1) Grundsätzlich besteht allerdings eine Verkehrserwartung, dass Ersatzteile für ein Kraftfahrzeug dasselbe Erscheinungsbild aufweisen wie das Originalteil (vgl. BGH, GRUR 2008, 71 Rn. 20 - Fronthaube; BGHZ 205, 1 Rn. 37 - BMW-Emblem).

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