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   BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09   

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https://dejure.org/2011,84
BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09 (https://dejure.org/2011,84)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 (https://dejure.org/2011,84)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09 (https://dejure.org/2011,84)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 BGB, § 287 ZPO
    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzgrundlage für die Bemessung der Mietwagenkosten

  • verkehrslexikon.de

    Sowohl die Schwacke-Liste als auch der Fraunhofer-Mietpreisspiegel sind grundsätzlich zur Schätzung der erforderlichen Mietwagenkosten geeignet

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sowohl die Schwacke-Liste als auch der Fraunhofer-Mietpreisspiegel sind grundsätzlich zur Schätzung der erforderlichen Mietwagenkosten geeignet; Der Tatrichter kann im Rahmen seines Ermessens nach § 287 ZPO von dem sich aus Mietpreisspiegeln ergebenden Tarif abweichen

  • Betriebs-Berater

    Mietwagenkosten - Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rewis.io

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzgrundlage für die Bemessung der Mietwagenkosten

  • ra.de
  • rewis.io

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzgrundlage für die Bemessung der Mietwagenkosten

  • captain-huk.de

    Neues Mietwagen Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 287; BGB § 249 Abs. 2 S. 1
    Eignung der Schwacke-Liste als auch der Fraunhofer-Mietpreisspiegel zur Schätzung der erforderlichen Mietwagenkosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur Schätzung erforderlicher Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel grundsätzlich zur Schätzung erforderlicher Mietwagenkostengeeignet

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schwacke und Fraunhofer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schätzgrundlage für Mietwagenkosten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlagen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten - Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlagen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • schadensversicherungsreport.de (Kurzmitteilung)

    Allgemeines Schadensersatzrecht - Schätzung eines Mietwagen-Normaltarifs nach dem Fraunhofer-Marktpreisspiegel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH beendet Streit über Schätzung von Mietwagenkosten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mietwagenkosten - Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Weiter keine Klarheit bei Mietwagenkosten

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Für Mietwagenkosten sind Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel zulässige Schätzgrundlagen

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Frauenhofer vs. Schwacke-Sache des Tatrichters

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Schätzung der Mietwagenkosten mit Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • captain-huk.de (Pressemitteilung)

    "Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage”

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel sind beides geeignete Schätzgrundlagen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Schwacke-Liste geeignete Schätzgrundlage

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Einigung über Mietwagenkostenschätzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietwagen nach Verkehrunfall: Schwacke-Liste vs. Fraunhofer-Mietpreisspiegel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: sowohl Schwacke-Liste als auch Fraunhofer-Mietpreisspiegel sind geeignete Schätzgrundlagen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Schätzung der Mietwagenkosten mit Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten †Schwacke-Liste vs. Fraunhofer-Mietpreisspiegel

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    "Mietwagenkrieg”: bald Klärung durch BGH?

Besprechungen u.ä. (2)

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Freie Wahl der Schätzgrundlage - Mietwagenkosten müssen auf Basis richtiger und sachlicher Erwägungen festgesetzt werden

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Mietwagenpreise bleiben umstritten - Keine endgültige Festlegung auf die Schwacke-Liste

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1947
  • MDR 2011, 722
  • NZV 2011, 385
  • VersR 2011, 769
  • BB 2011, 1282
 
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Wird zitiert von ... (445)

  • BGH, 24.10.2017 - VI ZR 61/17

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzung der für die Begutachtung des

    Der Tatrichter ist gehalten, solche Listen oder Schätzgrundlagen einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen (Fortführung Senatsurteil vom 12. April 2011, VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 17).

    In geeigneten Fällen können Listen oder Tabellen bei der Schadensschätzung Verwendung finden (vgl. Senatsurteil vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 17).

    Wenn das Gericht berechtigte Zweifel an der Eignung einer Liste hat, kann sein Ermessen hinsichtlich deren Verwendung beschränkt sein und es muss gegebenenfalls die Heranziehung einer bestimmten Liste ablehnen (vgl. Senatsurteil vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 17).

  • BGH, 05.03.2013 - VI ZR 245/11

    Schadenersatzanspruch bei Verkehrsunfall: Einziehung der abgetretenen Forderung

    Inwieweit dies der Fall ist, hat der bei der Schadensberechnung nach § 287 ZPO besonders frei gestellte Tatrichter - gegebenenfalls nach Beratung durch einen Sachverständigen - zu schätzen, wobei unter Umständen auch ein pauschaler Zuschlag auf den "Normaltarif" in Betracht kommt (vgl. etwa Senatsurteile vom 19. Januar 2010 - VI ZR 112/09, aaO; vom 2. Februar 2010 - VI ZR 7/09, aaO; vom 9. März 2010 - VI ZR 6/09, aaO; vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 18; vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, aaO Rn. 10).

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats kann sich die Erforderlichkeit eines Unfallersatztarifs zwar daraus ergeben, dass es dem Geschädigten aufgrund einer besonderen Eilbedürftigkeit in der konkreten Anmietsituation nicht zuzumuten war, sich vor Anmietung nach günstigeren Tarifen zu erkundigen (vgl. Senatsurteile vom 19. April 2005 - VI ZR 37/04, aaO Rn. 25; vom 4. April 2006 - VI ZR 338/04, aaO Rn. 17; vom 9. Mai 2006 - VI ZR 117/05, VersR 2006, 986 Rn. 12; vom 13. Juni 2006 - VI ZR 161/05, VersR 2006, 1273 Rn. 13; vom 30. Januar 2007 - VI ZR 99/06, VersR 2007, 516 Rn. 14; vom 20. März 2007 - VI ZR 254/05, Rn. 12; vom 14. Oktober 2008 - VI ZR 308/07, VersR 2008, 1706 Rn. 15; vom 9. März 2010 - VI ZR 6/09, aaO Rn. 16; vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, aaO Rn. 11).

  • BGH, 31.01.2012 - VI ZR 143/11

    Einziehung von Schadensersatzansprüchen durch Mietwagenunternehmen

    Die Höhe des Mietpreises ist nach § 287 ZPO von dem insoweit besonders frei gestellten Tatrichter zu schätzen, der dabei auf regelmäßig zu Grunde gelegte Listen oder Tabellen zurückgreifen kann (vgl. Senatsurteil vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 16 ff. mwN).
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