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   BGH, 12.04.2016 - VI ZB 48/14   

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https://dejure.org/2016,9060
BGH, 12.04.2016 - VI ZB 48/14 (https://dejure.org/2016,9060)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2016 - VI ZB 48/14 (https://dejure.org/2016,9060)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2016 - VI ZB 48/14 (https://dejure.org/2016,9060)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1, § 3; BGB § 823 Abs. 1, § 1004; BDSG § 28a

  • IWW

    § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § ... 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 ZPO, §§ 2, 3 ZPO, § 28a BDSG, § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 lit. c BDSG, § 890 Abs. 1 ZPO, § 511 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 348 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, Art. 3 Abs. 1 GG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 28a BDSG
    Berufungssumme: Wert der Beschwer bei Verpflichtung zum Widerruf eines Negativeintrags bei der Schufa und zur Unterlassung der erneuten Mitteilung offener Forderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Widerruf eines Negativeintrags in der Wirtschaftsauskunftei Schufa Holding AG; Verpflichtung der Schufa zur Unterlassung der Mitteilung offener Forderungen entsprechend dem streitgegenständlichen Negativeintrag

  • adresshandel-und-recht.de

    Zur Beschwer bei einem negativen SCHUFA-Eintrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Beschwer des Beklagten, der zum Widerruf eines von ihm veranlassten Negativeintrags bei der Schufa und damit zusammenhängenden weiteren Verpflichtungen verurteilt worden ist

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Widerruf eines Negativeintrags in der Wirtschaftsauskunftei Schufa Holding AG; Verpflichtung der Schufa zur Unterlassung der Mitteilung offener Forderungen entsprechend dem streitgegenständlichen Negativeintrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitwert bei Klage auf Löschung eines negativen Schufa-Eintrags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Beschwer des Beklagten bei Verurteilung zum Widerruf eines von ihm veranlassten Schufa-Eintrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Widerruf von Schufa-Eintrag: Niedriger Streitwert für Melder

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung der Berufungsbeschwer bei Widerruf eines negativen Schufa-Eintrags

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wert der Beschwer bei Verpflichtung zum Widerruf eines Negativeintrags bei der Schufa

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bemessung der Berufungsbeschwer bei Widerruf eines negativen Schufa-Eintrags

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Schufa-Eintrag: Niedriger Streitwert für Melder

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1605
  • MDR 2016, 847
  • VersR 2016, 1524
  • WM 2016, 866
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16

    Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

    Das Berufungsgericht hat dem Kläger den Zugang zu der an sich gegebenen Berufung unzumutbar erschwert, indem es - wie im Folgenden näher ausgeführt - bei der Bemessung der Beschwer die in Betracht zu ziehenden Umstände nicht umfassend berücksichtigt und sein Ermessen somit fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. April 2016 - VI ZB 48/14, WM 2016, 866 Rn. 5; vom 13. Januar 2015 - VI ZB 29/14, VersR 2015, 471 Rn. 7, jeweils mwN).
  • KG, 30.07.2019 - 4 U 90/19

    Widerruf von veranlassten Negativeinträgen bei der SCHUFA

    Dieser hat in ständiger Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 19. März 2015 - I ZR 157/13 = NJW 2015, 3508 bei Juris zu Tz. 25; BGH, Beschluss vom 12. April 2016 zu VI ZB 48/14 = MDR 2016, 847 bei Juris zu Tz. 8 und 9; BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - VI ZB 75/14 = NJW-RR 2016, 1203 bei Juris zu Tz. 8-9 ) ausgeführt, die Negativeintragung diene dem Schutz der Kreditwirtschaft vor zahlungsunfähigen oder -unwilligen Schuldnern, so dass der Nutzen der Negativeintragung letztlich nicht dem Übermittler entsprechender Daten, sondern Dritten zukomme, die um die (potentielle) Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsunwilligkeit nicht wüssten.
  • LG Saarbrücken, 10.03.2017 - 1 S 4/16

    Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Anspruch einer Sparkassenkundin auf

    Die Bemessung der Berufungsbeschwer steht gemäß §§ 2, 3 ZPO im freien Ermessen des Berufungsgerichts (BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - VI ZB 48/14 -, juris [Rn 5]).
  • BGH, 07.11.2017 - II ZB 4/17

    Wert der Beschwer einer Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung für die

    Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Bemessung der Beschwer nur darauf überprüfen, ob das Berufungsgericht die gesetzlichen Grenzen des ihm gemäß § 3 ZPO eingeräumten Ermessens überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2010 - III ZB 28/10, juris Rn. 5; Beschluss vom 15. Juni 2011 - II ZB 20/11, WM 2011, 1335 Rn. 4; Beschluss vom 12. April 2016 - VI ZB 48/14, ZIP 2016, 1605 Rn. 5 mwN).
  • OLG München, 17.01.2017 - 18 U 389/16

    Geltendmachung des Auskunftsrechts nach BDSG

    Mit der Unterscheidung Haupt- und Hilfsanspruch habe sich der Bundesgerichtshof in den Entscheidungen VI ZB 48/14 und II ZB 20/10 nicht befasst, weshalb der Ansicht, das Landgericht sei automatisch von einer die Berufungsgrenze nicht erreichbaren Beschwer der Beklagten ausgegangen nicht gefolgt werden könne.

    Deshalb verbleibt es bei dem allgemeinen Grundsatz, dass das Schweigen im erstinstanzlichen Urteil Nichtzulassung der Berufung bedeutet (BGH, Beschluss vom 12.4.2016 - VI ZB 48/14 - WM 2016, 866; Urteil vom 16.9.2014 - VI ZR 55/14 - VersR 2015, 82 Beschluss vom 15.6.2011 - II ZB 20/10, NJW 2011, 2974; Heßler in Zöller, ZPO, 31. Auflage, § 511 Rnr. 39).

  • LG Bonn, 23.08.2019 - 1 O 80/19

    Erfüllungsgehilfe, Schufa, Vertragsdaten

    Der zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 12.04.2016 - VI ZB 48/14 = juris) ist lediglich der Wert der Beschwer einer entsprechend verurteilten Partei von bis 500, 00 EUR zu entnehmen.
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