Rechtsprechung
| BGH, 12.04.2018 - 5 StR 87/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zur Erhebung der Beweisantragsrüge betreffend die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 12.04.2018 - 5 StR 87/18
- BGH, 08.05.2018 - 5 StR 87/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 23.11.2006 - 1 BvR 285/06
Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 und Art 2 Abs 1 iVm Art 1 Abs 1 GG durch …
Auszug aus BGH, 12.04.2018 - 5 StR 87/18
Die Grundsätze zur sogenannten "beleidigungsfreie Sphäre' waren hier schon deshalb nicht anwendbar, weil der Angeklagte bei seiner Äußerung gegenüber den Söhnen der Nebenklägerin - wie auch geschehen - mit einer Weitergabe an diese rechnen musste (vgl. etwa BVerfG NJW 2007, 1194, 1195 mwN). - BGH, 08.10.1963 - 1 StR 553/62
Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Richters - Nichtbeeidigung eines der …
Auszug aus BGH, 12.04.2018 - 5 StR 87/18
Der Vorgang, der nicht an der formellen Beweiskraft des Sitzungsprotokolls gemäß § 274 StPO teilnimmt, vielmehr dem Freibeweisverfahren zugänglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 8. Oktober 1963 - 1 StR 553/62, BGHSt 19, 141, 143), hätte mitgeteilt werden müssen (…vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 344 Rn. 20 f.).