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   BGH, 12.04.2018 - V ZB 164/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15517
BGH, 12.04.2018 - V ZB 164/16 (https://dejure.org/2018,15517)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2018 - V ZB 164/16 (https://dejure.org/2018,15517)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2018 - V ZB 164/16 (https://dejure.org/2018,15517)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anordnung von Zurückweisungshaft bei versuchter Einreise von Österreich nach Deutschland bei vorheriger Aufforderung zum Verlassen des Bundesgebietes und Erlass einer Abschiebungsandrohung; Verhältnismäßigkeit einer Zurückweisungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 15 Abs. 5 ; AufenthG § 106 Abs. 2
    Anordnung von Zurückweisungshaft bei versuchter Einreise von Österreich nach Deutschland bei vorheriger Aufforderung zum Verlassen des Bundesgebietes und Erlass einer Abschiebungsandrohung; Verhältnismäßigkeit einer Zurückweisungshaft

  • datenbank.nwb.de

    Zurückweisungshaftsache: Umfang der Prüfungspflicht der Haftgerichte bei der Anordnung von Zurückweisungshaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurückweisungshaft - trotz Aufenthaltsrecht?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1583
  • FGPrax 2018, 182
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.07.2018 - V ZB 98/16

    Ansehen des nicht auf einer richterlichen Anordnung beruhenden Aufenthalts eines

    Der Senat hat dies für die Rechtmäßigkeit der Einreiseverweigerung und der Entschließung der zuständigen Behörde, die Zurückweisung des Betroffenen durch Rücküberstellung in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union durchzuführen, entschieden (Senat, Beschlüsse vom 16. Dezember 2009 - V ZB 148/09, FGPrax 2010, 50 f. [Rn. 12] und vom 30. Juni 2011 - V ZB 274/10, FGPrax 2011, 315 Rn. 21 für die Einreiseverweigerung bzw. Zurückweisung nach § 18 Abs. 2 AsylG sowie vom 20. Sep- tember 2017 - V ZB 118/17, NVwZ 2018, 349 Rn. 18 und vom 12. April 2018 - V ZB 164/16, juris Rn. 11 für die Einreiseverweigerung bzw. Zurückweisung nach Art. 14 SGK, § 15 AufenthG).
  • BGH, 06.12.2018 - V ZB 120/18

    Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde

    Auf den Beschluss des Senats vom 12. April 2018 (V ZB 164/16, FGPrax 2018, 182 Rn. 11) wird hingewiesen.
  • BGH, 06.12.2018 - V ZB 112/18

    Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde

    Auf den Beschluss des Senats vom 12. April 2018 (V ZB 164/16, FGPrax 2018, 182 Rn. 11) wird hingewiesen.
  • BGH, 07.03.2019 - V ZB 160/16

    ibr/!

    Von einer Begründung wird abgesehen (§ 74 Abs. 7 FamFG) unter Hinweis auf die Beschlüsse des Senats vom 11. Oktober 2017 - V ZB 41/17, InfAuslR 2018, 93 und vom 12. April 2018 - V ZB 164/16, NVwZ 2018, 1583.
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