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   BGH, 12.04.2019 - V ZR 341/17   

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https://dejure.org/2019,13913
BGH, 12.04.2019 - V ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13913)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2019 - V ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13913)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2019 - V ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13913)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    § 819 Abs. 1, § 818 Abs. 4, § 292, § 987 BGB, § 818 Abs. 4 BGB, § 291 BGB, § 818 Abs. 1 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, § 819 Abs. 1 BGB, § 292 Abs. 3, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen bei verschärfter Haftung des Bereicherungsschuldners

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 819 Abs. 1, § 818 Abs. 4, § 291
    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen auch beim bösgläubigen Bereicherungsschuldner (hier: arglistiger Verkäufer einer Eigentumswohnung)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen für den nach § 812 Abs. 1 BGB erlangten Geldbetrag auch dann, wenn der Bereicherungsschuldner der verschärften Haftung des § 819 Abs. 1 BGB unterliegt

  • rewis.io

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen bei Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen bei verschärfter Haftung des Bereicherungsschuldners

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 819 Abs. 1 ; BGB § 818 Abs. 4 ; BGB § 291

  • rechtsportal.de

    BGB § 291 ; BGB § 818 Abs. 4 ; BGB § 819 Abs. 1
    Anspruch des Käufers einer Eigetumswohnung auf Herausgabe von aus dem Kaufpreis gezogenen Nutzungen in Form ersparter Zinsen nach Rückabwicklung des Kaufvertrags; Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen für den bereicherungsrechtlich erlangten Geldbetrag; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen bei verschärfter Haftung des Bereicherungsschuldners

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsersatz und Prozesszinsen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 291, 292, 818, 819 BGB
    Verhältnis von Nutzungsersatz und Prozesszinsen bei verschärfter Haftung des Bereicherungsschuldners

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Kumulation von Nutzungsersatz und Prozesszinsen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2851
  • MDR 2019, 855
  • WM 2019, 2213
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.07.2021 - V ZR 95/20

    Keine Kumulation von Darlehens- und Prozesszinsen bei der Rückabwicklung eines

    Die zusätzliche Zubilligung von Prozesszinsen würde den Bereicherungsgläubiger ohne Grund besserstellen, als er bei rechtzeitiger Zahlung gestanden hätte (vgl. Senat, Urteil vom 12. April 2019 - V ZR 341/17, WM 2019, 2213 Rn. 6; BGH, Urteil vom 12. Mai 1998 - XI ZR 79/97, NJW 1998, 2529, 2531; Urteil vom 25. April 2017 - XI ZR 573/15, NJW 2017, 2104 Rn. 44; ebenso BAGE 97, 150, 161).

    Daher kommt für ein und denselben Zeitraum entweder nur der Anspruch auf Nutzungsersatz oder nur der Anspruch auf Prozesszinsen - je nachdem, welcher für den Gläubiger günstiger ist - zum Tragen (vgl. Senat, Urteil vom 12. April 2019 - V ZR 341/17 aaO; Büttner, BB 1970, 233, 236).

    (1) Der Anspruch auf Prozesszinsen soll in erster Linie den Nachteil ausgleichen, den der Gläubiger dadurch erleidet, dass er infolge nicht rechtzeitiger Zahlung des Schuldners daran gehindert ist, einen ihm zustehenden Geldbetrag zu nutzen (vgl. Senat, Urteil vom 12. April 2019 - V ZR 341/17, NJW 2019, 2851 Rn. 6; BGH, Urteil vom 12. Mai 1998 - XI ZR 79/97, NJW 1998, 2529, 2531).

  • OLG Saarbrücken, 21.10.2020 - 2 U 36/20

    Arglistige Täuschung durch Behauptung der Unfallfreiheit "ins Blaue hinein"

    Der Zinsanspruch ist gemäß §§ 819 I, 291 Satz 2, § 288 I 2 BGB in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab Erhalt des Kaufpreises gerechtfertigt (vgl. BGH , Urt . v. 12.04.2019 - V ZR 341/17 , NJW 2019, 2851 Rn .
  • LG Aachen, 27.02.2020 - 9 O 291/19
    Die Berechnung krankt zudem daran, dass eine Mehrfachverzinsung vorgenommen worden ist, da sich aus den betreffenden Berechnungsspalten ergibt, dass eine nicht statthafte Kumulation von Nutzungen und Zinsen vorgenommen wurde (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 18.10.2019, 20 U 25/19 unter Bezugnahme auf BGH MDR 2019, 855).
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