Rechtsprechung
| BGH, 12.05.1953 - I ZR 33/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 27.10.1915 - I 88/15
Rheinschiffahrtsgerichte. Zuständigkeit
Auszug aus BGH, 12.05.1953 - I ZR 33/53
Das Verfahren in Rheinschiffahrtssachen blieb also auf zwei Instanzen beschränkt (RGZ 87, 251 [254]; Lindeck JW 1928, 1713). - RG, 12.09.1941 - I 42/41
1. Sind Vereinbarungen über die Zuständigkeit der Gerichte auch für …
Auszug aus BGH, 12.05.1953 - I ZR 33/53
Die Schiffahrtsgerichte waren nicht mehr "besondere Gerichte", sondern die ordentlichen Gerichte, und zwar bestimmte Amtsgerichte (RGZ 167, 305 [307]).