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   BGH, 12.05.1981 - 5 StR 132/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1577
BGH, 12.05.1981 - 5 StR 132/81 (https://dejure.org/1981,1577)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1981 - 5 StR 132/81 (https://dejure.org/1981,1577)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1981 - 5 StR 132/81 (https://dejure.org/1981,1577)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verwendung nationalsozialistischer Symbole - Erfassung eines Kennzeichens als solches eines verfassungswidrigen Organs - Ähnlichkeit des Kennzeichens - Verstoß gegen das Uniformverbot - Anknüpfung an Begriffswelt der Rassenideologie - Aufstachelung zum Rassenhass

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 86a
    Anwendung des § 3 Abs. 1 VersG auf das Tragen "gleichartiger Kleidungsstücke"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 07.04.2014 - 1-31/13

    Kennzeichen der Hells Angels

    Durch die Verwechslungsgeeignetheit sollte vielmehr - korrespondierend mit § 86a Abs. 2 Satz 2 StGB (vgl. BT-Drucks. 14/7386, S. 49) - der Umgang mit solchen Symbolen geregelt werden, die Abwandlungen von den üblicherweise durch die verbotenen Organisationen verwendeten Kennzeichen darstellten oder sich als nur "sehr lebhafte gedankliche Verbindungen" zu diesen erwiesen und bei denen wegen dieser Divergenzen unsicher ist, ob sie noch als verbotene Originalkennzeichen identifiziert werden könnten (vgl. BT-Drucks. 12/4825, S. 6 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 12. Mai 1981 - 5 StR 132/81, BeckRS 1981, 05203; vgl. ferner BGH, Urt. v. 14. Februar 1973 - 3 StR 1/72, BGHSt 25, 128, 130 und Fischer, StGB, 61. Aufl., § 86a Rn. 8).
  • BGH, 26.01.1983 - 3 StR 414/82

    Einziehung von Schriften im selbstständigen Verfahren bei

    Soweit die Revision ein Aufstacheln zum Rassenhaß verneint, weil die Juden keine Rasse seien, verweist der Senat auf sein Urteil vom 14. Januar 1981 - 3 StR 440/80 (S) - (NStZ 1981, 258 sowie bei Holtz MDR 1981, 453) sowie auf das Urteil des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 12. Mai 1981 - 5 StR 132/81.
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