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   BGH, 12.05.1993 - XII ZR 24/92   

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https://dejure.org/1993,1133
BGH, 12.05.1993 - XII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,1133)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1993 - XII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,1133)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1993 - XII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,1133)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abänderung eines Prozessvergleichs wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage - Neuberechnung einer Unterhaltsverpflichtung - Verzugszinsen bei fällig gewordener Unterhaltszahlung - Veränderungen der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltspflichtigen - Verlust des ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1603, 1610
    Schuldhafte Verminderung der Leistungsfähigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht; schuldhafte Verminderung der eigenen Leistungsfähigkeit

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1974
  • MDR 1993, 982
  • FamRZ 1993, 1055
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 19.12.2000 - X ZR 146/99

    Berufung des Beschenkten auf die eigene Bedürftigkeit

    Unter Hinweis auf die Voraussetzungen, unter denen ein Unterhaltsberechtigter nach § 1579 Nr. 3 BGB oder § 1611 Abs. 1 BGB bei selbstverschuldeter Herbeiführung seiner Bedürftigkeit seinen Unterhaltsanspruch verliert, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Gebiet des Unterhaltsrechts dem Verpflichteten die Berufung auf seine Leistungsunfähigkeit versagt, wenn ihm ein verantwortungsloses Verhalten vorzuwerfen ist (BGH, Urt. v. 12.05.1993 - XII ZR 24/92, NJW 1993, 1974, 1975).
  • BGH, 15.12.1993 - XII ZR 172/92

    Unterhaltspflicht eines in einer Umschulungsmaßnahme befindlichen, im

    Wie der Senat bereits mehrfach ausgeführt hat (Senatsurteile vom 26. September 1984 aaO; vom 25. Februar 1987 - IVb ZR 28/86 - FamRZ 1987, 930, 933; vom 12. Mai 1993 - XII ZR 24/92 - FamRZ 1993, 1055, 1056; vom 10. November 1993 - XII ZR 113/92 - zur Veröffentlichung bestimmt), ist eine tatsächliche Leistungsunfähigkeit grundsätzlich sogar dann beachtlich, wenn der Unterhaltspflichtige sie selbst - auch schuldhaft - herbeigeführt hat.
  • BGH, 20.02.2002 - XII ZR 104/00

    Unterhaltsrechtliche Folgen der Inhaftierung des Unterhaltsschuldners aufgrund

    Hierzu bedarf es jedoch einer auf den Einzelfall bezogenen Wertung dahin, ob die der Tat zugrundeliegenden Vorstellungen und Antriebe des Täters sich gerade auch auf die Verminderung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit als Folge seines strafbaren Verhaltens erstreckt haben (Senatsurteile vom 9. Juni 1982 aaO; vom 12. Mai 1993 - XII ZR 24/92 - FamRZ 1993, 1055, 1056 f.; vom 10. November 1993 - XII ZR 113/92 - FamRZ 1994, 240, 241; vom 12. April 2000 - XII ZR 79/98 - FamRZ 2000, 815, 816).
  • BGH, 12.04.2000 - XII ZR 79/98

    Zum unfreiwilligen Arbeitsplatzverlust des Unterhaltsschuldners

    Es bedarf vielmehr einer auf den Einzelfall bezogenen Wertung dahin, ob die der Tat zugrundeliegenden Vorstellungen und Antriebe des Täters sich gerade auch auf die Verminderung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit als Folge seines strafbaren Verhaltens erstreckt haben (Senat aaO; Urteile vom 12. Mai 1993 - XII ZR 24/92 - FamRZ 1993, 1055, 1056 f.; vom 10. November 1993 - XII ZR 113/92 - FamRZ 1994, 240, 241).
  • OLG Koblenz, 03.02.1997 - 13 UF 1021/96

    Anpassung Vollsteckbarer Urkunden an veränderte Verhältnisse;

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  • BGH, 10.11.1993 - XII ZR 113/92

    Verminderung der Leistungsfähigkeit wegen alkoholbedingtem Verlustes des

    Zur Frage, ob ein Unterhaltspflichtiger, der seinen Arbeitsplatz wegen wiederholten Arbeitsantritts in alkoholisiertem Zustand verloren hat, die dadurch eingetretene Verminderung seiner Leistungsfähigkeit einem Unterhaltsberechtigten entgegenhalten kann (Fortführung von Senat, NJW 1993, 1974 = LM H. 9/1993 § 1603 BGB Nr. 44 = FamRZ 1993, 1055).

    a) Der Senat hat sich nach Erlaß des Berufungsurteils in dem Urteil vom 12. Mai 1993 (XII ZR 24/92 = BGHR BGB § 1603 Abs. 1 Leistungsfähigkeit 6 = FamRZ 1993, 1055, 1056; dort in einem Fall von Kindesunterhalt) - unter Auswertung der bisherigen Rechtsprechung zu ähnlich liegenden Fällen - näher mit der Frage auseinandergesetzt, welche Auswirkungen ein zwar selbst verschuldeter, aber doch ungewollter Arbeitsplatzverlust eines Verpflichteten (Ehegatten oder Elternteils) auf seine unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit hat, und unter welchen Voraussetzungen der Verpflichtete sich auf die durch ein solches Verhalten eingetretene Verminderung seiner Leistungsfähigkeit dem Berechtigten gegenüber berufen kann.

  • BGH, 24.11.1993 - XII ZR 136/92

    Heranziehung einer mittels Veräußerung von Vermögen erlangten Leibrente zur

    Es unterliegt durchgreifenden rechtlichen Bedenken, dem Beklagten deshalb unterhaltsrechtlich relevante Leichtfertigkeit vorzuwerfen, weil er wegen noch offener Steuerschulden und weiterer Verbindlichkeiten die Auszahlung eines weiteren Betrages von 200.000 DM erwirkt und dadurch eine weitere Kürzung der Leibrente herbeigeführt hat (zu den strengen Voraussetzungen eines als leichtfertig zu qualifizierenden Verhaltens des Unterhaltspflichtigen vgl. Senatsurteil vom 12. Mai 1993 - XII ZR 24/92 - FamRZ 1993, 1055, 1056).
  • OLG Hamm, 18.02.2003 - 11 WF 425/02

    Obliegenheiten des Unterhaltsverpflichteten; Aufnahme selbständiger Tätigkeit;

    Ob dem Kläger entsprechend der vom Amtsgericht vertretenen Auffassung nach einer nur 6-monatigen Phase der Selbständigkeit bereits angesonnen werden kann, diese wegen bislang unzureichender, seine Leistungsfähigkeit insbesondere nicht hinreichend sicherstellender Einkünfte wieder aufzugeben, erscheint zweifelhaft (vgl. hierzu auch BGH FamRZ 1993, 1055, 1056 unter Hinweis auf BGH FamRZ 1987, 372 ff, 374), da nach anerkannter Auffassung bloße Gründungs- und Übergangsschwierigkeiten den Unterhaltsschuldner nicht ohne weiteres zu einem Berufswechsel nötigen, ihm vielmehr eine angemessene Karrenzzeit zuzubilligen ist (Kalthoener/Büttner Rz. 629), die über den vom Amtsgericht zugrunde gelegten Zeitraum deutlich hinausgehen dürfte.
  • OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01

    Anforderungen an die Bemühungen eines arbeitslosen Unterhaltsschuldners um Arbeit

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich das strafbare Verhalten gegen den Unterhaltsberechtigten gerichtet hat und besonders schwerwiegend ist (BGH FamRZ 1993, 1055; 1985, 158).
  • OLG München, 16.10.1997 - 12 WF 1147/97

    Kürzung des Unterhalts wegen Leistungsminderung durch Arbeitslosigkeit

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  • KG, 16.02.2001 - 18 UF 4043/00

    Unterhaltspflicht bei alkoholbedingtem Verlust des Arbeitsplatzes

  • OLG Hamburg, 14.04.2000 - 12 UF 215/98

    Regelung des nachehelichen Versorgungsausgleichs

  • OLG Hamm, 12.02.1996 - 8 UF 356/95

    Berufung auf Leistungsunfähigkeit bei Aufgabe einer festen Anstellung zu Gunsten

  • KG, 15.06.1995 - 16 UF 8095/94

    Zahlung eines monatlichen Trennungsgeldes ; Anspruch auf Unterhalt

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