Rechtsprechung
BGH, 12.05.2011 - 3 StR 82/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 243 StGB; § 244a StGB; § 337 StPO; § 354 Abs. 1a StPO
Schwerer Bandendiebstahl; Doppelverwertungsverbot; Beruhen; angemessene Rechtsfolge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 3 StGB, § 243 Abs 1 S 2 StGB, § 244a Abs 1 StGB
Schwerer Bandendiebstahl: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung gegen einen Mittäter - Wolters Kluwer
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei rechtsfehlerhafter Bemessung von Einzelfreiheitsstrafen; Beachtung des Doppelverwertungsverbot bei einer Bemessung von Einzelfreiheitsstrafen
- rewis.io
Schwerer Bandendiebstahl: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung gegen einen Mittäter
- ra.de
- rewis.io
Schwerer Bandendiebstahl: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung gegen einen Mittäter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beachtung des Doppelverwertungsverbot bei einer Bemessung von Einzelfreiheitsstrafen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Strafzumessung: Doppelt genäht hält (nicht immer) besser… oder: immer wieder das Doppelverwertungsverbot
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 31.08.2010 - 31 KLs 36/10
- BGH, 12.05.2011 - 3 StR 82/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.03.2011 - 3 StR 62/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe (Präklusion); …
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - 3 StR 82/11
Des Weiteren lässt die bei dem Angeklagten M. dargelegte Zumessungserwägung, es habe sich nicht um Spontantaten gehandelt, besorgen, dass das Landgericht rechtsfehlerhaft das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt hat (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11 mwN). - BGH, 26.11.1998 - 4 StR 406/98
Darlegungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge; Entbehrlichkeit der Berechnung …
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - 3 StR 82/11
Bedenken im Hinblick auf das Doppelverwertungsverbot bestehen auch insoweit, als die Strafkammer zu Lasten der Angeklagten Me. und H. straferschwerend eine starke Gleichgültigkeit gegenüber fremdem Eigentum berücksichtigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 26. November 1998 - 4 StR 406/98).
- BGH, 25.07.2017 - 3 StR 174/17
Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot beim schweren Bandendiebstahl (minder …
Das begegnet im Hinblick auf das Doppelverwertungsverbot (§ 46 Abs. 3 StGB) durchgreifenden rechtlichen Bedenken, weil die Tatbegehung unter Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds bereits ein Tatbestandsmerkmal sowohl des schweren Bandendiebstahls gemäß § 244a Abs. 1 StGB sowie des schweren Raubes im Sinne von § 250 Abs. 1 Nr. 2 StGB bildet (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 12. Mai 2011 - 3 StR 82/11, juris Rn. 3). - OLG Hamm, 26.06.2012 - 5 RVs 59/12
Strafzumessung, fehlende Reue, Unrechtseinsicht
Eine solche strafschärfende Berücksichtigung ist nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung unzulässig (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 12.05.2011 - 3 StR 82/11 - 15.03.2011 - 3 StR 62/11 - sowie 09.11.2010 - 4 StR 532/10) und führt zur Aufhebung des Strafausspruchs.