Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2011 - V ZB 296/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11100
BGH, 12.05.2011 - V ZB 296/10 (https://dejure.org/2011,11100)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2011 - V ZB 296/10 (https://dejure.org/2011,11100)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - V ZB 296/10 (https://dejure.org/2011,11100)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vor Anordnung der Abschiebungshaft unterlassene Anhörung kann nicht nachgeholt werden und verletzt den Betroffenen in seinem Recht aus Art. 104 Abs. 1 S. 1 GG; Möglichkeit der Nachholung der vor Anordnung der Abschiebungshaft unterlassenen Anhörung des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Nachholung der vor Anordnung der Abschiebungshaft unterlassenen Anhörung des Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschiebungshaftsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 21.11.2013 - V ZB 96/13

    Unstatthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine einstweilige Anordnung zur

    Anhaltspunkte für die Qualifikation als Haftanordnung im regulären Verfahren sind das Fehlen von Feststellungen zur Notwendigkeit einer einstweiligen Anordnung, eine abschließende, nicht nur vorläufige Feststellung der Haftgründe, die Überschreitung der für einstweilige Haftanordnungen geltenden Hafthöchstdauer von sechs Wochen (§ 427 Abs. 1 Satz 2 FamFG) und die beigefügte Rechtsmittelbelehrung (Senat, Beschlüsse vom 12. Mai 2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 8 f. und vom 26. Januar 2012 - V ZB 96/11, juris Rn. 5).
  • BGH, 20.03.2014 - V ZB 169/13

    Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung von Abschiebungshaft eines zuvor

    Schließlich weist die erteilte Rechtsmittelbelehrung auf die Monatsfrist nach § 63 Abs. 1 FamFG hin und nicht auf die - im Falle der einstweiligen Anordnung maßgebliche - Zwei-Wochen-Frist nach § 63 Abs. 2 Nr. 1 FamFG (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Mai 2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 8).
  • LG Saarbrücken, 11.06.2013 - 5 T 210/13

    Einstweilige Anordnung, Sicherungshaft, Abschiebungshaft, Haftantrag, Dublin

    Die erneute persönliche Anhörung des Betroffenen ist dann zwingend erforderlich, wenn das Amtsgericht gegen seine Sachaufklärungspflicht verstoßen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 03.02.2011 - V ZB 12/10, juris Rn. 13), oder eine Anhörung nicht vor der Haftanordnung ergangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12.05.2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 16).
  • LG Saarbrücken, 11.06.2013 - 5 T 199/13
    Die erneute persönliche Anhörung des Betroffenen ist dann zwingend erforderlich, wenn das Amtsgericht gegen seine Sachaufklärungspflicht verstoßen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 03.02.2011 - V ZB 12/10, juris Rn. 13), oder eine Anhörung nicht vor der Haftanordnung ergangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12.05.2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 16).
  • LG Krefeld, 04.02.2014 - 7 T 13/14

    Anordnung der Zurückschiebehaft wegen unerlaubter Einreise eines Betroffenen

    Die erneute persönliche Anhörung des Betroffenen ist dann zwingend erforderlich, wenn das Amtsgericht gegen seine Sachaufklärungspflicht verstoßen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 03.02.2011 - V ZB 12/10, juris Rn. 13), oder eine Anhörung nicht vor der Haftanordnung ergangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12.05.2011 - V ZB 296/10, juris Rn. 16).
  • LG Hannover, 14.08.2015 - 8 T 50/14

    Haftantrag, Übersetzung, Anhörung, Verfahrensfehler, Protokoll,

    Aus dem Anhörungsprotokoll muss sich ergeben, dass der Haftantrag dem Betroffenen, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist, übersetzt worden ist, bevor ihm Gelegenheit gegeben wurde, zu dem Haftantrag persönlich Stellung zu nehmen (vgl. BGH, 12.05.2011 - V ZB 296/10, juris-Rn. 16).
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