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   BGH, 12.05.2016 - 4 StR 487/15   

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BGH, 12.05.2016 - 4 StR 487/15 (https://dejure.org/2016,13939)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2016 - 4 StR 487/15 (https://dejure.org/2016,13939)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15 (https://dejure.org/2016,13939)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 2 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 52 StGB; § 306 Abs. 1 StGB; § 22 StGB; § 23 Abs. 1 StGB; § 46 StGB; § 56 StGB
    Aufklärungsrüge (Darstellungsanforderungen: Unterschiede zwischen einem vorbereitenden und dem in der Hauptverhandlung erstatteten Gutachten: Anforderungen an die Revisionsbegründung) Konkurrenzen bei gleichzeitiger Verletzung mehrerer Tatobjekte (mehrfache Tatbegehung ...

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 Abs 1 StGB, § 52 Abs 1 StGB, § 56 Abs 1 S 1 StGB, § 56 Abs 2 S 1 StGB
    Strafverfahren wegen Brandstiftung: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter Brandstiftung; "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an Gebäudefenstern und -türen; Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger Freiheitsstrafe

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. der Verurteilung wegen einer (vollendeten) Brandstiftung; Handlungseinheitliche Beeinträchtigung mehrerer Tatobjekte; Inhaltlicher Vergleich zwischen einem vorbereitenden und dem in der Hauptverhandlung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. der Verurteilung wegen einer (vollendeten) Brandstiftung; Handlungseinheitliche Beeinträchtigung mehrerer Tatobjekte; Inhaltlicher Vergleich zwischen einem vorbereitenden und dem in der Hauptverhandlung ...

  • rechtsportal.de

    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. der Verurteilung wegen einer (vollendeten) Brandstiftung; Handlungseinheitliche Beeinträchtigung mehrerer Tatobjekte; Inhaltlicher Vergleich zwischen einem vorbereitenden und dem in der Hauptverhandlung ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Konkurrenzen im Strafrecht: Zur Idealkonkurrenz bei mehreren tauglichen Tatobjekten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafaussetzung zur Bewährung - und seine Begründung im Urteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Brandstiftung - und die gleichartige Idealkonkurrenz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - und die Urteilsgründe

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verhältnis einer vollendeten zu einer versuchten Brandstiftung an verschiedenen Objekten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2349
  • NStZ 2016, 605
  • NStZ-RR 2018, 166
  • NStZ-RR 2018, 168
  • NZM 2016, 835
  • StV 2016, 776
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 06.07.2017 - 4 StR 415/16

    Urteil im 2. Kölner "Raser-Fall" im Ausspruch über die Bewährung aufgehoben

    Die besonderen Umstände müssen allerdings umso gewichtiger sein, je näher die Freiheitsstrafe an der Zweijahresgrenze liegt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NJW 2016, 2349, 2351; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 56 Rn. 24).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 239/16

    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung einer fremden Sache von

    ee) Im Fall I.15 der Urteilsgründe hat der Angeklagte M. den Tatbestand der Sachbeschädigung nicht in zwei tateinheitlichen Fällen verwirklicht (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NJW 2016, 2349, 2350 mwN).
  • LG Köln, 22.03.2018 - 103 KLs 13/17

    Keine Strafaussetzung zur Bewährung: Kölner Raser müssen doch ins Gefängnis

    Die besonderen Umstände müssen allerdings umso gewichtiger sein, je näher die Freiheitsstrafe an der Zweijahresgrenze liegt (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2016 - 4 StR 487/15 m.w.N.; Fischer, StGB, 65. Auflage, 2018, § 56 Rn. 24).
  • BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Bei der Entwendung von Geldbörse und Fahrzeugschlüssel handelt es sich um eine einheitliche Diebstahlstat (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NJW 2016, 2349, 2350 mwN), die wegen des Fehlens des nach § 247 StGB erforderlichen Strafantrags nicht verfolgt werden kann.
  • BGH, 06.12.2018 - 4 StR 371/18

    Brandstiftung (Begriffsdefinition: Warenvorräte, Warenlager; bedingter

    Der Katalog der Tatobjekte des § 306 Abs. 1 StGB zeichnet sich - ungeachtet aller Unterschiede im Einzelnen - insbesondere dadurch aus, dass das Inbrandsetzen der darin enumerativ aufgezählten Tatobjekte über die Sachbeschädigung durch Feuer hinaus eine abstrakte Gemeingefahr schafft (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2000 - 1 StR 438/00, NStZ 2001, 196; Senat, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NJW 2016, 2349, 2350; Radtke, Die Dogmatik der Brandstiftungsdelikte, 1998, S. 382; Kreß, JR 2001, 315, 316; ders., ZStW 110 (1998), S. 848, 857; vgl. auch BTDrucks. 13/8587, S. 87).
  • LG Bamberg, 18.07.2018 - 24 KLs 1105 Js 12548/16

    Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung - sog. "Rotlichtprozess"

    So verhält es sich auch bei der Brandstiftung nach § 306 Abs. 1 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15 - Rn. 23 ff. m.w.N., juris = NJW 2016, 2349, 2350; BGH, Beschluss vom 25. Februar 2003 - 1 StR 474/02 -, Rn. 3 ff., 6, juris).
  • BGH, 02.03.2017 - 4 StR 196/16

    Mittäterschaft (erforderliche Gesamtbetrachtung: eingeschränkte

    Was als wesentlicher Strafzumessungsgrund anzusehen ist, ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls vom Tatrichter zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336; und vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NJW 2016, 2349, 2351).

    Durch die Wendung auf UA 15, "dass in der Tat und Persönlichkeit des Angeklagten besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen', hat das Landgericht insbesondere auf die vom Generalbundesanwalt aufgeführten Umstände Bezug genommen; dadurch unterscheidet sich der Fall von dem vom Senat mit Urteil vom 12. Mai 2016 (4 StR 487/15 aaO) entschiedenen.

  • BGH, 08.10.2020 - 4 StR 233/20
    § 306 Abs. 1 StGB ist im Verhältnis zu § 303 StGB das speziellere Delikt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 4 StR 487/15, NStZ 2016, 605, 606; vgl. Heine/Bosch in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 306 Rn. 24 mwN; Wolters in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 4. Aufl., § 306 Rn. 22).
  • BGH, 02.04.2020 - 1 StR 90/20

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Brandstiftung in zwei

    Der Senat weist bezüglich der Konkurrenzen innerhalb des § 52 Abs. 1 StGB darauf hin, dass bei Übergreifen eines Feuers nach einer Brandlegung auf weitere Objekte nur von einer einzigen Tat der Brandstiftung (§ 306 Abs. 1 StGB) auszugehen ist (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, BGHR StGB § 306 Konkurrenzen 2 Rn. 23 mwN; Beschluss vom 25. Februar 2003 - 1 StR 474/02 Rn. 2-6, BGHR StGB § 306 Konkurrenzen 1).

    Die vollendete Brandstiftung verdrängt als spezielleres Gesetz grundsätzlich die Sachbeschädigung (BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15 Rn. 26).

  • BGH, 04.07.2019 - 4 StR 47/19

    Grundsätze der Strafzumessung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit);

    Ob besondere Umstände in der Tat und in der Täterpersönlichkeit vorliegen, ist dabei aufgrund einer Gesamtwürdigung aller Umstände zu entscheiden (vgl. BGH, Urteile vom 12. Mai 2016 - 4 StR 487/15, NStZ 2016, 605, 607; vom 6. Februar 2008 - 5 StR 610/07, juris).
  • BGH, 22.05.2018 - 4 StR 598/17

    Verurteilung wegen einer tatmehrheitlich begangenen vorsätzlichen Brandstiftung

  • BGH, 24.10.2017 - 1 StR 226/17

    Begrenzte Revisibilität der Strafzumessung

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