Rechtsprechung
   BGH, 12.06.2015 - V ZR 168/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BGB § 1004 Abs. 1 Satz 2; LNRG RP § 37 Abs. 1

  • IWW

    § 1004 Abs. 2 BGB, § 37 Landesnachbarrechtsgesetz Rheinla... nd-Pfalz, § 906 Abs. 2 BGB, § 319 Abs. 1 ZPO, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 1004 BGB, §§ 906 ff. BGB, § 37 WHG, Art. 1 Abs. 2, Art. 124 Satz 1 EGBGB, § 906 Abs. 1, 2 Satz 1 BGB, § 82 Landeswassergesetz Rheinland-Pfalz, § 906 Abs. 1 BGB, § 906 BGB, § 906 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 27 Abs. 1 NachbG NRW, § 549 Abs. 1 ZPO, § 564 Satz 1 ZPO, § 547 Nr. 6 ZPO, § 1004 Abs. 1 BGB, § 195 BGB, §§ 195, 199 Abs. 4 BGB, § 199 Abs. 5 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 37 Abs 1 NachbG RP
    Nachbarschutz in Rheinland-Pfalz: Unterlassungsanspruch gegen den unterirdischen Zufluss von Sickerwasser

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    "Übertritt" von Niederschlagswasser hinsichtlich des oberirdischen Zuflusses als Voraussetzung; Unterlassungsanspruch des Eigentümers eines Grundstücks bzgl. Bestehens von Sickerwasser (unterirdisch) auf seinem Grundstück infolge baulicher Anlagen auf dem Nachbargrundstück

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abwehranspruch gegen Niederschlagswasser vom Nachbargrundstück

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 1004 Abs. 1 Satz 2; LNRG RP § 37 Abs. 1
    "Übertreten" von Niederschlagswasser auf das Nachbargrundstück auch bei einsickerndem - unterirdischem Zufluss von - Wasser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Übertritt" von Niederschlagswasser hinsichtlich des oberirdischen Zuflusses als Voraussetzung; Unterlassungsanspruch des Eigentümers eines Grundstücks bzgl. Bestehens von Sickerwasser (unterirdisch) auf seinem Grundstück infolge baulicher Anlagen auf dem Nachbargrundstück

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Niederschlagswasser kann auch unterirdisch "übertreten"!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übertritt von Niederschlagswasser auf das Nachbargrundstück

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch eines Nachbarn bei Übertritt von Sickerwasser

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Grundstückseigentümer steht bei unterirdischem Zufluss von Niederschlagswasser infolge baulicher Anlagen auf dem Nachbargrundstück Unterlassungsanspruch zu - Unterlassungsanspruch fordert keinen oberirdischen Zufluss von Niederschlagswasser

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Unterirdischer "Übertritt" von Niederschlagswasser

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Übertreten des Niederschlagswassers auch unterirdisch möglich! (IMR 2015, 425)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 24
  • MDR 2015, 1176
  • BauR 2015, 1844
  • ZfBR 2016, 69



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 55/15  

    Haftung des Grundstückseigentümers bei Beschädigung einer auf dem

    Hierdurch war er gehindert, den ihm zustehenden vorbeugenden Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB i.V.m. § 27 Abs. 1 NachbarG NRW rechtzeitig geltend zu machen; nach letzterer Bestimmung sind bauliche Anlagen so einzurichten, dass Niederschlagwasser nicht auf das Nachbargrundstück tropft, auf dieses abgeleitet wird oder übertritt (näher Senat, Urteil vom 12. Juni 2015 - V ZR 168/14, NZM 2015, 795 Rn. 7 ff. zu § 37 Abs. 1 NachbarG Rheinland-Pfalz).
  • BGH, 18.11.2016 - V ZR 221/15  

    Entziehung des Wohnungseigentums: Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur

    Lässt sich nämlich der pflichtwidrige Gebrauch nur durch aktives Eingreifen verhindern, so schuldet der zur Unterlassung Verpflichtete das erforderliche positive Tun (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2003 - V ZR 98/03, NJW 2004, 1035, Rn. 14; Urteil vom 12. Juni 2015 - V ZR 168/14, NJW-RR 2016, 24 Rn. 27).
  • BGH, 26.01.2017 - III ZR 465/15  

    Wasserrecht in Bayern: Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung

    aa) Für die Annahme der tatbestandlichen Voraussetzungen eines sich aus dieser als Schutzgesetz anzusehenden Vorschrift in Verbindung mit § 1004 BGB ergebenden Anspruchs (vgl. zu anderen landesrechtlichen Regelungen: Senatsurteile vom 21. Februar 1980 - III ZR 185/78, NJW 1980, 2580, 2581 und vom 18. April 1991 - III ZR 1/90, BGHZ 114, 183, 185 f; BGH, Urteil vom 12. Juni 2015 - V ZR 168/14, NJW-RR 2016, 24) reichen die bislang getroffenen Feststellungen der Vorinstanzen nicht aus.
  • LG Hamburg, 08.03.2016 - 321 S 16/14  

    Nachbarrecht in Hamburg: Beseitigungsanspruch bei Überlaufen von

    Die wasserrechtlichen Vorschriften gelten lediglich für wild abfließendes Wasser, also Wasser, das unmittelbar auf den unversiegelten Boden fällt (BGH Urt.v. 12.06.2015 - V ZR 168/14, zitiert nach juris, juris-Rn. 10).
  • OLG Hamm, 09.10.2017 - 5 U 146/16  

    Ortsübliche Einfriedung

    Denn die Gefahrenlage realisiert sich ständig neu (BGH, Urteil vom 12. Juni 2015 - V ZR 168/14 -, Rn. 31, juris).
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