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   BGH, 12.06.2018 - VI ZR 284/17   

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https://dejure.org/2018,25311
BGH, 12.06.2018 - VI ZR 284/17 (https://dejure.org/2018,25311)
BGH, Entscheidung vom 12.06.2018 - VI ZR 284/17 (https://dejure.org/2018,25311)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17 (https://dejure.org/2018,25311)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Entfallen des Schutzes der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme von privaten Angelegenheiten durch das Einverständnis des Betroffenen; Selbstbegebung als Grenze i.R.d. hinzunehmenden Veröffentlichung

  • kanzlei.biz

    Zum Entfall des Schutzes der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 8, 10 EMRK

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfallen des Schutzes der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme von privaten Angelegenheiten durch das Einverständnis des Betroffenen; Selbstbegebung als Grenze i.R.d. hinzunehmenden Veröffentlichung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schutz der Privatsphäre geschwächt oder entfällt wenn Betroffener mit Veröffentlichung gewöhnlich als privat geltender Angelegenheiten einverstanden war

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Entfallen des Schutzes der Privatsphäre bei Selbstöffnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3509
  • MDR 2018, 1242
  • GRUR 2018, 1077
  • VersR 2018, 1198
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 07.07.2020 - VI ZR 246/19

    Rechtsstreit um die Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein

    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, VersR 2018, 1198 Rn. 11 mwN).

    Zur Privatsphäre gehören grundsätzlich auch - regelmäßig in Abhängigkeit von Detailreichtum und Tiefe der Informationen - Vorfälle aus dem Familienbereich, familiäre Auseinandersetzungen und die Ausgestaltung und eigene Bewertung familiärer Beziehungen (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, VersR 2018, 1198 Rn. 11 mwN).

  • BGH, 18.12.2018 - VI ZR 439/17

    Anspruch auf Unterlassen der Bereitsstellung einer identifizierende

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. Senat, Urteile vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 18; vom 10. April 2018 - VI ZR 396/16, NJW 2018, 2877 Rn. 19; vom 2. Mai 2017 - VI ZR 262/16, NJW-RR 2017, 1516 Rn. 22; vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 Rn. 15; vom 16. Februar 2016 - VI ZR 367/15, NJW-RR 2017, 31 Rn. 18; vom 13. November 2012 - VI ZR 330/11, AfP 2013, 54 Rn. 9; jeweils mwN).
  • BGH, 07.07.2020 - VI ZR 250/19

    Rechtsstreit um die Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein

    Er umfasst insbesondere Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, VersR 2018, 1198 Rn. 11 mwN).

    Zur Privatsphäre gehören grundsätzlich auch - regelmäßig in Abhängigkeit von Detailreichtum und Tiefe der Informationen - Vorfälle aus dem Familienbereich, familiäre Auseinandersetzungen und die Ausgestaltung und eigene Bewertung familiärer Beziehungen (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, VersR 2018, 1198 Rn. 11 mwN).

  • BGH, 30.04.2019 - VI ZR 360/18

    Zulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. Senat, Urteile vom 18. Dezember 2018 - VI ZR 439/17, juris Rn. 10; vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 18; vom 2. Mai 2017 - VI ZR 262/16, NJW-RR 2017, 1516 Rn. 22; vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 Rn. 15; vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 20; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 22; jeweils mwN).

    Da die Aussagen die Privatsphäre der Klägerin betreffen, ist ungeachtet der Wahrheit der mitgeteilten Äußerungen von entscheidender Bedeutung, ob sie sich durch ein berechtigtes Informationsinteresse der Öffentlichkeit rechtfertigen lassen (vgl. Senat, Urteile vom 4. Dezember 2018 - VI ZR 128/18, juris Rn. 6; vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 19; vom 2. Mai 2017 - VI ZR 262/16, NJW-RR 2017, 1516 Rn. 23; vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 Rn. 16; BVerfGE 99, 185, 196 f.; BVerfG [K], NJW 2000, 2413, 2414, juris Rn. 22).

  • OLG Köln, 28.03.2019 - 15 U 155/18

    Fahrradhelmkampagne - Foto von Prominenter ohne Helm darf veröffentlicht werden -

    Eine Selbstbegebung der Klägerin zu 1) im Hinblick auf ihre Tochter sei nicht zu erkennen, als Institut ohnehin restriktiv zu handhaben und zumindest der Klägerin zu 2) unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH (Urt. v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509) nicht zuzurechnen.

    Zwar ist bei Minderjährigen eine "Zurechnung" eines entsprechenden Verhaltens der Erziehungsberechtigten denkbar (BGH v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 16), doch sind unstreitig keine Bildnisse der Klägerin zu 2) über deren Eltern an die Presse gelangt und diese ist auch sonst nicht auf öffentlichen Veranstaltungen mit Medieninteresse der Öffentlichkeit "präsentiert" worden.

  • BGH, 10.11.2020 - VI ZR 62/17

    Gewährleistung des Rechts auf Achtung der Privatsphäre durch Zustehen eines

    Dazu gehören grundsätzlich auch - regelmäßig in Abhängigkeit von Detailreichtum und Tiefe der Information - Vorfälle aus dem Familienbereich, die Ausgestaltung familiärer Beziehungen (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 mwN), die Einleitung und Durchführung eines Scheidungsverfahrens (Senatsurteil vom 7. Juli 2020 - VI ZR 250/19, juris Rn. 34) wie auch Situationen großer emotionaler Belastung wie bei der Trauer um einen Angehörigen oder eine nahestehende Person (vgl. OLG Düsseldorf, AfP 2000, 574, juris Rn. 20; OLG Hamburg, AfP 2017, 442, juris Rn. 31; OLG Dresden, NJW 2012, 782, juris Rn. 24; Thüringer OLG, NJW-RR 2005, 1566, juris Rn. 13 f.; vgl. auch EGMR, NJOZ 2017, 346 Rn. 99: Gefühlsleben grundsätzlich reine Privatsache), da sie Gefühlsäußerungen, persönliche Regungen und Handlungen auslösen können, die erkennbar nicht für die Augen Dritter bzw. Unbeteiligter bestimmt sind.

    (1) Der Schutz der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme kann dort entfallen oder zumindest im Rahmen der Abwägung zurücktreten, wo sich der Betroffene selbst damit einverstanden gezeigt hat, dass bestimmte, gewöhnlich als privat geltende Angelegenheiten öffentlich gemacht werden; denn niemand kann sich auf ein Recht zur Privatheit hinsichtlich solcher Tatsachen berufen, die er selbst der Öffentlichkeit preisgegeben hat (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 14; vom 20. Dezember 2011 - VI ZR 262/10, ZUM-RD 2012, 253 juris Rn. 14; BVerfGE 80, 367, 374; 101, 361, 385).

  • LG Frankfurt/Main, 27.09.2018 - 3 O 320/17

    Zur Reichweite der Selbstöffnung im Presserecht

    Eine Rolle bei der Beurteilung der Selbstöffnung kann auch die Frage spielen, in welchem Umfang und in welcher Intensität (vgl. BGH, Urt. v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, BeckRS 2018, 19228 Rn. 27) der Betroffene Tatsachen selbst der Öffentlichkeit preisgegeben hat.

    Eine Äußerung in der Öffentlichkeit führt daher nicht automatisch zu einer generellen Verwirkung des Privatsphärenschutzes (LG Berlin NJW 2016, 1966 [OLG München 23.12.2015 - 34 SchH 10/15] ; Erman/Klass, BGB, 15. Aufl. 2017, Anh § 12 Rn. 121a m.w.N.), vielmehr muss die jeweilige Veröffentlichung mit dem von dem Betroffenen der Öffentlichkeit zugänglich gemachten Teilbereich seiner Intim- bzw. Privatsphäre korrespondieren (BGH, Urt. v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, BeckRS 2018, 19228 Rn. 27).

  • OLG Köln, 22.11.2018 - 15 U 96/18

    "Käptn Knutsch" erlaubt - Kussfotos verboten - Grenzen der Berichterstattung über

    Als prominente Person kann er dennoch gegenüber der Allgemeinheit, insbesondere seinen Anhängern, eine Leitbild- und Kontrastfunktion erfüllen (vgl. BGH, Urt. v. 12.6.2018 - VI ZR 284/17, juris Rn. 23).
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 139/18

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Prominenten durch

    Durch seine Postings hat der Kläger ersichtlich nicht bereitwillig in sein gesamtes Urlaubsleben Einblick gewährt bzw. gewähren wollen - sondern nur in einzelne Inszenierungen einzelner ausgewählter Momente - und es ist nicht so, dass er (etwa durch eine ganze Fülle von Veröffentlichungen in kürzesten Abständen aus nahezu allen Bereichen seines täglichen Lebens und/oder seines Urlaubs) dabei eine Grenze überschritten hätte, bei der man annehmen müsste, dass er die Erwartung, dass die Umwelt die Angelegenheiten oder Verhaltensweisen in einem Bereich mit Rückzugsfunktion nur begrenzt oder nicht zur Kenntnis nimmt, nicht mehr - was für seinen Schutz aber geboten wäre (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 14) - ausreichend situationsübergreifend und konsistent zum Ausdruck gebracht hätte.

    Dies wiederum liegt auf der Linie der neueren Rechtsprechung des BGH zu den Folgen einer nur beschränkten Selbstöffnung, da auch danach eine zulässig beschränkte Selbstöffnung bei der Gesamtabwägung noch insofern eine Rolle spielen kann, als man nach Äußerungen zu bestimmten Themen in einer Autobiografie etwa damit rechnen muss, dass die Neugier der Öffentlichkeit geweckt wird und alsdann einer der von den Informationen Betroffenen im Folgenden der Öffentlichkeit noch einen tieferen Einblick gibt; dies ist hinzunehmen, wenn es um eine thematisch korrespondierende, wenig intensivere Vertiefung der selbst preisgegebenen Informationen geht und diese Informationen nicht der Intimsphäre zuzurechnen sind (BGH v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 26, 29).

    (3) Die Berufungsbegründung rügt abstrakt zutreffend zwar auch noch, dass bei der gebotenen Gesamtabwägung der Schutz der Privatsphäre gemindert sein kann, wenn eine Selbstöffnung aus kommerziellen Gründen erfolgt ist (so wohl auch BGH v. 12.06.2018 - VI ZR 284/17, NJW 2018, 3509 Rn. 26).

  • OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 156/18

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in der

    Als prominente Person kann er dennoch gegenüber der Allgemeinheit, insbesondere seinen Anhängern, eine Leitbild- und Kontrastfunktion erfüllen (vgl. dazu BGH, Urt. v. 12.6.2018 - VI ZR 284/17, juris Rn. 23), was hier nicht nur aufgrund seiner hohen Prominenz, sondern insbesondere aufgrund seines Vorverhaltens einschlägig ist.

    In Übereinstimmung mit dem Landgericht ist der Senat der Auffassung, dass eine solche Zurechnung möglicherweise dann in Betracht kommen kann, wenn zwischen den Beteiligten eine Ehe, eine Eltern-Kind-Beziehung oder eine vergleichbar intensive persönliche Bindung besteht (vgl. dazu BGH, Urt. v. 12.6.2018 - VI ZR 284/17, juris Rn. 16 m.w.N.).

    Auch ist sie - anders als der Kläger - nicht mit früheren Äußerungen zu Ehe, Familie, Trennung oder aber Verantwortung für gemeinsame Kinder in die Öffentlichkeit getreten; sie muss sich auch die insoweit durch den Kläger vorgenommene Selbstöffnung nicht zurechnen lassen, weil zwischen ihr und dem Kläger - jedenfalls hat dies die darlegungspflichtige Beklagte nicht behauptet - keine derart gefestigte Beziehung besteht, dass von einer solchen "vertretungsweisen Selbstöffnung" ausgegangen werden könnte (vgl. dazu BGH, Urt. v. 12.6.2018 - VI ZR 284/17, juris Rn. 16 m.w.N.).

  • OLG Köln, 21.11.2019 - 15 U 121/19

    Unterlassungsansprüche wegen Wortberichterstattungen

  • BGH, 22.09.2020 - VI ZR 476/19

    Wann sind alte Nachrichten in Online-Pressearchiven zu löschen? / Recht auf

  • OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 196/18
  • OLG Köln, 19.10.2017 - 15 U 161/16

    Unterlassungsansprüche eines Prominenten hinsichtlich der Darstellung eines

  • OLG Hamburg, 24.09.2019 - 7 U 73/18

    Zulässigkeit einer Berichterstattung über mutmaßliche Trennungsgründe

  • LG Berlin, 11.02.2021 - 27 O 714/19

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Prominenten in Alltagssituationen; Einfluss

  • LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 162/19

    Zwangsouting vor dem Arbeitgeber

  • OLG Frankfurt, 19.11.2020 - 16 U 139/20

    Identifizierende Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren

  • LG Frankfurt/Main, 19.12.2019 - 3 O 4/19

    Zur Selbstöffnung der Privatsphäre bei einer Bildberichterstattung.

  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2019 - 3 O 500/18

    Zur Frage der Selbstöffnung des Betroffenen bei einem Gegenangriff.

  • LG Frankfurt/Main, 02.07.2020 - 3 O 396/19

    Entschädigung bei Offenbarung einer Erkrankung.

  • LG Frankfurt/Main, 02.07.2020 - 3 O 392/19

    Trauer als Teil der Privatsphäre

  • VG Berlin, 29.04.2020 - 2 K 202.18

    Wie Maike Kohl-Richter Einfluss auf das Kanzleramt nimmt

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