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   BGH, 12.07.2011 - II ZR 58/10   

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https://dejure.org/2011,5738
BGH, 12.07.2011 - II ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,5738)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2011 - II ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,5738)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - II ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,5738)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 136 Abs 1 AktG, § 47 Abs 4 GmbHG
    Aktiengesellschaft: Stimmrechtsausschluss in der Einmann-AG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit einer etwaigen teleologischen Reduktion des § 136 Abs. 1 AktG hin zu einer Nichtgeltung des Stimmverbots für einen Alleinaktionär

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Stimmverbot des Alleinaktionärs, hier: bei Abberufung des besonderen Vertreters ("HVB/UniCredit")

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 136 Abs. 1; GmbHG § 47 Abs. 4
    Klärungsbedürftigkeit einer etwaigen teleologischen Reduktion des § 136 Abs. 1 AktG hin zu einer Nichtgeltung des Stimmverbots für einen Alleinaktionär

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    ZPO §§ 1029, 1032
    Alleingesellschafter, Stimmrechtsausschluss

  • ftd.de (Pressebericht, 17.08.2011)

    Rückabwicklung des Verkaufs: Unicredit muss HVB-Klage nicht mehr fürchten

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Stimmverbot für den Alleinaktionär einer AG ("UniCredit")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1508
  • NZG 2011, 950
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 09.03.2017 - 18 U 19/16

    Rechtstellung des mit der Verfolgung von Ersatzansprüchen beauftragten besonderen

    Ist das Interesse und somit auch das Ausmaß des Interessenkonflikts für mehrere Gesellschafter identisch, kommt der in der Bestimmung des § 47 Abs. 4 GmbHG (und die Vorschrift ist der Regelung des § 136 AktG insofern vergleichbar, vgl. BGH, Beschluss vom 12.07.2011 - II ZR 58/10, zitiert nach juris) enthaltene Grundgedanke des Stimmverbots zum Tragen, dass nämlich ein Gesellschafter nicht Richter in eigener Sache sein darf (vgl. BGH, Urteil vom 20.01.1986, a. a. O., Rdnr. 11).
  • BGH, 27.09.2011 - II ZR 225/08

    Anfechtungsklage gegen Hauptversammlungsbeschluss einer Aktiengesellschaft:

    Durch den Beschluss des Senats vom 12. Juli 2011 (II ZR 58/10, ZIP 2011, 1508) steht rechtskräftig fest, dass der hier angefochtene Hauptversammlungsbeschluss vom 26./27. Juni 2007 durch den Beschluss der Hauptversammlung vom 10. November 2008 wirksam aufgehoben worden ist.
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2018 - 11 U 35/17

    Aktiengesellschaft: Prozessführungsbefugnis im Streit um die Wirksamkeit eines

    Die Vorschrift ist insoweit der Regelung des § 47 Abs. 4 GmbHG vergleichbar (vgl. BGH, B. v. 12.07.2011 - II ZR 58/10 -, juris; OLG Köln aaO Rn. 388).
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