Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2016 - EnVR 10/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 23 ARegV, § 23 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 5 ARegV, § ... 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV, § 11 EnWG, § 23 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 ARegV, § 17d Abs. 1 Satz 1 EnWG, § 17e Abs. 1 bis 3, § 17f Abs. 2 EnWG, § 17f Abs. 3 Satz 1 EnWG, § 17f Abs. 1 EnWG, § 23 Abs. 1 ARegV, § 23 Abs. 1 Satz 2 ARegV, § 17d Abs. 1 EnWG, § 17 Abs. 2a EnWG, § 17f Abs. 3 EnWG, § 17e Abs. 1 EnWG, § 17e Abs. 3 EnWG, § 241 Abs. 2, § 242 BGB, § 17h Satz 1 EnWG, §§ 17a ff. EnWG, § 17d EnWG, § 17e EnWG, § 17f EnWG, § 17d Abs. 1 Satz 1, § 17f Abs. 1 Satz 1 EnWG, § 90 EnWG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17d EnWG, § 17f EnWG, § 23 Abs 1 S 1 ARegV, § 23 Abs 1 S 2 Nr 5 ARegV
    Genehmigung eines Investitionsbudgets für den Übertragungsnetzbetreiber für den Stromnetzanschluss einer Offshore-Windanlage: Behandlung der Anschaffung und Installation eines Ersatz-Umspanntransformators als "notwendige Investitionsmaßnahme"

  • Jurion

    Genehmigung der Beschaffung und des Anschlusses eines zweiten Transformators im Umspannwerk eines Übertragungsnetzbetreibers für die Offshore-Windparks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung der Beschaffung und des Anschlusses eines zweiten Transformators im Umspannwerk eines Übertragungsnetzbetreibers für die Offshore-Windparks

  • rechtsportal.de

    Genehmigung der Beschaffung und des Anschlusses eines zweiten Transformators im Umspannwerk eines Übertragungsnetzbetreibers für die Offshore-Windparks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Genehmigungsfähige Investitionsmaßnahmen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 28.02.2018 - 3 Kart 136/16

    Aufhebung der Ablehnung einer Investitionsmaßnahme durch die Bundesnetzagentur

    Es kann daher auch die Bevorratung mit Ersatzteilen notwendig sein, wenn nur so im Falle einer Störung oder im Falle des Wartungsbedarfs die Fähigkeit des Netzes sichergestellt werden kann, eine angemessene Nachfrage nach Transport und Verteilung von Strom und Gas zu befriedigen (vgl. BGH, Beschluss v. 12.07.2017, EnVR 10/15, Rn. 19 (juris); Senat, Beschluss v. 14.01.2015, VI-3 Kart 70/13 (V) Rn. 24, 47 (juris) zu § 23 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 AReg).

    Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist auch der in der BGH-Entscheidung vom 12.07.2016, EnVR 10/15, genannte Grundgedanke, wonach die Bevorratung mit Ersatzkomponenten nicht von vornherein als Investitionsmaßnahme im Sinne des § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV ausgeschlossen ist, nicht ohne Weiteres auf den vorliegenden Fall übertragbar.

    Als entscheidend für die Einbeziehung von Ersatzkomponenten in den Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 S .2 Nr. 5 ARegV hat der Bundesgerichtshof daher auch die spezifischen Vorschriften für Windkraftanlagen auf See gesehen (BGH, Beschluss v. 12.07.2016, EnVR 10/15, Rn. 22, juris).

  • BGH, 09.10.2018 - EnVR 20/17

    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags der Bundesnetzagentur mit einer

    bb) Dem Umstand, dass § 23 Abs. 1 Satz 2 ARegV aF nach der Rechtsprechung des Senats nicht nur die eigentlichen Netzanbindungsleitungen erfasst, sondern auch alle übrigen für den Netzanschluss einer Offshore-Anlage an den Verknüpfungspunkt des Übertragungsnetzes erforderlichen Maßnahmen einschließlich aller in diesem Zusammenhang für den sicheren Netzbetrieb erforderlichen, direkt zurechenbaren Einrichtungen (BGH, Beschluss vom 12. Juli 2016 - EnVR 10/15, ER 2016, 266 Rn. 18), kommt vor diesem Hintergrund keine ausschlaggebende Bedeutung zu.
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