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   BGH, 12.07.2017 - XII ZB 350/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30296
BGH, 12.07.2017 - XII ZB 350/16 (https://dejure.org/2017,30296)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2017 - XII ZB 350/16 (https://dejure.org/2017,30296)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - XII ZB 350/16 (https://dejure.org/2017,30296)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BGB § 1685 Abs. 1; FamFG § 68 Abs. 3 Satz 2

  • IWW

    § 70 Abs. 1 FamFG, § ... 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 1685 BGB, § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 155 Abs. 2 Satz 1 FamFG, Art. 6 EMRK, § 117 Abs. 3 FamFG, § 128 Abs. 2 ZPO, §§ 128 Abs. 1 ZPO, 113 Abs. 1 FamFG, § 68 FamFG, § 1685 Abs. 1 BGB, § 1626 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 1684 Abs. 4 Satz 1 und 2 BGB, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, § 1684 BGB, § 24 Abs. 1 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1685 Abs 1 BGB, Art 6 Abs 2 S 1 GG, § 68 Abs 3 S 2 FamFG
    Umgang des Kindes mit Großeltern: Kindeswohldienlichkeit bei Ablehnung des Umgangs durch die Eltern; Zurückweisung des Antrags auf Umgangsgewährung

  • Jurion

    Verfassungsrechtlicher Erziehungsvorrang der Eltern; Missachtung des elterlichen Umgangsrechts durch die Großeltern; Loyalitätskonflikt des Kindes; Zurückweisung eines "Antrags" der Großeltern auf Umgang bei fehlender Kindeswohldienlichkeit bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen für ein Umgangsrecht; Entscheid gegen den Willen eines Beteiligten ohne erneuten Erörterungstermin im Beschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtlicher Erziehungsvorrang der Eltern; Missachtung des elterlichen Umgangsrechts durch die Großeltern; Loyalitätskonflikt des Kindes; Zurückweisung eines "Antrags" der Großeltern auf Umgang bei fehlender Kindeswohldienlichkeit bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen für ein Umgangsrecht; Entscheid gegen den Willen eines Beteiligten ohne erneuten Erörterungstermin im Beschwerdeverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Umgang des Kindes mit Großeltern: Kindeswohldienlichkeit bei Ablehnung des Umgangs durch die Eltern; Zurückweisung des Antrags auf Umgangsgewährung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Oma und Opa haben es schwer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Antrag der Großeltern auf Umgang - und seine schlichte Zurückweisung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschwerdeverfahren in Kindschaftssachen - ohne Erörterungstermin

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Umgangsrecht der Großeltern

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Familienstreit: Können Großeltern trotzdem Umgang mit Enkel fordern?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Umgang des Kindes mit Großeltern und das Kindeswohl

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Umgangsrecht der Großeltern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umgangsrecht der Großeltern muss dem Kindeswohl entsprechen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Umgangsrecht der Großeltern mit ihren minderjährigen Enkelkindern bei Loyalitätskonflikt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umgangsrecht der Großeltern mit den Enkelkindern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Großelternumgang kann dem Kindeswohl widersprechen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Großeltern sollten wissen, ob bzw. wann sie ein Recht auf Umgangsrecht mit ihren Enkeln haben

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Das Umgangsrecht der Großeltern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Umgangsrecht der Großeltern aufgrund erheblichen Zerwürfnisses mit Eltern und in Fragestellen des Erziehungsvorrangs der Eltern - Keine Förderung des Kindeswohls aufgrund Loyalitätskonflikts

Besprechungen u.ä.

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgang, auch wenn Oma gar nicht so lieb ist?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kein Umgangsrecht der Großeltern bei Zerwürfnis mit den Eltern - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 12.07.2017" von RA Martin Weber, LL.M., original erschienen in: NJW 2017, 2908 - 2911.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2908
  • MDR 2017, 1245
  • FamRZ 2017, 1668



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 2/17 R

    Kein Unfallschutz bei Oma-Enkel-Betreuung

    Für die Erlaubnisfreiheit der Kindertagespflege im konkreten Fall spricht zudem, dass Großeltern nach § 1607 Abs. 1 BGB ersatzweise zur Gewährung von (Betreuungs-)Unterhalt verpflichtet sein können und nach § 1685 Abs. 1 BGB ein eigenes durchsetzbares Recht auf Umgang mit ihrem Enkelkind haben, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient (zur fehlenden Kindeswohldienlichkeit BGH vom 12.7.2017 - XII ZB 350/16 - NJW 2017, 2908 RdNr 26 ff) .
  • OLG Saarbrücken, 05.03.2018 - 6 UF 116/17
    Insoweit war weder das Familiengericht noch ist der Senat - abweichend von der durch die Mutter ausgangs ihres Schriftsatzes vom 21. Dezember 2017 angedeuteten Rechtssicht - an die diesbezüglichen "Anträge" der Beteiligten gebunden, weil es sich bei einem Verfahren nach § 1684 BGB um ein Amtsverfahren handelt, ein gestellter "Antrag" also lediglich eine Anregung im Sinne von § 24 Abs. 1 FamFG darstellt (siehe dazu nur BGH FamRZ 2017, 1668), und im Übrigen auch das Verschlechterungsverbot nicht gilt (Senatsbeschluss vom 18. November 2014 - 6 UF 107/14 - Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 20. März 2017 - 9 UF 87/16 - Völker/ Clausius, a.a.O., § 9, Rz. 6; vgl. auch BGH FamRZ 2016, 1752; 2008, 45).
  • OLG Oldenburg, 23.10.2017 - 3 UF 120/17

    Kein unbedingtes Recht der Großeltern auf Umgang

    aa) Für die Frage, was dem Wohl des Kindes dient, kann § 1626 Abs. 3 Satz 2 BGB als Auslegungshilfe herangezogen werden (vgl. BGH, FamRZ 2017, 1668, Juris Rn. 26; OLG Saarbrücken, FamRZ 2017, 1673).

    Der Bundesgerichtshof hat vor diesem Hintergrund den diesbezüglichen Meinungsstreit in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte jüngst dahingehend entschieden, dass sich das Familiengericht im Fall von § 1685 BGB auf die Zurückweisung des Umgangsantrages beschränken darf (vgl. BGH FamRZ 2017, 1668, Juris Rn. 31 ff.).

  • OLG Frankfurt, 29.08.2018 - 4 UF 52/18

    Umgangsverfahren: Keine eidesstattliche Versicherung des biologischen Vaters bei

    Sofern ein Umgangsbegehren nicht unmittelbar auf eine eigene Grundrechtsposition gestützt ist (§§ 1685, 1686a BGB), kommt auch eine schlichte Zurückweisung des Antrags in Betracht (Anschluss an BGH FamRZ 2017, 1668 Rz. 36, insoweit unter Aufgabe von OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.03.2013 - 4 UF 261/12 - juris = FamRZ 2013, 1994 Ls.).

    Wird diese nicht bejaht, fehlt es bereits an den Voraussetzungen für einen Umgang, so dass in diesem Fall auch kein Erfordernis besteht, einen ausdrücklichen Umgangsausschluss förmlich auszusprechen (vgl. BGH FamRZ 2017, 1668-1671).

  • OLG Brandenburg, 06.12.2018 - 9 UF 168/18
    Dabei kann im Beschwerdeverfahren auch gegen den Willen eines Beteiligten - hier des um Terminierung antragenden Kindesvaters - ohne erneuten Erörterungstermin entschieden werden weil es sich beim Umgangsrechtsverfahren nicht um eine Familienstreitsache handelt, bedarf es hierzu nicht eines vorherigen Hinweises an die Beteiligten (ausdrücklich BGH FamRZ 2017, 1668).
  • OLG Köln, 25.08.2017 - 25 UF 83/17

    Übertragung der elterlichen Sorge auf den Kindesvater allein wegen

    Der Senat entscheidet gemäß § 68 Abs. 3 S. 2 FamFG ohne mündliche Verhandlung, weil diese bereits im ersten Rechtszug - zuletzt am 15.05.2017 - vorgenommen wurde und von einer erneuten Anhörung der Beteiligten keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 12.07.2017, XII ZB 350/16 - juris).
  • OLG Brandenburg, 27.08.2018 - 13 WF 151/18
    Ist zu befürchten, dass die Großeltern den Erziehungsvorrang der Eltern missachten, lässt dies ein Umgangsrecht nach § 1685 Abs. 1 BGB nicht als kindeswohldienlich erscheinen (vergleiche BGH FamRZ 2017, 1668).
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