Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,44251
BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    Art. 9 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 9 Abs. 2 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001, Art. 9 Abs. 1 Buchst. b GMV, Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV, § 286 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Combit/Commit

  • bundesgerichtshof.de PDF

    combit/Commit

  • JurPC

    Combit/Commit

  • Wolters Kluwer

    Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: combit/Commit); Nachträgliche Umstellung des Vertriebs auf eine fremdsprachliche Internetpräsenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: combit/Commit); Nachträgliche Umstellung des Vertriebs auf eine fremdsprachliche Internetpräsenz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: combit/Commit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen combit und Commit im IT-Bereich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 496
  • GRUR 2019, 173
  • K&R 2019, 113
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 6 U 167/17

    Kennzeichenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Zeichens für ein Schuhmodell;

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., zuletzt BGH Urt. v. 12.7.2018 - I ZR 74/17 - combit/Commit).
  • BPatG, 19.02.2019 - 27 W (pat) 14/17
    Vorliegend führt der begriffliche Inhalt der Widerspruchsmarke "BASS" als Bezeichnung einer tiefen Tonlage schon deshalb nicht von einer Zeichenähnlichkeit weg, weil der Bezeichnung einer Tonlage im Zusammenhang mit den von der Widerspruchsmarke konkret beanspruchten Waren der Klasse 32 und Dienstleistungen der Klasse 43 kein eindeutiger und bestimmter, ohne Weiteres erfassbarer Sinngehalt entnommen werden kann (vgl. BGH, GRUR 2019, 173, 3. Leitsatz - combit/Commit).
  • BPatG, 14.02.2019 - 25 W (pat) 90/17
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; Entscheidung vom 12. Juli 2018, I ZR 74/17, Rn. 17 - Combit/Commit, der Entscheidungstext ist über die Entscheidungsdatenbank des BGH zugänglich).
  • BPatG, 16.01.2019 - 25 W (pat) 55/17
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; Entscheidung vom 12. Juli 2018, I ZR 74/17, Rn. 17 - Combit/Commit, der Entscheidungstext ist über die Entscheidungsdatenbank des BGH zugänglich).
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