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   BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17   

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https://dejure.org/2018,44251
BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17 (https://dejure.org/2018,44251)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Art. 9 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 9 Abs. 2 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001, Art. 9 Abs. 1 Buchst. b GMV, Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV, § 286 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Combit/Commit

  • bundesgerichtshof.de PDF

    combit/Commit

  • JurPC

    Combit/Commit

  • Wolters Kluwer

    Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: combit/Commit); Nachträgliche Umstellung des Vertriebs auf eine fremdsprachliche Internetpräsenz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: combit/Commit); Nachträgliche Umstellung des Vertriebs auf eine fremdsprachliche Internetpräsenz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: combit/Commit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen combit und Commit im IT-Bereich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Unionswortmarke "combit" und der Bezeichnung "Commit" für Software

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 496
  • GRUR 2019, 173
  • MMR 2019, 171
  • K&R 2019, 113
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18

    IVD-Gütesiegel

    Bloße nachträgliche Verhaltensänderungen führen nicht zum Entfallen der Wiederholungsgefahr, solange nicht jede Wahrscheinlichkeit für eine Wiederaufnahme ähnlicher Tätigkeiten beseitigt ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 226/13, GRUR 2016, 88 Rn. 51 = WRP 2016, 35 - Deltamethrin I; Urteil vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17, GRUR 2019, 173 Rn. 31 = WRP 2019, 197 - Combit/commit, jeweils mwN).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 61/18

    Eingreifen einer Schutzschranke bei Benutzung des einer fremden Unionsmarke

    Diese Beurteilung kann daher im Revisionsverfahren nur darauf überprüft werden, ob der Tatrichter einen zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2018, GRUR 2019, 173 Rn. 17, mwN = WRP 2019, 461 - combit/Commit).
  • BGH, 15.10.2020 - I ZR 135/19

    PEARL/PURE PEARL

    Nach beiden Vorschriften hat der Inhaber einer Unionsmarke das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn das Zeichen mit der Unionsmarke identisch oder ihr ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die die Unionsmarke eingetragen ist, und für das Publikum die Gefahr einer Verwechslung besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird (vgl. auch BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17, GRUR 2019, 173 Rn. 13 = WRP 2019, 197 - combit/Commit).
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