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   BGH, 12.07.2018 - III ZR 183/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19336
BGH, 12.07.2018 - III ZR 183/17 (https://dejure.org/2018,19336)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - III ZR 183/17 (https://dejure.org/2018,19336)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - III ZR 183/17 (https://dejure.org/2018,19336)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • IWW

    § 1922 BGB, § ... 88 Abs. 3 Satz 3 TKG, § 3 Nr. 6 TKG, § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG, § 3 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 4 TMG, § 7 Abs. 3 Satz 2 TMG, § 88 Abs. 3 TKG, § 88 TKG, §§ 91 ff TKG, §§ 280, 1922 BGB, § 34 BDSG, Art. 18 Abs. 1 Var. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, § 107 BGB, Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008, § 1922 Abs. 1 BGB, § 305 Abs. 2 BGB, § 305 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, 2 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 308 Nr. 4 BGB, § 399 BGB, § 38 BGB, § 2047 Abs. 2 BGB, § 2373 Satz 2 BGB, Art. 1 Abs. 1 GG, § 88 Abs. 3 Satz 1 TKG, Art. 10 Abs. 1 GG, § 2047 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Verordnung (EU) 2016/679, Richtlinie 95/46/EG, Art. 99 Abs. 2 DS-GVO, Art. 99 Abs. 1 DS-GVO, § 1 Abs. 5 BDSG, Richtlinie (EU) 2016/680, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b Var. 1 DS-GVO, Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO, Art. 7 Buchst. f der Richtlinie 95/46/EG, § 32 BDSG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b und f DS-GVO, Art. 267 AEUV, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1922 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 BGB, § 88 TKG, Art 6 Abs 1 EUV 2016/679

  • JurPC

    Vererblichkeit eines Facebook-Nutzungsvertrages

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1922 Abs. 1, 307 Abs. 1 u. 2; TKG § 88; DSGVO Art. 6 Abs. 1
    Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks; Übergang des Nutzungsvertrags auf die Erben

  • Jurion

    Übergang des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks auf die Erben des Kontoinhabers bei dessen Tod; Zugang der Erben zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten mit Blick auf das postmortale Persönlichkeitsrecht, das Fernmeldegeheimnis und das Datenschutzrecht

  • rabüro.de

    Zum Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Übergang des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks beim Tod des Kontoinhabers auf dessen Erben nach § 1922 BGB

  • online-und-recht.de

    Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ist das Benutzerkonto eines sozialen Netzwerkes vererbbar?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergang des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks auf die Erben des Kontoinhabers bei dessen Tod; Zugang der Erben zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten mit Blick auf das postmortale Persönlichkeitsrecht, das Fernmeldegeheimnis und das Datenschutzrecht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Vererbbarkeit eines Benutzerkontos eines sozialen Netzwerks

  • datenbank.nwb.de

    Benutzerkonto eines sozialen Netzwerks vererbbar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vererbbarkeit eines Benutzerkontos in sozialem Netzwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wer darf auf das Facebook-Konto eines Verstorbenen zugreifen?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Erben erben auch Benutzerkonto in einem sozialen Netzwerk / Digitales Erbe

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erben erhalten Zugriff auf Facebook-Konto von Verstorbenen - Vertrag über Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk vererbbar - Digitaler Nachlass

  • tagesschau.de (Pressebericht, 12.07.2018)

    Auch digitale Inhalte sind vererbbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Facebook-Account der verstorbenen Tochter

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Digitaler Nachlass - Erben erhalten Zugriff auf Facebook-Konto

  • lto.de (Kurzinformation)

    Digitaler Nachlass: Facebook-Chats sind auch nur Briefe

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erbrecht und Social-Media: Wer darf in den Facebook-Account von Verstorbenen?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Eltern erben Facebook-Konto des toten Kindes

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vererbbarkeit des Vertrags über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk

  • versr.de (Kurzinformation)

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Facebook Account ist vererbbar

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Facebook: Benutzerkonto ist vererbbar

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Digitales Erbe - Klägerin erhält Einsicht in die Kommunikation der verstorbenen Tochter

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Auch der digitale Nachlass geht zweifelsohne auf die Erben über

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Der Zugang zu einem Facebook-Account ist vererbbar

  • recht.help (Kurzinformation und Auszüge)

    Verstirbt eine Person, so gehen dessen Social-Media-Konten auf die Erben über

  • juve.de (Kurzinformation)

    Digitales Erbe: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Eltern erben Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Eltern erben Facebook-Konto der toten Tochter

  • weka.de (Kurzinformation)

    Vererbung von Internet-Accounts

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Streit um digitalen Nachlass geht weiter - Erben erwirken Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zugang von Erben auf das Konto eines verstorbenen Nutzers eines sozialen Netzwerks

  • lhr-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wer darf auf den Facebook-Account eines Verstorbenen zugreifen?

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.07.2018)

    Digitales Erbe: In Code begraben

  • kvlegal.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zugang von Erben auf das Konto eines verstorbenen Nutzers eines sozialen Netzwerks

  • kvlegal.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zugang von Erben auf das Konto eines verstorbenen Nutzers eines sozialen Netzwerks

Besprechungen u.ä. (8)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der digitale Nachlass

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Zugang für die Erben gesichert, aber viele Fragen offen: Das BGH-Urteil zu digitalen Hinterlassenschaften

  • zeit.de (Pressekommentar, 12.07.2018)

    Alles andere wäre unheimlich gewesen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 307, 1922 BGB; Art. 6 Abs. 1 DS-GVO; § 88 TKG
    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

  • taz.de (Pressekommentar, 12.07.2018)

    Digitalen Erbe: Auslagerungen unseres Selbst

  • juris.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Endlich Rechtsklarheit beim digitalen Nachlass?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Digitaler Nachlass: Facebook und die Toten

  • juwiss.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Datenschutz post mortem

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Facebook, die Lebenden und die Toten" von Prof. Dr. Mario Martini und Thomas Kienle, original erschienen in: JZ 2019, 235 - 241.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • kvlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    "Digitales Erbe" - Zugang von Erben auf das Konto eines verstorbenen Nutzers eines sozialen Netzwerks

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3178
  • ZIP 2018, 1881
  • MDR 2018, 1002
  • GRUR 2019, 100
  • DNotZ 2018, 846
  • VersR 2019, 111
  • WM 2018, 1606
  • MMR 2018, 740
  • K&R 2018, 633



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Münster, 16.04.2019 - 14 O 565/18

    Zugang zu vollständigem iCloud-Benutzerkonto eines Erblassers

    Denn ein solcher Anspruch ist vererblich und es stehen ihm weder das postmortale Persönlichkeitsrecht noch andere Rechte entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 12.07.2018, AZ III ZR 183/17).
  • OLG Stuttgart, 06.09.2018 - 4 W 63/18

    Facebook darf bei drohender Inanspruchnahme aufgrund NetzDG löschen und sperren

    Zwischen den Parteien besteht ein vertragliches Schuldverhältnis sui generis gemäß den §§ 311, 241 Abs. 2 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - III ZR 183/17 -, juris Rn.18; "Digitale Inhalte gegen personenbezogene Daten" - Austauschvertrag, vgl. Palandt-Grüneberg, BGB, 77. Auflage 2018, Überbl v § 311 Rn. 12; vgl. auch die Nachweise bei Spindler, DB 2018, 41 Fußnote 18).
  • LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18

    Versteht Facebook Deutsch?

    Auf das zwischen den Parteien bestehende Rechtsverhältnis findet gemäß Ziff. 4.4 der Nutzungsbedingungen (Anlage K 1) deutsches Recht Anwendung (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 08. August 2018 - 4 W 577/18 -, Rn. 12, juris; BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - III ZR 183/17 -, Rn. 20, juris).

    Aufgrund des zwischen den Parteien geschlossenen Nutzungsvertrags ist die Verfügungsbeklagte grundsätzlich verpflichtet, dem Verfügungskläger die bereitgestellte Infrastruktur zur Einstellung und Rezeption von Inhalten zur Verfügung zu stellen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - III ZR 183/17 -, Rn. 35, juris; OLG Dresden, Beschluss vom 08. August 2018 - 4 W 577/18 -, Rn. 14, juris; Elsaß/Labusga/Tichy, CR 2017, 234, 237).

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