Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2018 - V ZB 218/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,29380
BGH, 12.07.2018 - V ZB 218/17 (https://dejure.org/2018,29380)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - V ZB 218/17 (https://dejure.org/2018,29380)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - V ZB 218/17 (https://dejure.org/2018,29380)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,29380) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Rechtsmittelbeschwer im Fall der Abweisung einer Klage auf Beseitigung einer Eigentumsstörung; Beeinträchtigung des Eigentümers in der Nutzung der Sache (hier: Kein Niederschlag der Störung nach Art und Umfang in einer Wertminderung); Bemessung des Werts ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1; BGB § 1004 Abs. 1
    Kosten der Eigentumsstörung als Bemessungsgrundlage der Rechtsmittelbeschwer bei abgewiesener Beseitigungsklage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
    Bemessung der Rechtsmittelbeschwer im Fall der Abweisung einer Klage auf Beseitigung einer Eigentumsstörung; Beeinträchtigung des Eigentümers in der Nutzung der Sache (hier: Kein Niederschlag der Störung nach Art und Umfang in einer Wertminderung); Bemessung des Werts ...

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung einer Klage auf Beseitigung einer Eigentumsstörung ohne Wertminderung der Sache

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage auf Beseitigung einer Eigentumsstörung: Wert der Rechtsmittelbeschwer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Benachbarte Garagen: Ermittlung der Rechtsmittelbeschwer nach den durch eine Eigentumsstörung entstehenden Kosten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beseitigungsklage abgewiesen: Wert des Beschwerdeverfahrens? (IMR 2018, 479)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1396
  • NZM 2019, 349
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.07.2020 - III ZR 106/19

    Festsetzung des Streitwerts für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Der für die Beseitigung der Besitzstörung erforderliche Kostenaufwand ist für die Bemessung der Beschwer - und des Streitwerts - eines in seinem Eigentum gestörten Klägers dagegen grundsätzlich unerheblich (vgl. zB BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 2018 - V ZB 218/17, NZM 2019, 349 Rn. 7 und vom 10. April 2008 - V ZR 154/07, BeckRS 2008, 08608 Rn. 6).

    Fehlt es jedoch - wie hier - am Vortrag einer Substanzbeeinträchtigung, ist der Beseitigungsaufwand bei der Bemessung des Wertverlusts zu vernachlässigen (vgl. zB BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 2018 aaO und vom 17. Mai 2006 - VIII ZB 31/05, NJW 2006, 2639 Rn. 8).

  • LG Berlin, 16.01.2019 - 55 S 46/18

    Unterlassungsanspruch gegen einen Wohnungseigentümer wegen zweckwidriger Nutzung

    Bei der Störung von Grundeigentum bemisst sich das Interesse des gestörten Eigentümers grundsätzlich nach dem Wertverlust des Grundstücks (BGH v. 8.3.2012 - V ZB 247/11, Grundeigentum 2012, 683; BGH v. 12.7.2018 - V ZB 218/17, MDR 2018, 1396; BGH v. 17.5.2006 - VIII ZB 31/05, NJW 2006, 2639; OLG München v. 14.3.2018 - 32 W 288/18 WEG, WuM 2018, 238, 239).
  • BGH, 12.03.2020 - V ZR 190/19

    Unzulässigkeit einer Beschwerde aufgrund des Nichterreichens des Beschwerdewertes

    Diese Kosten können nur mittelbar für die Bestimmung der Beschwer der Klägerin von Bedeutung sein, wenn sich aus ihnen ein Anhaltspunkt für die Wertminderung ihres Grundstücks durch die Störung ergibt (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 2018 - V ZB 218/17, MDR 2018, 1396 Rn. 7 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht