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   BGH, 12.08.2004 - I ZB 19/01   

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https://dejure.org/2004,1777
BGH, 12.08.2004 - I ZB 19/01 (https://dejure.org/2004,1777)
BGH, Entscheidung vom 12.08.2004 - I ZB 19/01 (https://dejure.org/2004,1777)
BGH, Entscheidung vom 12. August 2004 - I ZB 19/01 (https://dejure.org/2004,1777)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schutz für die Kombination von Wort und Form für eine dreidimensionale Marke mit Schriftzug; Prüfung von absoluten Schutzhindernissen einer Marke; Eintragung einer Abbildung einer Taschenlampe in das Markenregister; Unterscheidungskraft einer Marke durch eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 § 32 Abs. 2, 3
    Stabtaschenlampe "MAGLITE"; Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke mit einem Schriftzug

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stabtaschenlampe "MAGLITE"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Schutz des Schriftzuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 158
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Hamburg, 08.10.2008 - 5 U 83/07

    Markenverletzungsverfahren: Ansprüche wegen der Ähnlichkeit von Gelenksteigbügeln

    Allerdings fasst der Verkehr nach der Lebenserfahrung die Formgestaltung einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- und Bildmarken als Herkunftshinweis auf, weil es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht (BGH GRUR 05, 158.159 - Stabtaschenlampe "MAGLITE"; BGH GRUR 04, 329, 330 - Käse in Blütenform).

    Voraussetzung für die Bejahung der Unterscheidungskraft ist bei Warenformen allein die Vorstellung der angesprochenen Verkehrskreise, dass die konkrete Warenform aus welchen Gründen auch immer etwas über die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen aussagt (BGH GRUR 05, 158.159 - Stabtaschenlampe "MAGLITE"; BGH GRUR 04, 329, 330 - Käse in Blütenform).

  • OLG Hamburg, 12.11.2008 - 5 U 106/07

    Markenrechtsverletzung: Bindung des Verletzungsrichters an die Eintragung einer

    Deshalb ist regelmäßig zu prüfen, ob die Form einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt verkörpert oder ob sie aus sonstigen Gründen nur als solche und nicht als Herkunftshinweis verstanden wird (BGH GRUR 05, 158.159 - Stabtaschenlampe "MAGLITE"; BGH GRUR 04, 329, 330 - Käse in Blütenform).

    Voraussetzung für die Bejahung der Unterscheidungskraft ist bei Warenformen allein die Vorstellung der angesprochenen Verkehrskreise, dass die konkrete Warenform aus welchen Gründen auch immer etwas über die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen aussagt (BGH GRUR 05, 158.159 - Stabtaschenlampe "MAGLITE"; BGH GRUR 04, 329, 330 - Käse in Blütenform).

  • OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Herkunftstäuschung bei hochpreisigen

    Anerkanntermaßen hängt die Kennzeichnungskraft einer dreidimensionalen Marke davon ab, auf welchen herkunftshinweisenden Gestaltungsmerkmalen ihre Schutzfähigkeit beruht (Ingerl/Rohnke § 14 Rn. 600), so dass etwa im Falle einer mit einem Wortbestandteil kombinierten Formmarke allein auf den - die Unterscheidungskraft begründenden - Wortbestandteil abzustellen sein kann (so etwa im Fall BGH GRUR 2005, 158, 159 - Stabtaschenlampe).
  • BPatG, 05.11.2013 - 24 W (pat) 22/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" - keine

    Sowohl im Anmeldezeitpunkt im Jahre 2005 (vgl. BGH GRUR Prax 2013, 444 - Aus Akten werden Fakten (Aufgabe von BGH GRUR 2009, 411 - STREET-BALL; BGH GRUR 2010, 138 - Rocher-Kugel; Anschluss an EuGH MarkenR 2010, 439 - HABM/Frosch Touristik [FLUGBÖRSE], Rn.15), als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag im November 2013 (BGH GRUR 2005, Seite 158, 159 - Stabtaschenlampe; BPatG GRUR 2006, 155; - Salatfix) und unter Berücksichtigung des am 5. November 2013 erklärten Teilverzichts auf die angegriffene Marke fehlte bzw. fehlt dem Markenwort "Blätterkatalog" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das zu einer Eintragung notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
  • BPatG, 24.06.2018 - 27 W (pat) 52/17
    Denn wenn eine dreidimensionale Gestaltung weitere Zeichenbestandteile wie Wort- oder Bildelemente aufweist, so wird Schutz für die Kombination von Form und Wort bzw. Bild beansprucht, welche der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG zu Grunde zu legen ist (vgl. BGH, GRUR 2005, 158 - Stabtaschenlampe "MAGLITE").
  • BPatG, 24.04.2013 - 29 W (pat) 506/13

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis eines dreidimensionalen Zeichens in

    Besteht ein Zeichen aus schutzfähigen und schutzunfähigen Elementen, reicht es aus, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen, und sei es auch nur aufgrund eines Elements, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (ständige Rechtsprechung seit BPatG 32 W (pat) 111/97 - Einhebelmischer mit Gravur; 28 W (pat) 259/96 - Platzhalter; GRUR 2002, 163 - BIC-Kugelschreiber; 27 W (pat) 232/09 - Steckverbinder; 28 W (pat) 548/11 - Getriebegehäuse; BGH GRUR 2005, 158 - Stabtaschenlampe MAGLITE).
  • BPatG, 24.04.2013 - 29 W (pat) 505/13

    Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Darstellung eines Faserstiftes

    Besteht ein Zeichen aus schutzfähigen und schutzunfähigen Elementen, reicht es aus, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen, und sei es auch nur aufgrund eines Elements, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (ständige Rechtsprechung seit BPatG 32 W (pat) 111/97 - Einhebelmischer mit Gravur; 28 W (pat) 259/96 - Platzhalter; GRUR 2002, 163 - BIC-Kugelschreiber; 27 W (pat) 232/09 - Steckverbinder; 28 W (pat) 548/11 - Getriebegehäuse; BGH GRUR 2005, 158 - Stabtaschenlampe MAGLITE).
  • BPatG, 26.05.2010 - 26 W (pat) 64/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kfz-Kennzeichenschild mit Silhouette einer Moschee

    Als zusätzliches charakteristisches Merkmal zu der Grundform eines Nummern- bzw. Kennzeichenschildes ist es daher geeignet, auch die Unterscheidungskraft der angemeldeten Gesamtmarke zu begründen (vgl. z. B. BGH GRUR 2005, 158, 159 - Maglite).
  • BPatG, 17.07.2019 - 28 W (pat) 504/16
    Auch wenn es sich hierbei um eine zweidimensionale Marke handelt, so ist sie doch bei dem angemeldeten dreidimensionalen Zeichen als schutzbegründend zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2005, 158, 159 - Stabtaschenlampe "MAGLITE").
  • BPatG, 15.10.2007 - 30 W (pat) 281/04
    Der Schutzgegenstand der Marke erstreckt und beschränkt sich auf diejenigen Merkmale, die in der eingereichten Wiedergabe dargestellt sind (vgl. BGH GRUR 2005, 158, 159 - Stabtaschenlampe - MAGLITE).
  • BPatG, 11.01.2005 - 33 W (pat) 53/04
  • BPatG, 03.08.2004 - 33 W (pat) 193/03
  • BPatG, 21.03.2005 - 30 W (pat) 260/03
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