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   BGH, 12.08.2004 - I ZB 20/01   

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https://dejure.org/2004,8397
BGH, 12.08.2004 - I ZB 20/01 (https://dejure.org/2004,8397)
BGH, Entscheidung vom 12.08.2004 - I ZB 20/01 (https://dejure.org/2004,8397)
BGH, Entscheidung vom 12. August 2004 - I ZB 20/01 (https://dejure.org/2004,8397)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Schutz für die Kombination von Wort und Form für eine dreidimensionale Marke mit Schriftzug; Prüfung von absoluten Schutzhindernissen einer Marke; Eintragung einer Abbildung einer Taschenlampe in das Markenregister; Unterscheidungskraft einer Marke durch eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 § 32 Abs. 2, 3
    Stabtaschenlampe "MAGLITE"; Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke mit einem Schriftzug

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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