Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

 
• aufrecht.de

  Dreidimensionale "MAG LITE" wird nicht gelöscht

• Jurion

  Schutz für die Kombination von Wort und Form für eine dreidimensionale Marke mit Schriftzug; Prüfung von absoluten Schutzhindernissen einer Marke; Eintragung einer Abbildung einer Taschenlampe in das Markenregister; Unterscheidungskraft einer Marke durch eine dreidimensionale Gestaltung; Notwendigkeit eines Antrags zur Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit; Gewährleistung der Ursprungsidentität einer gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung als Hauptfunktion einer Marke; Aussage über die Herkunft einer Ware aus einem bestimmten Unternehmen als Voraussetzung für die Bejahung der Unterscheidungskraft von Waren anhand der Vorstellung der angesprochenende Verkehrskreise

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 3 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 § 32 Abs. 2, 3
  Stabtaschenlampe "MAGLITE"; Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke mit einem Schriftzug

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)