Rechtsprechung
| BGH, 12.08.2004 - I ZB 35/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- aufrecht.de
Dreidimensionale "MAG LITE" wird nicht gelöscht
- Wolters Kluwer
Schutz für die Kombination von Wort und Form für eine dreidimensionale Marke mit Schriftzug; Prüfung von absoluten Schutzhindernissen einer Marke; Eintragung einer Abbildung einer Taschenlampe in das Markenregister; Unterscheidungskraft einer Marke durch eine ...
- Judicialis
MarkenG § 3; ; MarkenG § ... 3 Abs. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 32 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 32 Abs. 3; ; MarkenG § 50 Abs. 1; ; MarkenG § 50 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 54 Abs. 1; ; MarkenV § 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 3 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 § 32 Abs. 2, 3
Stabtaschenlampe "MAGLITE"; Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke mit einem Schriftzug - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)