Rechtsprechung
   BGH, 12.08.2004 - I ZB 35/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6765
BGH, 12.08.2004 - I ZB 35/00 (https://dejure.org/2004,6765)
BGH, Entscheidung vom 12.08.2004 - I ZB 35/00 (https://dejure.org/2004,6765)
BGH, Entscheidung vom 12. August 2004 - I ZB 35/00 (https://dejure.org/2004,6765)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Dreidimensionale "MAG LITE" wird nicht gelöscht

  • Jurion

    Schutz für die Kombination von Wort und Form für eine dreidimensionale Marke mit Schriftzug; Prüfung von absoluten Schutzhindernissen einer Marke; Eintragung einer Abbildung einer Taschenlampe in das Markenregister; Unterscheidungskraft einer Marke durch eine dreidimensionale Gestaltung; Notwendigkeit eines Antrags zur Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit; Gewährleistung der Ursprungsidentität einer gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung als Hauptfunktion einer Marke; Aussage über die Herkunft einer Ware aus einem bestimmten Unternehmen als Voraussetzung für die Bejahung der Unterscheidungskraft von Waren anhand der Vorstellung der angesprochenende Verkehrskreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 § 32 Abs. 2, 3
    Stabtaschenlampe "MAGLITE"; Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke mit einem Schriftzug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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