Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2012 - IV ZR 171/11   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    D & O-Versicherung; Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung von Unternehmensleitern und Leitenden Angestellten (ULLA) Nr. 9. 2. 1, ... 9. 2. 2; VVG a. F. §§ 27, 28

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 aF VVG, § 28 aF VVG
    D&O-Versicherung: Reichweite der Anzeigepflicht bei einer nicht veranlassten Gefahrerhöhung

  • ra-skwar.de

    D&O-Versicherung - Gefahrerhöhung, nicht veranlasste - Anzeigepflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Leistungen aus einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung für leitende Angestellte bei nicht erfolgter Anzeige eines Beherrschungswechsels des Unternehmens

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anzeigepflicht im Rahmen einer D&O-Versicherung bei nicht veranlasster Gefahrerhöhung

  • Betriebs-Berater

    D&O-Versicherung - zur Anzeigenpflicht einer nicht veranlassten Gefahrerhöhung

  • rabüro.de

    Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers bei einer nicht veranlassten Gefahrerhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG a.F. § 27 Abs. 2; VVG a.F. § 28
    Leistungen aus einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung für leitende Angestellte bei nicht erfolgter Anzeige eines Beherrschungswechsels des Unternehmens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ansprüche aus Haftpflichtversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    D&O-Versicherung - zur Anzeigepflicht einer nicht veranlassten Gefahrerhöhung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VVG a. F. §§ 27, 28, 34a; ULLA Nr. 9.2.1, 9.2.2
    Zur Anzeigepflicht im Rahmen einer D&O-Versicherung bei nicht veranlasster Gefahrerhöhung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.09.2012, Az.: IV ZR 171/11 (Abschließende AVB-Regelung der Anzeigepflicht bei nicht veranlasster Gefahrerhöhung schließt Rückgriff auf für VN ungünstigere ...)" von Prof. Dr. Robert Koch, LL.M., original erschienen in: VersR 2012, 1506 - 1512.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3723
  • ZIP 2012, 2112
  • MDR 2012, 1415
  • VersR 2012, 1506
  • BB 2012, 2573
  • BB 2012, 2973
  • DB 2012, 2571
  • NZG 2012, 1399



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 08.03.2019 - 12 U 33/18

    Gefahrerhöhung in der Rechtsschutzversicherung; Pflicht zur Mitteilung der zur

    § 11 ARB enthält eine rechtsschutzspezifische Anpassung an die §§ 23-27 VVG, die grundsätzlich den Rückgriff auf deren strengere Regeln ausschließt (vgl. BGH, Urteil vom 12.09.2012, IV ZR 171/11, Rn. 13; Prölss/Martin/Armbrüster, 30. Aufl. 2018, ARB 2010 § 11 Rn. 1).

    Demzufolge hätte eine uneingeschränkte Anwendung des gegenüber den ARB allgemeineren Rechts zur Folge, dass der Versicherungsnehmer trotz Verstoßes des Versicherers gegen § 307 BGB in zweifacher Hinsicht schlechter stünde, da er vor Gefahrerhöhung eigeninitiativ tätig werden und etwaige potenziell gefahrerhöhenden Umstände auch ohne vorherige Aufforderung mitteilen müsste (so ausdrücklich: BGH, Urteil vom 12.09.2012, IV ZR 171/11, Rn. 13, 14).

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