Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2017 - XI ZB 2/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,37346
BGH, 12.09.2017 - XI ZB 2/17 (https://dejure.org/2017,37346)
BGH, Entscheidung vom 12.09.2017 - XI ZB 2/17 (https://dejure.org/2017,37346)
BGH, Entscheidung vom 12. September 2017 - XI ZB 2/17 (https://dejure.org/2017,37346)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    ZPO § 174 Abs. 1

  • IWW

    § 130 Nr. 6, § ... 520 Abs. 5 ZPO, § 233 Satz 1 ZPO, § 85 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4, § 238 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, § 520 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 520 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 1 ZPO, § 172 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 171 ZPO, § 166 Abs. 1 ZPO, § 119 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 174 Abs 1 ZPO, § 520 Abs 2 S 1 Halbs 1 ZPO
    Empfangsbekenntnis in der Berufungsschrift

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Annahme eines wirksamen Empfangsbekenntnisses in der Berufungsschrift; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Abschluss von zwei Swap-Verträgen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines wirksamen Empfangsbekenntnisses in der Berufungsschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 174 Abs. 1
    Voraussetzungen für die Annahme eines wirksamen Empfangsbekenntnisses in der Berufungsschrift; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Abschluss von zwei Swap-Verträgen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Annahme eines wirksamen Empfangsbekenntnisses in der Berufungsschrift; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Abschluss von zwei Swap-Verträgen

  • datenbank.nwb.de

    Empfangsbekenntnis in der Berufungsschrift

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für wirksames Empfangsbekenntnis in der Berufungsschrift?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines wirksamen Empfangsbekenntnisses in der Berufungsschrift

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmittelschrift kann zugleich Empfangsbekenntnis sein! (IBR 2017, 715)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 167
  • NJW-RR 2018, 60
  • MDR 2017, 1318
  • WM 2017, 2196
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2019 - 3 B 64.18

    Visum; Studium; Zulassung; Ablehnungsgrund; Mißbrauch des Aufenthaltszwecks;

    Vielmehr kann ein Empfänger den Zugang und seinen Annahmewillen auf beliebige Weise schriftlich bestätigen (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 1987 - VIII ZR 160/86 - juris Rn. 6; Beschluss vom 16. März 1994 - XII ZB 159/93 - juris Rn. 7; Beschluss vom 12. September 2017 - XI ZB 2/17 - juris Rn. 12; Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Februar 2019, § 56 Rn. 45a; Czybulka/Kluckert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 56 Rn. 34), insbesondere auch in einer das Datum der Zustellung benennenden und vom Zustellungsadressaten unterzeichneten Rechtsmittelschrift (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 1987 - VIII ZR 160/86 - juris Rn. 6; Urteil vom 19. April 1994 - VI ZR 269/93 - juris Rn. 13; Beschluss vom 12. September 2017 - XI ZB 2/17 - juris Rn. 12).
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