Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 25 Abs. 2 StGB; § 29 BtMG; § 73 StGB; § 74 StGB
  Voraussetzungen einer mittäterschaftlich begangenen Einfuhr von Betäubungsmitteln (keine Erforderlichkeit eigenhändigen Handelns; konkreter Einfluss auf den Einfuhrvorgang; keine ausschlaggebende Bedeutung des Interesses am Gelingen der Einfuhr); Einziehung (Taterträge; ...

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 25 Abs. 2 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 265 Abs. 3 StPO, § 64 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, §§ 73, 73a StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 2 StGB, § 33 Satz 1 BtMG, § 73 StGB, § 73c StGB, § 473 Abs. 4 StPO

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Annahme einer Mittäterschaft in Bezug auf die Einfuhr der Betäubungsmittel

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 25 Abs. 2
  Annahme einer Mittäterschaft in Bezug auf die Einfuhr der Betäubungsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 27.03.2019 - 2 StR 561/18

  Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (keine …

  Denn die bestimmungsgemäße Rückgabe der empfangenen Beträge zur Durchführung des Betäubungsmittelankaufs an D. kann nicht als Vereitelungshandlung im Sinne des § 74c Abs. 1 StGB angesehen werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. September 2018 - 5 StR 232/18, juris Rn. 10;… vom 14. Februar 2018 - 4 StR 648/17, juris Rn. 5;… vom 19. Oktober 2010 - 4 StR 277/10, juris Rn. 6).

  Dieses unterfällt nur den Einziehungsregeln über Tatobjekte (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 2018 - 5 StR 232/18, juris Rn. 10).

• BGH, 19.12.2018 - 2 StR 451/18

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Täterschaft und Teilnahme: allgemeine …

  Die Aufhebung des Schuldspruchs wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bedingt die Aufhebung des Schuldspruchs wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (vgl. zum Maßstab für täterschaftliche Einfuhr BGH, Beschluss vom 12. September 2018 - 5 StR 232/18, juris Rn. 5; Senat…, Urteil vom 15. März 2017 - 2 StR 23/16, juris Rn. 15; BGH…, Beschluss vom 8. September 2016 - 1 StR 232/16, juris Rn. 14, jeweils mit weiteren Nachweisen) bei beiden Angeklagten sowie der hieran anknüpfenden Einziehungsentscheidung über 49, 98 kg Morphinbase-Zubereitung.