Rechtsprechung
   BGH, 12.10.2016 - 5 StR 134/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 266 StGB; § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG; § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG
    Untreue durch riskante Kapitalmarktgeschäfte ("HSH-Nordbank"; gravierende Pflichtverletzung; Evidenz; Business Judgement Rule; Ermessensspielraum; Informationspflichten; Vorstand; Legalitätspflicht; Eigenkapitalentlastung; Nachteil; Vermögensdelikt; wirtschaftlicher Vermögensbegriff; bemakelte Kompensation; Geldwert; Kapitalmarkterfolg); unrichtige Angaben (Erheblichkeit; quantitative und qualitative Kriterien; Gesamtbetrachtung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 266 Abs. 1 StGB, § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG, § 93 Abs. 1 AktG, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG, §§ 76, 82, 93 AktG, § 76 Abs. 1 AktG, § 82 Abs. 2 AktG, § 266 StGB, § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 Abs 1 StGB, § 93 Abs 1 S 1 AktG, § 93 Abs 1 S 2 AktG, § 400 Abs 1 Nr 1 AktG

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    HSH Nordbank - Freisprüche der Ex-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Strafbarkeit wegen Untreue bei einem Verstoß gegen Vorstandspflichten nach § 93 Abs. 1 AktG; zur Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung aller Umstände im Zusammenhang mit dem Vorwurf, die Verhältnisse der Gesellschaft in Darstellungen oder Übersichten über den Vermögensstand unrichtig wiedergegeben zu haben (§ 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    HSH Nordbank AG - und die Untreuevorwürfe gegen die Vorstände

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH kassiert Freisprüche: Prozess gegen Ex-Vorstände der HSH Nordbank wird neu aufgerollt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Untreue: Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG aufgehoben

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Vorstandshaftung: Business Judgment Rule und Vorwurf der Untreue - HSH Nordbank AG

  • Jurion (Kurzinformation)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Revisionsverhandlung nach Freisprüchen der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a.

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellen

  • verschmelzungsbericht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Strafbarkeit für Vorstände verschärft

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Dirk Jens Nonnenmacher

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.10.2016 - 5 StR 134/15 - HSH Nordbank - Freisprüche der Ex-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben" von RA Prof. Dr. Olaf Müller-Michaels, original erschienen in: BB 2017, 79 - 82.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pflichtverletzung bei Risikogeschäften (Fall HSH Nordbank) - Kommentar zum Urteil des BGH vom 12.10.2016" von Dr. Christian Becker, original erschienen in: NStZ 2017, 227 - 234.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Untreue und unternehmerische Entscheidung" von Dr. Alexander Baur und Philipp Maximilian Holle, original erschienen in: ZIP 2017, 555 - 559.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 578
  • NStZ 2017, 227
  • WM 2017, 24
  • BB 2017, 79
  • NZG 2017, 116



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 09.11.2016 - 5 StR 313/15  

    Freisprüche wegen Untreuevorwürfen gegen Mitarbeiter des Rechtsamts der Stadt

    Zum Vermögen gehört nach der maßgeblichen wirtschaftlichen Betrachtungsweise alles, was in Geldwert messbar ist (vgl. BGH, Urteile vom 27. Februar 1975 - 4 StR 571/74, NJW 1975, 1234 mwN; vom 12. Oktober 2016 - 5 StR 134/15).
  • OLG München, 03.05.2017 - 7 U 4817/16  

    Wirksame Gerichtsstandvereinbarung aus einem Darlehensvertrag - Bestimmung der

    Dabei ist - wie sich insbesondere aus § 93 Abs. 1 S. 2 AktG ergibt - dem Vorstand ein weiter Ermessensspielraum zuzubilligen Nur wenn diese weit zu ziehenden äußersten Grenzen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit überschritten werden und damit eine Hauptpflicht gegenüber dem zu betreuenden Unternehmen verletzt wird, liegt auch eine Verletzung gesellschaftsrechtlicher Pflichten vor, die so gravierend ist, dass sie zugleich eine Pflichtwidrigkeit im Sinne von § 266 StGB begründet (st. Rspr. vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 12.10.2016, 5 StR 134/15, Rdnrn. 26, 27).
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