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   BGH, 12.10.2016 - 5 StR 134/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,32923
BGH, 12.10.2016 - 5 StR 134/15 (https://dejure.org/2016,32923)
BGH, Entscheidung vom 12.10.2016 - 5 StR 134/15 (https://dejure.org/2016,32923)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - 5 StR 134/15 (https://dejure.org/2016,32923)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 266 StGB; § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG; § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG
    Untreue durch riskante Kapitalmarktgeschäfte ("HSH-Nordbank"; gravierende Pflichtverletzung; Evidenz; Business Judgement Rule; Ermessensspielraum; Informationspflichten; Vorstand; Legalitätspflicht; Eigenkapitalentlastung; Nachteil; Vermögensdelikt; wirtschaftlicher ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 266 Abs. 1 StGB, § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG, § 93 Abs. 1 AktG, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG, §§ 76, 82, 93 AktG, § 76 Abs. 1 AktG, § 82 Abs. 2 AktG, § 266 StGB, § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 Abs 1 StGB, § 93 Abs 1 S 1 AktG, § 93 Abs 1 S 2 AktG, § 400 Abs 1 Nr 1 AktG
    Strafbarkeit von Vorstandsmitgliedern einer Bank-AG: Untreue bei Verletzung gesellschaftsrechtlicher Pflichten durch sorgfaltswidrige Überschreitung der Grenzen des unternehmerischen Ermessens; Straftatbestand der Informationspflichtverletzung bei unrichtiger Darstellung ...

  • Wolters Kluwer

    Abschluss eines der Verbesserung der bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalquote dienenden Finanzgeschäfts auf Grundlage unzureichender Informationen

  • Betriebs-Berater

    HSH Nordbank - Freisprüche der Ex-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Strafbarkeit wegen Untreue bei einem Verstoß gegen Vorstandspflichten nach § 93 Abs. 1 AktG; zur Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung aller Umstände im Zusammenhang mit dem Vorwurf, die Verhältnisse der Gesellschaft in Darstellungen oder Übersichten über den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschluss eines der Verbesserung der bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalquote dienenden Finanzgeschäfts auf Grundlage unzureichender Informationen

  • rechtsportal.de

    AktG § 400 Abs. 1 Nr. 1 ; StGB § 266 Abs. 1
    Abschluss eines der Verbesserung der bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalquote dienenden Finanzgeschäfts auf Grundlage unzureichender Informationen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG aufgehoben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    HSH Nordbank AG - und die Untreuevorwürfe gegen die Vorstände

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Untreue durch Kreditgewährung - und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unrichtige Darstellung der wirtschaftlichen Lage einer Bank-Aktiengesellschaft

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH kassiert Freisprüche: Prozess gegen Ex-Vorstände der HSH Nordbank wird neu aufgerollt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Untreue: Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG aufgehoben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Haftung Vorstand, Haftung wegen Untreue gem. § 266 StGB, Straftatbestand der Untreue

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Vorstandshaftung: Business Judgment Rule und Vorwurf der Untreue - HSH Nordbank AG

  • rotthege.com (Kurzinformation)

    Wenn Nachlässigkeit strafbar wird

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH-Nordbank gekippt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Revisionsverhandlung nach Freisprüchen der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a.

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellen

  • verschmelzungsbericht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Strafbarkeit für Vorstände verschärft

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Dirk Jens Nonnenmacher

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    HSH Nordbank

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pflichtverletzung bei Risikogeschäften (Fall HSH Nordbank) - Kommentar zum Urteil des BGH vom 12.10.2016" von Dr. Christian Becker, original erschienen in: NStZ 2017, 227 - 234.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Untreue und unternehmerische Entscheidung" von Dr. Alexander Baur und Philipp Maximilian Holle, original erschienen in: ZIP 2017, 555 - 559.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.10.2016 - 5 StR 134/15 - HSH Nordbank - Freisprüche der Ex-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben" von RA Prof. Dr. Olaf Müller-Michaels, original erschienen in: BB 2017, 79 - 82.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 578
  • ZIP 2016, 2467
  • NStZ 2017, 227
  • NStZ 2017, 691
  • NStZ 2017, 693
  • NZI 2017, 521
  • StV 2017, 388
  • WM 2017, 24
  • BB 2017, 79
  • JR 2017, 432
  • NZG 2017, 116
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.11.2016 - 5 StR 313/15

    Freisprüche wegen Untreuevorwürfen gegen Mitarbeiter des Rechtsamts der Stadt

    Zum Vermögen gehört nach der maßgeblichen wirtschaftlichen Betrachtungsweise alles, was in Geldwert messbar ist (vgl. BGH, Urteile vom 27. Februar 1975 - 4 StR 571/74, NJW 1975, 1234 mwN; vom 12. Oktober 2016 - 5 StR 134/15).
  • LG Hamburg, 29.05.2019 - 307 O 149/19

    Vermögensarrest für Ex-Chef der "Gorch Fock"-Werft bestätigt

    Die äußerste Grenze dieses unternehmerischen Ermessens wird dabei durch § 93 Abs. 1 AktG normiert, dessen Verletzung bereits als so gravierend angesehen wird, dass damit zugleich eine Pflichtwidrigkeit im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB begründet (BGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 - 5 StR 134/15 -, Rn. 27, juris; BGH, Urteil vom 22. November 2005 - 1 StR 571/04 -, Rn. 22, juris; Fischer , StGB, 66. Aufl. 2019, § 266 Rn. 61 f.).

    Diese mittlerweile als sogenannte Business Judgement Rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifizierten Grundsätze sind auch Maßstab für das Vorliegen einer Pflichtverletzung im Sinne von § 266 Abs. 1 StGB (BGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 - 5 StR 134/15 -, Rn. 29 m.w.N., juris).

  • OLG München, 03.05.2017 - 7 U 4817/16

    Wirksame Gerichtsstandvereinbarung aus einem Darlehensvertrag - Bestimmung der

    Dabei ist - wie sich insbesondere aus § 93 Abs. 1 S. 2 AktG ergibt - dem Vorstand ein weiter Ermessensspielraum zuzubilligen Nur wenn diese weit zu ziehenden äußersten Grenzen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit überschritten werden und damit eine Hauptpflicht gegenüber dem zu betreuenden Unternehmen verletzt wird, liegt auch eine Verletzung gesellschaftsrechtlicher Pflichten vor, die so gravierend ist, dass sie zugleich eine Pflichtwidrigkeit im Sinne von § 266 StGB begründet (st. Rspr. vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 12.10.2016, 5 StR 134/15, Rdnrn. 26, 27).
  • LG Hamburg, 05.06.2019 - 618 KLs 3/16

    HSH-Nordbank-Verfahren teilweise gegen Geldauflagen eingestellt

    Aufgrund der gegen dieses Urteil eingelegten Revision der Staatsanwaltschaft hob der BGH die Freisprüche am 12.10.2016 (5 StR 134/15) auf und verwies die Sache zurück an das LG Hamburg.
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