Rechtsprechung
   BGH, 12.10.2016 - XII ZB 246/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    FamFG §§ 34 Abs. 2 und 3, 278

  • IWW

    § 278 Abs. 1 Satz 1 und 2 FamFG, § ... 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 34 Abs. 3 FamFG, § 278 FamFG, § 278 Abs. 5 bis 7 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 3 FamFG, § 26 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 34 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 278 Abs. 6, 7 FamFG, § 276 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 2 FamFG, § 34 Abs 3 FamFG, § 278 FamFG
    Betreuungssache: Unverhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen zur persönlichen Anhörung und deren zwangsweise Vollziehung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unverhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen vor der erstmaligen Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 68 Abs. 3 S. 1
    Unverhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen vor der erstmaligen Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vorführung des Betroffenen zur persönlichen Anhörung und deren zwangsweise Vollziehung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur zwangsweisen Vorführung des Betroffenen zur Anhörung vor der erstmaligen Bestellung eines Betreuers

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Vorführung des Betroffenen unverhältnismäßig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 332
  • MDR 2017, 480
  • FGPrax 2017, 26
  • FamRZ 2017, 142



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.02.2019 - XII ZB 444/18

    Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens in einem Betreuungsverfahren;

    Diese Anhörung konnte mithin weder die Funktion erfüllen, dem Betroffenen Gelegenheit zu geben, sich zu dem Sachverständigengutachten und den sich daraus ergebenden neuen Umständen zu äußern (vgl. Senatsbeschluss vom 21. November 2018 - XII ZB 57/18 - juris Rn. 6 mwN), noch hat das Amtsgericht die im Rahmen seiner Amtsermittlungspflicht (§ 26 FamFG) gebotene kritische Überprüfung des Gutachtens anhand des in einer Anhörung gewonnenen persönlichen Eindrucks vorgenommen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Oktober 2016 - XII ZB 246/16 - FamRZ 2017, 142 Rn. 11 und vom 6. November 2013 - XII ZB 650/12 - FamRZ 2014, 293 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 17.05.2017 - XII ZB 18/17

    Betreuungsverfahren: Anhörung eines Betroffenen durch das Beschwerdegericht im

    Da die Anhörung in Betreuungssachen aber nicht nur der Gewährung rechtlichen Gehörs, sondern auch der Sachverhaltsaufklärung dient, darf das Betreuungsgericht grundsätzlich nur nach § 34 Abs. 3 FamFG verfahren, wenn und soweit die gemäß § 278 Abs. 5 bis 7 FamFG zu Gebote stehende Vorführung des Betroffenen unverhältnismäßig ist und zudem alle zwanglosen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, den Betroffenen anzuhören bzw. sich von ihm einen persönlichen Eindruck zu verschaffen (Senatsbeschluss vom 12. Oktober 2016 - XII ZB 246/16 - FamRZ 2017, 142 Rn. 9 mwN).

    Im Übrigen sind hier auch keine Umstände ersichtlich, die eine Unverhältnismäßigkeit der Vorführung begründen könnten (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 12. Oktober 2016 - XII ZB 246/16 - FamRZ 2017, 142 Rn. 12 mwN).

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