Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2008 - V ZR 49/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,804
BGH, 12.12.2008 - V ZR 49/08 (https://dejure.org/2008,804)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2008 - V ZR 49/08 (https://dejure.org/2008,804)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08 (https://dejure.org/2008,804)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1172, 1177, 1132, 1163, 1192, 432, 801, 216; GBO § 50
    Auseinandersetzung und Löschung einer zur Eigentümergesamtgrundschuld gewordenen Gesamthypothek

  • Jurion

    Anspruch eines Eigentümers eines mit einer zur Eigentümergesamtgrundschuld gewordenen Gesamtsicherungshypothek belasteten Grundstücks auf Löschung eines Grundpfandrechts; Erlöschen der in einer Inhaberschuldverschreibung verbrieften Forderung durch einmalige Vorlage bzw. Notwendigkeit der erneuten Vorlage nach einer Ausschüttung; Voraussetzungen für die Annahme einer Verwirkung trotz Aufforderung über Jahrzehnte nicht mehr geltend gemachter Rechte eines Hypothekengläubigers; Zuordnung von aus Sicherungshypotheken an einem Grundstück entstandenen Eigentümergrundschulden aufgrund einer vorausgegangenen Zuordnung ehemals volkseigenen Vermögens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eigentümergesamtgrundschuld; Gesamtsicherungshypothek; Löschung; Inhaberschuldverschreibung; Hypothekengläubiger; Vorlegungsfrist; Ausschüttung; Zuordnungsbescheid

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob jeder Eigentümer eines mit einer zur Eigentümergesamtgrundschuld gewordenen Gesamtsicherungshypothek belasteten Grundstücks von dem Hypothekengläubiger die Löschung des Grundpfandrechts auf seinem Grundstück verlangen kann; zum Erlöschen der in einer Inhaberschuldverschreibung verbrieften Forderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch des Eigentümers auf Löschung von Grundpfandrecht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Löschung einer Gesamtsicherungshypothek auf einem Grundstück

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorlage einer Inhaberschuldverschreibung

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Eigentümergrundschuld an Zuordnungsfläche

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 179, 146
  • NJW 2009, 847
  • MDR 2009, 442
  • DNotZ 2009, 540
  • WM 2009, 501
  • Rpfleger 2009, 305
  • BauR 2009, 703



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Dem Staatsvertrag kann insoweit nur die Verpflichtung entnommen werden, der Stiftung nicht nur das Eigentum an den Anwesen, sondern auch alle von dem Abschluss des Staatsvertrags bis zur tatsächlichen Übertragung des Eigentums neu entstehenden Ansprüche zu übertragen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, NJW 2009, 847, 848 Rn. 24, insoweit in BGHZ 179, 146 nicht abgedruckt).
  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10

    Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von

    Dem Staatsvertrag kann insoweit nur die Verpflichtung entnommen werden, der Stiftung nicht nur das Eigentum an den Anwesen, sondern auch alle von dem Abschluss des Staatsvertrags bis zur tatsächlichen Übertragung des Eigentums neu entstehenden Ansprüche aus dem Eigentum zu übertragen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, NJW 2009, 847, 848 Rn. 24, insoweit in BGHZ 179, 146 nicht abgedruckt).
  • BGH, 16.03.2012 - V ZR 279/10

    NS-Raubkunst: Deutsches Historisches Museum muss die Plakatsammlung Sachs an den

    Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (st. Rspr., vgl. Senat, Urteile vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, NJW 2009, 847, 849 Rn. 39 [insoweit in BGHZ 179, 146 nicht abgedruckt] und vom 30. Oktober 2009 - V ZR 42/09, NJW 2010, 1074, 1076 Rn. 19 mwN).
  • BGH, 19.03.2010 - V ZR 52/09

    Sicherungsgrundschuld: Sittenwidrigkeit einer anfänglichen Übersicherung;

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann aber der Eigentümer jedes von mehreren für eine Gesamtgrundschuld haftenden Grundstücken die Löschung der Gesamtgrundschuld auf seinem Grundstück verlangen, wenn entweder alle anderen zustimmen oder er von allen anderen diese Zustimmung verlangen kann (BGHZ 179, 146, 153 f.).

    Dieser Anspruch könnte dann auch in Form der Teillöschung geltend gemacht werden (Senat, BGHZ 179, 146, 153).

  • BGH, 05.03.2009 - III ZR 302/07

    Zur Hinweispflicht eines Anlageberaters über negative Berichterstattung der

    Keinesfalls berechtigt ihn die Vorschrift, ohne Zustimmung der übrigen Gemeinschafter die der Gemeinschaft zustehenden Forderungen für sich allein geltend zu machen, solange sich dies nicht zugleich als einzige in Betracht kommende - hier aber nicht einschlägige - Möglichkeit der Auseinandersetzung der Gemeinschaft darstellt (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08 - Rn. 29 m. w. N.; vgl. BGHZ 94, 117, 121 zur Frage der Prozessführungsbefugnis; Staudinger/Langhein, BGB, Neubearb. 2008, § 744 Rn. 47).
  • BGH, 14.05.2013 - XI ZR 160/12

    Übertragung der in einer Inhaberschuldverschreibung verbrieften Forderung durch

    Die damit rechtzeitige Vorlage löste gemäß § 801 Abs. 1 Satz 2 BGB den Beginn der Verjährungsfrist aus (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, BGHZ 179, 146 Rn. 36), die mit Zustellung des Mahnbescheids wirksam gehemmt worden ist (§ 204 Abs. 1 Nr. 3 BGB).
  • OLG Koblenz, 08.05.2012 - 11 UF 205/12

    Teilungsversteigerung eines Familienheims: Aufhebung der Gemeinschaft und

    Die Sicherungshypothek wandelt sich kraft Gesetzes hälftig in eine dem Antragsteller zustehende Eigentümergrundschuld (§§ 1163 Abs. 1 Satz 2, 1177 Abs. 1 BGB) um (vgl. BGH NJW 2009, 847 m.w.N.; Stöber, ZVG-Handbuch, Rdn. 40).
  • BGH, 30.10.2009 - V ZR 42/09

    Grundbuchberichtigungsanspruch wegen eines schuldrechtlichen Anspruchs auf

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit des Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, so dass die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstößt; zu dem Zeitablauf müssen besondere auf das Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (Senat, Urt. v. 12. Dezember 2008, V ZR 49/08, NJW 2009, 847, 849 - insoweit in BGHZ 179, 146 ff. nicht abgedruckt).

    Ein solches Verhalten ist jedoch weitere Voraussetzung für die Annahme der Verwirkung (Senat, Urt. v. 12. Dezember 2008, V ZR 49/08, a.a.O.; BGH, Urt. v. 14. November 2002, VII ZR 23/02, a.a.O.).

  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 56/14

    Erlöschen von Sicherungs- und Vorzugsrechten bei Schuldübernahme: Nichteintritt

    Denn zur Berichtigung des Grundbuchs könnte der Sicherungsgeber auch die Erteilung einer Löschungsbewilligung verlangen (Senat, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, BGHZ 179, 146 Rn. 29).
  • BGH, 13.10.2011 - V ZB 90/11

    Grundbuchverfahren: Nachweis der Vertretungsverhältnisse einer GbR bei Löschung

    Der Eigentumsübergang auf die Beteiligte zu 1 änderte daran nichts (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, BGHZ 179, 146, 151 Rn. 22).

    Die Bewilligung der Löschung durch den Buchberechtigten ist aber eine in der Rechtsprechung anerkannte (Senat, Urteil vom 12. Dezember 2008 - V ZR 49/08, BGHZ 179, 146, 153 Rn. 29) Form der Berichtigung des Grundbuchs nach Umwandlung einer (Sicherungs-) Hypothek in eine Eigentümergrundschuld.

  • BGH, 15.12.2017 - V ZR 275/16

    Beginn der für die Annahme einer Verwirkung erforderlichen Zeitspanne bei

  • BGH, 27.09.2011 - II ZR 221/09

    Revision: Beschränkung der Zulassung auf die Höhe des Anspruchs

  • OLG München, 09.08.2012 - 23 U 4173/11

    GmbH: Einrichtung eines Beirats mit einfacher Stimmenmehrheit; Umfang der

  • BGH, 18.07.2014 - V ZR 291/13

    Entschädigung des ehemaligen Mitglieds einer LPG für den Verlust des Eigentums an

  • BGH, 05.11.2010 - V ZR 32/10

    Zuteilung eines Übererlöses einer Grundstücksversteigerung bei bestehenden

  • LG Bonn, 12.05.2017 - 1 O 354/16

    Anspruch auf Zustimmung zur Löschung einer Sicherungshypothek zur Sicherung eines

  • OLG Frankfurt, 13.07.2010 - 20 W 248/10

    Grundbuchverfahren: Löschung einer Sicherungshypothek bei Erlöschen der

  • OLG Schleswig, 01.07.2010 - 2 W 96/10

    Rechtsfolgen des Bedingungseintritts bei hypothekarischer Sicherung einer

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