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   BGH, 12.12.2017 - KZR 50/15   

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https://dejure.org/2017,53450
BGH, 12.12.2017 - KZR 50/15 (https://dejure.org/2017,53450)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2017 - KZR 50/15 (https://dejure.org/2017,53450)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - KZR 50/15 (https://dejure.org/2017,53450)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Rimowa

    § 19 Abs 1 GWB, § 19 Abs 2 S 1 Nr 1 GWB, § 20 Abs 1 S 1 GWB
    Wettbewerbsbeschränkung durch marktbeherrschendes Unternehmen: Vorliegen eines kleinen oder mittleren Unternehmens bei sortimentsbedingter Abhängigkeit; hohe Distributionsrate als Indiz für eine Spitzenstellungsabhängigkeit - Rimowa

  • Wolters Kluwer

    Einstufung eines Unternehmens als kleines oder mittleres Unternehmen bei sortimentsbedingter Abhängigkeit; Vergleich der Größe des behinderten Unternehmens mit seinen Wettbewerbern; Umstellung des Vertriebs von Waren auf ein qualitatives selektives Vertriebssystem; ...

  • Betriebs-Berater

    Einstufung eines Unternehmens als kleines oder mittleres Unternehmen - Indizien für Spitzenstellungsabhängigkeit - Rimowa

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 20 Abs. 1 S. 1
    Einstufung eines Unternehmens als kleines oder mittleres Unternehmen bei sortimentsbedingter Abhängigkeit; Vergleich der Größe des behinderten Unternehmens mit seinen Wettbewerbern; Umstellung des Vertriebs von Waren auf ein qualitatives selektives Vertriebssystem; ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Rimowa

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsbeschränkung durch marktbeherrschendes Unternehmen: Vorliegen eines kleinen oder mittleren Unternehmens bei sortimentsbedingter Abhängigkeit; hohe Distributionsrate als Indiz für eine Spitzenstellungsabhängigkeit - Rimowa

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Rimowa

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Bedeutung der Distributionsrate auf das Vorliegen einer Spitzenstellungsabhängigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Bedeutung der Distributionsrate auf das Vorliegen einer Spitzenstellungsabhängigkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einstufung eines Unternehmens als kleines oder mittleres Unternehmen - sortimentsbedingte Abhängigkeit - Rimowa

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rimowa - (Kein) Widerspruch zwischen Marken- und Kartellprozess?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 367
  • GRUR 2018, 441
  • BB 2018, 257
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 12.02.2018 - 408 HKO 1/18

    Kündigung eines Vertriebshändlervertrags: Unterlassung des Verkaufs vorhandener

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes lässt sich diese Einstufung auch nicht nach absoluten Zahlen festlegen (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 12.12.2017, KZR 50/15, veröffentlicht in der juris-Datenbank).

    (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2017 - KZR 50/15 -, veröffentlicht in der juris-Datenbank).

    Bei einer sortimentsbedingten Abhängigkeit, kommt es für die Frage, ob es sich bei einem Unternehmen um ein kleines oder mittleres Unternehmen handelt, regelmäßig entscheidend auf einen Vergleich der Größe des behinderten Unternehmens mit seinen Wettbewerbern an (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2017, KZR 50/15, veröffentlicht in der juris-Datenbank).

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