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| BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Diese Rüge ist als Verfahrensbeschwerde unzulässig, weil sie nicht angibt, welche weiteren Beweismittel der Tatrichter hätte benutzen sollen (BGHSt 2, 168). - BGH, 27.03.1953 - 2 StR 801/52
Verkaufsbude II - § 52 StGB, natürliche Handlungseinheit: enger …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Denn sie erfordert Betätigungen, die ihrem Inhalte und ihrem äußeren Bilde nach gleichartig sind (BGHSt 4, 219; 10, 230, 231) [BGH 23.01.1957 - 2 StR 565/56]. - BGH, 23.01.1957 - 2 StR 565/56
Einheitliche Handlung im natürlichen Sinn durch die gesamte auf Diebstahl …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Denn sie erfordert Betätigungen, die ihrem Inhalte und ihrem äußeren Bilde nach gleichartig sind (BGHSt 4, 219; 10, 230, 231) [BGH 23.01.1957 - 2 StR 565/56].
- BGH, 24.10.1957 - 4 StR 320/57
Inhalt eines Schriftstücks - Verlesung - Feststellung durch Gericht - Angeklagter …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Auf die Entscheidung BGH NJW 1958, 559 (= BGHSt 11, 159) beruft sich die Revision schon deshalb zu Unrecht, weil die Strafkammer den Wortlaut des Geschäftsverteilungsplans nicht in die Urteilsgründe aufgenommen hat. - RG, 17.12.1936 - 2 D 474/36
1. In welchem Verhältnis steht ein Vergehen gegen den § 36 Abs. 1 Nr. 7 DevVO. …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Reichsgericht (RGSt 70, 400; 71, 366, 372)eingenommen, weil auch zu dem Vergehen gegen § 36 Abs. 1 Nr. 7 der Devisenverordnung, von 1932 nicht gehörte, daß eine Genehmigung erteilt wurde. - RG, 28.10.1937 - 3 D 21/37
1. Bedeutet es ein ungenehmigtes Verfügen über eine Forderung in ausländischer …
Auszug aus BGH, 13.01.1959 - 5 StR 491/58
Reichsgericht (RGSt 70, 400; 71, 366, 372)eingenommen, weil auch zu dem Vergehen gegen § 36 Abs. 1 Nr. 7 der Devisenverordnung, von 1932 nicht gehörte, daß eine Genehmigung erteilt wurde.