BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10

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BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10

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https://dejure.org/2011,9049

BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)

BGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)

BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)

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Volltextveröffentlichungen (12)

rechtsprechung-im-internet.de
§ 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG, Art 103 GG
Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks
Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anmeldung von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts wegen fehlender Unterscheidungskraft; Statthaftigkeit einer formgerecht und fristgerecht eingelegten Rechtsbeschwerde ohne vorherige Zulassung durch das Bundespatentgericht gem. § ...
rewis.io
Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks
ra.de
rewis.io
Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
Zurückweisung einer Anmeldung von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts wegen fehlender Unterscheidungskraft; Statthaftigkeit einer formgerecht und fristgerecht eingelegten Rechtsbeschwerde ohne vorherige Zulassung durch das Bundespatentgericht gem. § ...
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Feststellung der Unterscheidungskraft
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks

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Titel aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

GRUR-RR 2011, 343 (Ls.)

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Wird zitiert von ...

BPatG, 13.04.2010 - 26 W (pat) 63/08
Markenbeschwerdeverfahren - "Europas Erstes Porzellan" - keine …
Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eingelegt: I ZB 39/10 - 13.01.2011 Zurückweisung.

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