Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9049
BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - I ZB 39/10 (https://dejure.org/2011,9049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG, Art 103 GG
    Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Anmeldung von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts wegen fehlender Unterscheidungskraft; Statthaftigkeit einer formgerecht und fristgerecht eingelegten Rechtsbeschwerde ohne vorherige Zulassung durch das Bundespatentgericht gem. § ...

  • rewis.io

    Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
    Zurückweisung einer Anmeldung von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts wegen fehlender Unterscheidungskraft; Statthaftigkeit einer formgerecht und fristgerecht eingelegten Rechtsbeschwerde ohne vorherige Zulassung durch das Bundespatentgericht gem. § ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Feststellung der Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 343 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.04.2010 - 26 W (pat) 63/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Europas Erstes Porzellan" - keine

    Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eingelegt: I ZB 39/10 - 13.01.2011 Zurückweisung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht