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   BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07   

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https://dejure.org/2011,317
BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07 (https://dejure.org/2011,317)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - I ZR 125/07 (https://dejure.org/2011,317)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - I ZR 125/07 (https://dejure.org/2011,317)
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Volltextveröffentlichungen (26)

  • lexetius.com

    Bananabay II

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; MarkenRL Art. 5 Abs. 1 Buchst. a; UWG § 4 Nr. 9 Buchst. b und 10, § 5 Abs. 2

  • markenmagazin:recht

    Bananabay II - Marke als Schlüsselwort (Keyword) für Google Adwords-Anzeige

  • damm-legal.de

    § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; §§ 3; 4 Nr. 9 lit. b, 4 Nr. 10; 5 Abs. 2 UWG
    Onlinehändler darf für seine AdWords-Anzeige bei Google fremde Markennamen als "Köder” (keywords) buchen, wenn die Anzeige selbst keine Hinweise auf den Markeninhaber oder dessen Produkte enthält

     
  • openjur.de

    § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; §§ 4 Nr. 10, 4 Nr. 9, 5 Abs. 2 UWG; Art. 5 Abs. 1 MarkenRL
    Zur markenmäßigen Benutzen einer fremden Marke durch Verwendung als Keyword für AdWord-Werbung

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Bananabay II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 S 2 Buchst a EWGRL 104/89, § 4 Nr 9 Buchst b UWG, § 4 Nr 10 UWG, § 5 Abs 2 UWG
    Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II

  • Telemedicus

    Bananabay II

  • Telemedicus

    Bananabay II

  • webshoprecht.de

    Zur Verwendung fremder Marken als Keywords in der Google-Adwords-Werbung - Bananabay II

  • IWW
  • JurPC

    Bananabay II

  • aufrecht.de

    Markenname als Keyword in Google-AdWord-Anzeigen - Bananabay II

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Klarstellendes zu Adwords

  • Wolters Kluwer

    Unter bestimmten Voraussetzungen liegt keine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer fremden Marke als Schlüsselwort im Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen in einer Internetsuchmaschine vor; Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung im Falle der Verwendung einer fremden ...

  • kanzlei.biz

    Markennamen als Keywords in Google AdWords

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Fremde Markennamen als Keywords in AdWords-Werbung dürfen benutzt werden

  • Betriebs-Berater

    Verwendung von fremden Markennamen als Keywords für Adwords-anzeigen zulässig - Bananabay II

  • info-it-recht.de

    Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder ...

  • rewis.io

    Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 6
    Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung im Falle der Verwendung einer fremden Marke als Schlüsselwort im Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen in einer Internetsuchmaschine; Folgen des Fehlens des Markenzeichens und eines sonstigen Hinweises auf den Markeninhaber oder auf ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bananabay II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzung eines Markenzeichens für Internetwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Bananabay II

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fremde Marke als Schlüsselwort bei Google AdWords-Anzeige unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 25.07.2011)

    Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bananabay - AdWords-Werbung mit fremden Marken

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verwendung eines Markennamens als Schlüsselwort für eine Adwords-Werbeanzeige

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verwendung eines Markennamens als Schlüsselwort für eine Adwords-Werbeanzeige

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Bananabay II

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bananabay II

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zulässige Nutzung von fremden Marken für Adwords-Werbung

  • angster.net (Kurzinformation)

    Neues zur Verwendung eines Markennamens als Schlüsselwort für eine Adwords-Werbeanzeige

  • wettbewerbszentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Keyword-Advertising: BGH bestätigt und präzisiert seine bisherige Rechtsprechung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht und E-Commerce - Nutzung von Marken in Werbeanzeigen in Suchmaschinen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Adword-Werbung

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Bananabay II

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Adwords-Werbung mit fremden Marken als Keywords unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Zu einer Abmahnung bzw. Klage wegen angeblicher Markenrechtsverletzung bei einer Google-Adwordskampagne

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung oder Klage wegen Namens- oder Markenrechtsverletzung durch Metatagsverwendung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch internationale Adword-Anzeigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenname bananabay als Keyword/Schlüsselwort für eine google Adwords-Werbeanzeige

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Buchung von fremden Marken als Keyword bei einer Adword-Kampagne

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Google-"AdWords": Unternehmen dürfen mit fremden Marken werben - BGH verneint Unterlassungsanspruch des Markeninhabers

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    BGH erleichtert Werbung bei Google mit Marken der Konkurrenz // Firmen dürfen fremden Marken als Stichworte nutzen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Schalten von fremden Markennamen als Keywords in Adwords-Werbung Bananabay II

Besprechungen u.ä. (6)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    AdWord-Advertising

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Fremde Markennamen als Keywords in AdWords-Werbung ab sofort erlaubt

  • medienrecht-blog.com (Entscheidungsbesprechung)

    Alles Banana(bay)

     
  • cms-hs.net (Entscheidungsbesprechung)

    Bananabay II: Keyword-Advertising mit fremden Marken in der Regel zulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verwendung Marken Dritter als Keyword ist zulässig

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Adwords-Werbung mit fremden Marken als Keywords unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

Sonstiges

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Euroweb Internet GmbH lässt einen Rechtsanwalt wegen Google Adwords Werbung abmahnen! // Euroweb Internet GmbH und die Rechtsanwälte von Berger LAW, ein Artikel in eigener Sache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3032
  • MDR 2011, 998
  • GRUR 2011, 828
  • GRUR Int. 2011, 868
  • MMR 2011, 590
  • BB 2011, 1857
  • K&R 2011, 578
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 20.02.2018 - VI ZR 30/17

    jameda.de - Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines …

    cc) Nichts anderes ergibt sich aus der Frage der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Werbung auf Internetseiten (…vgl. hierzu BGH, Urteile vom 22. Januar 2009 - I ZR 30/07, GRUR 2009, 500 Rn. 23 "Beta Layout"; vom 13. Januar 2011 - I ZR 125/07, GRUR 2011, 828 Rn. 35 "Bananabay II";… vom 20. Februar 2013 - I ZR 172/11, NJW-RR 2014, 47 Rn. 23 "Beate Uhse", mit Verweis auf EuGH, GRUR 2011, 1124 Rn. 90 f. "Interflora";… vgl. auch Härting, in: Härting, Internetrecht 6. A., 2017, Rn. 2108 ff.) Im Streitfall geht es nicht hierum, sondern um die Frage, ob Grund zu der Annahme besteht, dass die Klägerin ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Erhebung oder Speicherung ihrer Daten (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG) durch die Beklagte hat.
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

    Er hat daher keinen Anlass zu der Annahme, eine bei Eingabe einer Marke als Suchwort in der Anzeigenspalte erscheinende Adword-Anzeige weise allein auf das Angebot des Markeninhabers oder eines mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmens hin (BGH, Urteil vom 13. Januar 2011 - I ZR 125/07, GRUR 2011, 828 Rn. 28 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II;… BGH, GRUR 2013, 290 Rn. 27 - MOST-Pralinen).
  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10

    MOST-Pralinen

    Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Januar 2011, I ZR 125/07, GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; Urteil vom 13. Januar 2011, I ZR 46/08, MMR 2011, 608).

    Vielmehr reicht es aus, dass der Werbende mit der Auswahl eines der Marke entsprechenden Schlüsselworts erreichen möchte, dass der Internetnutzer nach Eingabe des Suchworts den Werbelink anklickt und die von ihm auf der sich öffnenden Internetseite angebotenen Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt (…vgl. EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 60 bis 74 - Google France und Google;… GRUR 2010, 451 Rn. 19 - BergSpechte/trekking.at Reisen;… GRUR 2010, 641 Rn. 18 - Eis.de/BBY;… GRUR 2010, 841 Rn. 42 - Portakabin/Primakabin;… GRUR 2011, 1124 Rn. 31 - Interflora/M&S Interflora Inc.; BGH, Urteil vom 13. Januar 2011 - I ZR 125/07, GRUR 2011, 828 Rn. 20 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II).

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt nach diesen Grundsätzen keine Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke vor, wenn die Werbeanzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält (vgl. BGH, GRUR 2011, 828 Rn. 22 bis 28 - Bananabay II;… MMR 2011, 608 Rn. 26).

    Er hat daher keinen Anlass zu der Annahme, eine bei Eingabe einer Marke als Suchwort in der Anzeigenspalte erscheinende Adword-Anzeige weise allein auf das Angebot des Markeninhabers oder eines mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmens hin (BGH, GRUR 2011, 828 Rn. 28 - Bananabay II).

    Der Umstand, dass ein in der Werbeanzeige angegebener Domain-Name auf eine andere betriebliche Herkunft hinweist (vgl. BGH, GRUR 2011, 828 Rn. 27 - Bananabay II), ist daher keine notwendige Bedingung, sondern nur ein zusätzlicher Grund für den Ausschluss einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion.

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