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   BGH, 13.01.2015 - XI ZR 303/12   

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https://dejure.org/2015,1840
BGH, 13.01.2015 - XI ZR 303/12 (https://dejure.org/2015,1840)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2015 - XI ZR 303/12 (https://dejure.org/2015,1840)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - XI ZR 303/12 (https://dejure.org/2015,1840)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 195 BGB, § 199 Abs 1 Nr 2 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB
    Verjährungsbeginn: Zumutbarer Zeitpunkt einer Bereicherungsklage einer Bank gegen einen Dritten wegen Auszahlung der Darlehensvaluta aus einem nichtigen Darlehensvertrag

  • IWW

    § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB, §§ ... 74 Abs. 3, 68 ZPO, 68 Satz 1 ZPO, § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 EGBGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB, §§ 171 f. BGB, § 564 ZPO, § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB, § 242 BGB, § 199 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Bereicherungsanspruch eines Darlehensnehmers aus einem nichtigen Darlehensvertrag gegenüber einer Bank; Bereicherungsanspruch der Bank gegen einen Dritten als Zahlungsempfänger der Darlehensvaluta

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zumutbarkeit einer verjährungshemmenden Bereicherungsklage der Bank aus einem nichtigen Darlehensvertrag

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verjährung bei konkurrierenden Bereicherungsansprüchen gegen eine Bank aus nichtigem Darlehensvertrag; Erhebung der Rückzahlungsklage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, wann einer Bank, die dem Bereicherungsanspruch eines Darlehensnehmers aus einem nichtigen Darlehensvertrag ausgesetzt ist und zugleich einen Bereicherungsanspruch gegen einen Dritten als Zahlungsempfänger der Darlehensvaluta hat, die Erhebung einer Klage gegen ...

  • rewis.io

    Verjährungsbeginn: Zumutbarer Zeitpunkt einer Bereicherungsklage einer Bank gegen einen Dritten wegen Auszahlung der Darlehensvaluta aus einem nichtigen Darlehensvertrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungsanspruch eines Darlehensnehmers aus einem nichtigen Darlehensvertrag gegenüber einer Bank; Bereicherungsanspruch der Bank gegen einen Dritten als Zahlungsempfänger der Darlehensvaluta

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das an einen Dritte ausgezahlte nichtige Darlehn - und die Verjährung des Rückzahlungsanspruchs der Bank

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bank kann Klage gegen Zahlungsempfänger erst nach Feststehen ihrer Rückzahlungsverpflichtung erheben

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 2, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2
    Zur Zumutbarkeit einer verjährungshemmenden Bereicherungsklage der Bank aus einem nichtigen Darlehensvertrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Nichtiger Darlehensvertrag - Zumutbarkeit der Klageerhebung als übergreifende Voraussetzung für den Verjährungsbeginn des Bereicherungsanspruchs

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bank kann Klage gegen Zahlungsempfänger erst nach Feststehen ihrer Rückzahlungsverpflichtung erheben

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 2, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2
    Zur Zumutbarkeit einer verjährungshemmenden Bereicherungsklage der Bank aus einem nichtigen Darlehensvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 204, 30
  • NJW 2015, 1948
  • ZIP 2015, 15
  • ZIP 2015, 420
  • MDR 2015, 289
  • VersR 2016, 804
  • WM 2015, 429
  • BB 2015, 449
  • DB 2015, 487
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 21.02.2022 - VIa ZR 8/21

    BGH bejaht einen Anspruch nach § 852 Satz 1 BGB bei Erwerb eines vom sogenannten

    Für den Gläubiger müssen konkrete Anhaltspunkte für das Bestehen eines Anspruchs ersichtlich sein und sich ihm der Verdacht einer möglichen Schädigung aufdrängen (BGH, Urteil vom 10. November 2009 - VI ZR 247/08, NJW-RR 2010, 681 Rn. 16; Urteil vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 28; Urteil vom 22. Juli 2010 - III ZR 99/09, juris Rn. 16; Urteil vom 11. Oktober 2012 - VII ZR 10/11, NJW 2012, 3569 Rn. 16; Urteil vom 13. Januar 2015 - XI ZR 303/12, BGHZ 204, 30 Rn. 29; Urteil vom 15. März 2016, aaO; Urteil vom 19. November 2019 - XI ZR 575/16, juris Rn. 28; Urteil vom 26. Mai 2020, aaO), ohne dass er zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts auf der Hand liegende Informationsquellen nutzt, die weder besondere Kosten noch nennenswerte Mühe verursachen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juli 2010, aaO; Urteil vom 22. Juli 2010, aaO; Urteil vom 13. Januar 2015, aaO; Urteil vom 29. Juni 2021 - II ZR 75/20, NJW 2022, 238 Rn. 38; MünchKommBGB/Grothe, 9. Aufl., § 199 Rn. 31).
  • BGH, 18.05.2021 - II ZR 41/20

    Der Streit um den Ausschluss eines Gesellschafters - und die Verjährung seines

    Der Zumutbarkeit einer Klageerhebung kann es auch entgegenstehen, dass der Gläubiger sich mit der Klage zu seinem Vorbringen in einem noch nicht abgeschlossenen Vorprozess in Widerspruch setzen müsste (BGH, Urteil vom 6. Mai 1993 - III ZR 2/92, BGHZ 122, 317, 325; Urteil vom 13. Januar 2015 - XI ZR 303/12, BGHZ 204, 30 Rn. 41).

    Die Möglichkeit einer vorsorglichen, die Verjährung hemmenden Streitverkündung hat auf die Beurteilung, ob dem Ausgeschlossenen nach den ihm vorliegenden Kenntnissen die Rechtsverfolgung zumutbar ist, keinen maßgebenden Einfluss (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 2005 - III ZR 353/04, NJW-RR 2005, 1148, 1149 f.; Urteil vom 13. Januar 2015 - XI ZR 303/12, BGHZ 204, 30 Rn. 43).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2019 - 9 A 1133/18

    Straßenbauverwaltung kann Kostenbeteiligung an gemeindlichen Entwässerungskanälen

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, Urteil vom 7. November 2014 - V ZR 309/12 -, NJW 2015, 1007, juris Rn. 15; Urteil vom 16. Mai 2017 - X ZR 85/14 -, MDR 2017, 1200, juris Rn. 44; abweichend für den - hier nicht gegebenen - Fall einer sog. Dreieckskondiktion: BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - XI ZR 303/12 -, NJW 2015, 1948, juris, ist geklärt, dass der Wunsch eines Gläubigers, den Ausgang eines Rechtsstreits mit dem Schuldner abzuwarten, der von derselben Vorfrage abhängig ist wie ein weiterer, noch nicht rechtshängiger Anspruch, den Beginn der Verjährung nicht zu beeinflussen vermag.
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