Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2016 - IV ZR 284/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,415
BGH, 13.01.2016 - IV ZR 284/13 (https://dejure.org/2016,415)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2016 - IV ZR 284/13 (https://dejure.org/2016,415)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - IV ZR 284/13 (https://dejure.org/2016,415)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 57 Abs 1 S 2 Halbs 2 BeamtVG vom 29.06.1998, § 242 BGB, § 48 Abs 1 VersAusglG, § 48 Abs 2 Nr 3 VersAusglG, § 48 Abs 3 VersAusglG
    Versorgungsausgleich: Versagung des Pensionistenprivilegs in einem Übergangsfall als unzulässige Rechsausübung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Monatliche Kürzung einer Zusatzrente infolge der vom Familiengericht getroffenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich; Anwendung des so genannten Rentnerprivilegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Monatliche Kürzung einer Zusatzrente infolge der vom Familiengericht getroffenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich; Anwendung des so genannten Rentnerprivilegs

  • rechtsportal.de

    Monatliche Kürzung einer Zusatzrente infolge der vom Familiengericht getroffenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich; Anwendung des so genannten Rentnerprivilegs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die VBL-Rente im Versorgungsausgleich - und das Rentnerprivileg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Treuwidrigkeit einer monatlichen Kürzung einer Zusatzrente infolge eines Versorgungsausgleichs

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rentnerprivileg bei der Zusatzrentenversicherung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rentnerprivileg bei der Zusatzrentenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 532
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.01.2018 - IV ZR 262/16

    Versorgungsausgleichsrecht: Berechnung der Kürzung einer Betriebsrente bei einem

    Das folgt aus § 48 Abs. 1 VersAusglG (vgl. Senatsurteil vom 13. Januar 2016 - IV ZR 284/13, BetrAV 2016, 147 Rn. 12 ff.).

    Hierzu gehört § 57 BeamtVG a.F. (vgl. Senatsurteile vom 13. Januar 2016 - IV ZR 284/13, BetrAV 2016, 147 Rn. 12; vom 28. September 1994 - IV ZR 208/93, VersR 1995, 198 unter 3 a; BT-Drucks. 9/2296 S. 12).

  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 39/15

    PC mit Festplatte I - Gerätevergütung: Technische Eignung und erkennbare

    Das Revisionsgericht prüft lediglich, ob der Tatrichter den unbestimmten Rechtsbegriff des Rechtsmissbrauchs richtig erfasst hat, seine Entscheidung auf eine zutreffende und zureichende Tatsachengrundlage gestützt, nicht widersprüchlich geurteilt und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2016 - IV ZR 284/13, BetrAV 2016, 147 Rn. 19; Urteil vom 7. Oktober 2015 - VIII ZR 247/14, NJW 2015, 3780 Rn. 25).
  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 49/15

    Zuordnung von Personal Computern (PCs) mit eingebauter Festplatte zu den

    Das Revisionsgericht prüft lediglich, ob der Tatrichter den unbestimmten Rechtsbegriff des Rechtsmissbrauchs richtig erfasst hat, seine Entscheidung auf eine zutreffende und zureichende Tatsachengrundlage gestützt, nicht widersprüchlich geurteilt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2016 - IV ZR 284/13, BetrAV 2016, 147 Rn. 19; Urteil vom 7. Oktober 2015 - VIII ZR 247/14, NJW 2015, 3780 Rn. 25).
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