Rechtsprechung
| BGH, 13.01.2016 - V ZB 172/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Entscheidung des Gerichts unter Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuchen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entscheidung des Gerichts unter Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuchen
- rechtsportal.de
ZPO § 44
Entscheidung des Gerichts unter Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuchen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.2011 - V ZR 8/10
Richterablehnung: Entscheidung über Ablehnungsgesuch durch das Gericht selbst; …
Auszug aus BGH, 13.01.2016 - V ZB 172/15
Bei eindeutig unzulässigen oder rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuchen entscheidet das Gericht unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (vgl. nur Senat, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - V ZR 8/10, NJW-RR 2012, 61). - BGH, 13.01.2016 - V ZB 170/15
Entscheidung des Gerichts unter Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig …
Auszug aus BGH, 13.01.2016 - V ZB 172/15
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 170/15 V ZB 171/15 V ZB 172/15.