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   BGH, 13.01.2022 - 3 StR 341/21   

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https://dejure.org/2022,2787
BGH, 13.01.2022 - 3 StR 341/21 (https://dejure.org/2022,2787)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2022 - 3 StR 341/21 (https://dejure.org/2022,2787)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2022 - 3 StR 341/21 (https://dejure.org/2022,2787)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 und Abs. 3 lit. c EMRK; § 261 StPO; § 26 StGB; § 27 StGB; § 30 StGB; § 29 BtMG
    Beweiswürdigung bei Nichtgewährung des Konfrontationsrechts bzgl. eines Belastungszeugen (Gesamtbetrachtung; justizielles Verschulden; besonders kritische und zurückhaltende Würdigung der Aussage; frühere Einlassung eines möglichen Mittäters); versuchte Anstiftung zum ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 StPO, § 261 StPO, § 267 StPO, Art 6 Abs 3 Buchst d MRK, § 29 BtMG
    Strafverurteilung wegen Betäubungsmitteldelikten: Überführung nichtgeständiger Angeklagter durch Vernehmungspersonen schweigender tatbeteiligter Zeugen

  • IWW

    § 261 StPO, § ... 55 StPO, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d EMRK, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 30 Abs. 1 Satz 1 Alternative 1 StGB, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 27 Abs. 1 StGB, §§ 26, 30 Abs. 1 Satz 1 Alternative 1 StGB, § 26 StGB, § 52 StGB, § 46 Abs. 3 StGB

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EMRK Art. 6 Abs. 1 S. 1; BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4
    Recht des Angeklagten auf konfrontative Befragung von Belastungszeugen als eine besondere Ausformung des Grundsatzes des fairen Verfahrens; Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge i.R.e. Kurierfahrt

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Nichtgewährung des Konfrontationsrechts - Anforderungen an die Beweiswürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2022, 496
  • StV 2022, 370 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.11.2022 - 3 StR 64/22

    Umfassung der regelmäßig im Rahmen desselben Lebensvorgangs verwirklichten

    b) Die Strafkammer hat im Rahmen der Beweiswürdigung die Nichtgewährleistung des Rechts auf konfrontative Befragung nach Art. 6 Abs. 3 Buchst. d EMRK durch eine besonders sorgfältige und kritische Überprüfung der Aussagen berücksichtigt (vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteil vom 13. Januar 2022 - 3 StR 341/21, NStZ 2022, 496 Rn. 21 ff. mwN).
  • OLG Koblenz, 24.10.2022 - 1 OLG 4 Ss 105/22
    Die Schlussfolgerungen des Tatgerichts brauchen dabei nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr., vgl. etwa BGH, 3 StR 341/21 v. 13.01.2022 - Rn. 12 n. juris).
  • OLG Koblenz, 17.10.2022 - 1 OLG 4 Ss 74/22
    Die Schlussfolgerungen des Tatgerichts brauchen dabei nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr., vgl. etwa BGH, 3 StR 341/21 v. 13.01.2022 - Rn. 12 n. juris).
  • BGH, 23.06.2022 - 4 StR 41/22

    Vorsatz (Vorliegen: Erstrecken auf den zum Eintritt des tatbestandlichen Erfolgs

    Denn die Annahme des Landgerichts, der Angeklagte habe in Bezug hierauf bedingt vorsätzlich gehandelt, ist - auch mit Rücksicht auf den eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfungsmaßstab (vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Januar 2022 - 3 StR 341/21, NStZ 2022, 496 f.; Urteil vom 11. Januar 2022 - 1 StR 371/21, juris Rn. 7; Beschluss vom 31. Mai 2021 - 1 StR 125/21, juris Rn. 7; Beschluss vom 16. Juli 2019 - 4 StR 231/19, juris Rn. 7; Urteil vom 5. September 2019 - 3 StR 219/19, juris Rn. 8, jew. mwN) - nicht rechtsfehlerfrei belegt.
  • BGH, 05.07.2022 - 5 StR 90/22

    Verabredung zum Verbrechen der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer

    Die Feststellungen erfüllen jedoch die Voraussetzungen einer tateinheitlichen Strafbarkeit wegen versuchter Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 StGB, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG (vgl. BGH, Urteil vom 13. Januar 2022 - 3 StR 341/21 Rn. 31).
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