Rechtsprechung
   BGH, 13.02.1980 - V ZR 59/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,1742
BGH, 13.02.1980 - V ZR 59/78 (https://dejure.org/1980,1742)
BGH, Entscheidung vom 13.02.1980 - V ZR 59/78 (https://dejure.org/1980,1742)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 1980 - V ZR 59/78 (https://dejure.org/1980,1742)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 76, 169
  • NJW 1980, 1521
  • MDR 1980, 569



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 04.03.1994 - V ZR 287/92

    Anfechtung eines Ausschlußurteils eines DDR-Kreisgerichts

    Jede andere Form der Überprüfung, insbesondere aber die Möglichkeit einer Nichtigkeitsklage (§ 579 ZPO), ist daneben ausgeschlossen (vgl. BGHZ 76, 169, 170 [BGH 13.02.1980 - V ZR 59/78] = NJW 1980, 521; Senatsurt. v. 14. März 1980, V ZR 68/78, NJW 1980, 2529; RG SeuffArch 42, 121, 122; h.M. auch in der Literatur, vgl. AK-ZPO/Schmidt v. Rhein, vor § 946 Rdn. 5; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 52. Aufl., § 957 Rdn. 1 und 2; MünchKomm-ZPO/Eickmann, § 957 Rdn. 5; Stein/Jonas/Schlosser, ZPO, 20. Aufl., § 957 Rdn. 1; Thomas/Putzo, ZPO, 18. Aufl., § 952 Rdn. 4; Wieczorek/Schütze, ZPO, 2. Aufl., § 957 Anm. A I).
  • LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07

    nichteheliche Lebensgemeinschaft; Arbeitsverhältnis

    Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft stehen nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. insbesondere 13.02.1980 NJW 1980, 1521 ff.; 25.09.1997 NJW 1997, 3371) die persönlichen Beziehungen derart im Vordergrund, dass sie auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensmäßige Handeln der Partner bestimmen und daher nicht nur in persönlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht grundsätzlich keine Rechtsgemeinschaft besteht.
  • OLG Dresden, 19.04.2011 - 17 W 345/11

    Zulässigkeit eines Vorbescheides und der dagegen gerichteten Beschwerde im

    Dies entsprach im Grundsatz einhelliger Ansicht (vgl. BGH NJW 1980, 1521; OLG Frankfurt Rpfleger 1978, 306; BayObLG DNotZ 1993, 599; OLG Zweibrücken Rpfleger 1997, 428).
  • OLG Naumburg, 16.01.2017 - 12 Wx 38/16

    Grundbuchsache: Formerfordernis eines auf Eigentümereintragung gerichteten

    Das Grundstück wird herrenlos (z. B. BGH NJW 1980, 1521).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.04.2011 - 15 SHa 484/11

    Prozesskostenhilfe - fehlende Erfolgsaussichten - Arbeitsleistungen im Rahmen

    "Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft stehen nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. insbesondere 13.02.1980 NJW 1980, 1521 ff.; 25.09.1997 NJW 1997, 3371 ) die persönlichen Beziehungen derart im Vordergrund, dass sie auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensmäßige Handeln der Partner bestimmen und daher nicht nur in persönlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht grundsätzlich keine Rechtsgemeinschaft besteht.
  • OLG Naumburg, 12.01.2017 - 12 Wx 38/16

    Erfordernis der Bewilligung der Eigentümereintragung im Anschluss an ein

    Das Grundstück wird herrenlos (z. B. BGH NJW 1980, 1521 ).
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