Rechtsprechung
BGH, 13.02.2019 - 2 StR 485/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 74 StPO; 249 Abs. 1 StPO
Ablehnung des Sachverständigen (Ablehnung eines im Auftrag der Polizei tätig gewordenen Übersetzers; keine Überschreitung seiner Kompetenz bei eingeklammerten Anmerkungen des Übersetzers); Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Aufklärung von Zweifeln an der ... - openjur.de
§ 74 StPO
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 191 GVG, § 74 StPO, § 249 Abs. 1 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Besorgnis der Befangenheit eines Dolmetschers aufgrund der Hinzufügung von eigene Interpretationen und Erläuterungen im Rahmen der Übersetzung eine...
- rewis.io
Hauptverhandlung in Strafsachen: Befangenheitsablehnung eines im Auftrag der Polizei tätig gewordenen Übersetzers; Aufklärungspflicht des Gerichts bei Zweifeln an der Richtigkeit der Übersetzung von Telefongesprächsprotokollen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 74
- rechtsportal.de
StPO § 74
Besorgnis der Befangenheit eines Dolmetschers aufgrund der Hinzufügung von eigene Interpretationen und Erläuterungen im Rahmen der Übersetzung eines aufgezeichneten Telefongesprächs; Ablehnung eines im Auftrag der Polizei oder der Staatsanwaltschaft im Rahmen des ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Die Befangenheit des Übersetzers aus dem Ermittlungsverfahren: Sachverständiger?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ablehnung eines Übersetzers wegen Befangenheit
- Jurion (Kurzinformation)
Ablehnung eines Übersetzers wegen Befangenheit
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Ablehnung eines mit der Übersetzung von TKÜ-Protokollen beauftragten sachverständigen Dolmetscher
Besprechungen u.ä.
- HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)
Ablehnung eines ausschließlich im Ermittlungsverfahren tätig gewordenen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 06.06.2018 - 900 Js 49484/16
- BGH, 13.02.2019 - 2 StR 485/18
Papierfundstellen
- NJW 2019, 1391
- StV 2019, 797
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.05.2021 - 5 StR 458/20
Einheitliche Kostenentscheidung in der Revisionsinstanz nach Absehen von der …
Dies gilt auch bei einer Teilbeschränkung innerhalb der Einziehungsentscheidung (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 22. April 2020 - 1 StR 527/19; vom 13. Februar 2019 - 2 StR 485/18; vom 14. April 2021 - 2 StR 31/21; vom 26. Juni 2019 - 3 StR 136/19; vom 18. Februar 2020 - 3 StR 349/19; vom 17. Dezember 2020 - 3 StR 393/20; vom 16. Juli 2020 - 4 StR 91/20; vom 9. November 2020 - 4 StR 169/20; vom 13. Mai 2020 - 5 StR 614/19) und beim sonstigen Teilerfolg der Revision hinsichtlich der Einziehungsentscheidung (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2019 - 1 StR 208/19 (Wegfall der Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von knapp 5 Mio. Euro); vom 14. November 2018 - 3 StR 447/18; vom 13. Oktober 2020 - 3 StR 289/20; vom 14. Oktober 2020 - 5 StR 229/19; abweichend nunmehr BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20). - BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Wirkstoffmenge bei …
Insbesondere ist es verfahrensrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Strafkammer die wörtlichen Übersetzungen von Gesprächsprotokollen nach § 249 Abs. 1 StPO im Wege des Urkundenbeweises in die Hauptverhandlung eingeführt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 13. Februar 2019 - 2 StR 485/18, juris Rn. 10).