Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2019 - VIII ZR 245/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,4081
BGH, 13.02.2019 - VIII ZR 245/17 (https://dejure.org/2019,4081)
BGH, Entscheidung vom 13.02.2019 - VIII ZR 245/17 (https://dejure.org/2019,4081)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17 (https://dejure.org/2019,4081)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Indizwirkung eines einfachen Mietspiegels

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Einfacher Mietspiegel kann für Mieterhöhungsverlangen vor Gericht ausreichen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Einfacher Mietspiegel kann vor Gericht ausreichen

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beweiserhebung über die ortsübliche Vergleichsmiete mittels einfachem Tabellenmietspiegel (jurisPR-BGHZivilR 8/2019 Anm. 1)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mieterhöhung: Dem einfachen Mietspiegel kann im Prozess Indizwirkung zukommen! (IMR 2019, 134)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 458
  • MDR 2019, 475
  • NZM 2019, 250
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 11.04.2019 - 67 S 21/19

    Anwendung des Berliner Mietspiegels 2017

    Der Mietspiegel orientiert sich zudem an einem objektiven Maßstab, der einen repräsentativen Querschnitt der üblichen in der Gemeinde gezahlten Entgelte darstellen soll (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3. April 1990 - 1 BvR 268/90, 1 BvR 269/90, 1 BvR 270/90, WuM 1992, 48, juris Tz. 4, 7; BGH, Urt. v. 16. Juni 2010 - VIII ZR 99/09, NJW 2010, 2946, juris Tz. 11; BGH, Urt. v. 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17, NZM 2019, 290, juris Tz. 18 m.w.N.; Kammer, Urt. v. 16. Juli 2015 - 67 S 120/15, NZM 2015, 626, juris Tz. 7).

    Er kann nach der gefestigten und von der Kammer geteilten Rechtsprechung des BGH zumindest als einfacher Mietspiegel im Sinne des § 558c Abs. 1 BGB zur Überzeugungsbildung des Gerichts von der Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete herangezogen werden (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17, NZM 2019, 290, juris Tz. 18 m.w.N.).

    Wurde der Mietspiegel aber wie hier unter Beteiligung der örtlichen Interessenvertreter von Mieter- und Vermieterseite in einer Projektgruppe unter Anerkennung der gefundenen Ergebnisse erstellt, spricht nach der ständigen Rechtsprechung des BGH und der Kammer schon die Lebenserfahrung dafür, dass der Mietspiegel die örtliche Mietsituation nicht einseitig, sondern objektiv zutreffend abbildet (vgl. BGH, Urt. v. 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17, NZM 2019, 290, juris Tz. 18 m.w.N.; Kammer, Urt. v. 16. Juli 2015 - 67 S 120/15, NZM 2015, 626, juris Tz. 7).

    Die Voraussetzungen, unter denen ein Mietspiegel als Grundlage einer Schätzung nach § 287 ZPO herangezogen werden kann, sind höchstrichterlich geklärt (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17, NZM 2019, 290, juris Tz. 18 m.w.N.).

  • LG Berlin, 26.03.2019 - 63 S 230/16

    Mietspiegel 2015 ist keine geeignete Schätzgrundlage für die ortsübliche

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des BGH (Urteil vom 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17 -).

    Maßgebend für die Reichweite der Indizwirkung sind dabei insbesondere die Qualität des (einfachen) Mietspiegels und die Einwendungen der Parteien gegen den Erkenntniswert der darin enthaltenen Angaben (BGH, Urteil vom 13. Februar 2019 - VIII ZR 245/17, Rn. 17).

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